Hallstadt
Bürgerentscheid

Am Sonntag geht's um die Dörfleinser Schule

1361 Wahlberechtigte müssten dafür stimmen, dann würde der Schulstandort in Dörfleins erhalten werden. Am Sonntag fällt die Entscheidung.
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Wie viele erste Schultage wird es in einer Dörfleinser Schule noch geben?Foto: Ronald Rinklef
Wie viele erste Schultage wird es in einer Dörfleinser Schule noch geben?Foto: Ronald Rinklef
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Mit Bürgerentscheiden freilich hat die Stadt Hallstadt nur wenig Erfahrung, das heißt, der letzte liegt 15 Jahre zurück. Damals konnte der Bau des Kreisels als Ersatz für den Bahnübergang beim Bahnhof nicht verhindert werden.

Am Sonntag nun sind 6804 Stimmberechtigte der gut 8917 Hallstadter aufgefordert, Position zu beziehen, ob sie den Schulstandort in Dörfleins behalten wollen, was mit dem Bau eines sogenannten Kinderzentrums der Fall wäre. Das dann erforderliche Quorum liegt bei 20 Prozent der Wahlberechtigten, das heißt es wären insgesamt 1361 Ja-Stimmen erforderlich. Gewählt wird in den Wahllokalen Schule Hallstadt und Schule Dörfleins. Zusätzlich haben die Bürger die Möglichkeit, ihre Stimme per Briefwahl abzugeben.

Die Vorgeschichte

Zur Vorgeschichte: Das Schulhaus in Dörfleins wurde in den 60ern in der damals noch selbstständigen Gemeinde erbaut bzw. erweitert. Im Gegensatz zu der in Hallstadt befindlichen, ebenfalls in den 60ern gebauten Schule, wurde die Dörfleinser bislang noch keiner umfassenden Generalsanierung unterzogen, was nun aber aus verschiedenen Gründen dringend passieren müsste.

Dazu hatte der Stadtrat 2015 ein Gebäudezustandsgutachten erstellen lassen. Das besagte, dass eine Sanierung mit damals veranschlagten Kosten von rund 2,3 Millionen Euro unwirtschaftlich ist. Ein Neubau mit der gleichen umbauten Fläche von circa 434 Quadratmetern wäre auf 2,5 Millionen Euro gekommen. So erteilte der Stadtrat einer Sanierung eine Abfuhr. Im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2017 wurden dann Mittel für einen Neubau verabschiedet.

Eine Grundsatzentscheidung, so Bürgermeister Thomas Söder (CSU), allerdings mit Stimmenknappheit.

Weil auch der gleich neben der Schule befindliche Kindergarten modernisiert und unter anderem für eine dringend benötigte Krippe erweitert werden müsste, könnten bestimmte Räume wie Mehrzweckraum, Personalraum und Besprechungszimmer gemeinsam genutzt werden, Synergieeffekte entstehen.

Das ist der Grundgedanke, der hinter dem so genannten Kinderzentrum steht. Bislang befinden sich in der Dörfleinser Schule vier Klassenzimmer, ein Gymnastikraum, ein Lehrerzimmer, ein Ausweichraum und Toiletten. Das Areal der Schule ist 2326 Quadratmeter groß, das freie Areal neben der Schule, auf dem das Kinderzentrum entstehen könnte, umfasst 3586 Quadratmeter.

So könnte östlich der bestehenden Bauten von Kindergarten und Schule das neue Zentrum entstehen, während in der Bauzeit die beiden Einrichtungen in Betrieb bleiben würden.

Nach Abriss könnten die dann frei gewordenen Flächen eventuell für Wohnbau verwendet werden.

Für das Kinderzentrum wurde für Kosten von rund 10 000 Euro eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Fünf Varianten waren das Resultat. Doch fiel danach die für die Umsetzung erforderliche Entscheidung bei einer Gegenstimme (10:11-Votum) im Hallstadter Stadtrat durch.

Daraufhin formierte sich eine Bürgerinitiative, die sich für den Erhalt des Schulstandortes Dörfleins und damit für das Kinderzentrum stark machte.

Quorum erfüllt

Das für das Bürgerbegehren notwendige Quorum war leicht erfüllt. Zehn Prozent der Stimmberechtigten waren erforderlich, 14,6 Prozent erreicht worden. So waren laut Bürgermeister Thomas Söder die formellen Voraussetzungen für den Bürgerentscheid erfüllt. Innerhalb von drei Monaten muss dieser dann an einem Sonntag durchgeführt werden. "Der kommende ist der letzte innerhalb dieser Frist."

Hätte man den Bürgerentscheid zusammen mit den Bezirkstags- und Landtagswahlen machen können? "Das wäre außerhalb der Frist gewesen", so Söder.

Unter bestimmten Voraussetzungen wäre das aber auch möglich gewesen. So hätten Innenministerium, Stadtrat und Bürgerinitiative zustimmen müssen. Doch bereits die Bürgerinitiative wollte nicht. Und da dann noch die Sommerpause bevorstand, wollte die Stadtverwaltung nicht riskieren, hier nicht mehr rechtzeitig handeln zu können.

Hätte der Stadtrat einen separaten Ratsentscheid auf den Weg bringen können?

Bürgermeister Söder sieht dafür keine Notwendigkeit, denn die Fragestellung sei klar definiert und mit ja oder nein zu beantworten. Wie auch immer der Bürgerentscheid ausgeht, die Stadtverwaltung wird danach einiges zu tun haben.



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