Bamberg

Landesgartenschau Bamberg: Kosten noch unklar

Rund zweieinhalb Jahre sind seit dem Ende der Landesgartenschau in Bamberg vergangen, doch noch gibt es keine offiziellen Zahlen zu den Kosten. Zudem steht die Frage im Raum: Wie hoch ist der Gewinn?
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2012 brachte die Landesgartenschau die Bamberger Erba-Insel zum Blühen. Foto: Archiv
2012 brachte die Landesgartenschau die Bamberger Erba-Insel zum Blühen. Foto: Archiv
Als sie auf das Thema "Abrechnung der Landesgartenschau" angesprochen wird, reagiert Stadträtin Daniela Reinfelder leicht ironisch - "aha, mein Lieblingsthema", sagt die Vorsitzende von "Bambergs unabhängige Bürger" (BUB). Es ist eines, das sie nach wie vor beschäftigt, obwohl sie nicht mehr Mitglied des Aufsichtsrates der Landesgartenschau GmbH ist.

Einen Antrag kann sie als Stadträtin trotzdem stellen, was sie prompt getan hat. Ihre Forderung: Ein Bericht in der Vollsitzung des Stadtrats über die Abrechnung der Landesgartenschau (LGS). Reinfelder vermutet, dass sich die "Verhandlungen mit dem Finanzamt in einem weit fortgeschrittenen Stadium befinden und entweder Prognosen erlauben oder abgeschlossen sein" dürften.

Was hat die LGS gekostet? Und wie hoch ist der Überschuss, der erwartet wird? Fragen, auf die Reinfelder eine Antwort möchte. Bereits in der Vergangenheit hatten BUB und Vertreter der Grün-Alternativen Liste (GAL) nachgehakt. Die beiden politischen Gruppierungen hatten im Februar 2014 den Verdacht geäußert, die Stadtverwaltung wolle die vermuteten finanziellen Überschüsse bunkern.

Bereits im März 2013 war die Zahl fünf Millionen Euro in den Raum geworfen worden, die damals aber weder Finanzreferent Bertram Felix noch Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) bestätigen wollten. Die einhellige Meinung: Man müsse die Prüfung der Finanzen abwarten.

Die Stadtverwaltung hatte sich ob des Vertuschungs-Vorwurfes irritiert gezeigt. Dass es zur "Fortschreibung der Wirtschaftsplanzahlen", so die offizielle Bezeichnung des Vorgangs, noch keine Neuigkeiten gegeben habe, hätte andere Gründe gehabt.
Sprecherin Ulrike Siebenhaar hatte unter anderem auf einen hohen Zeitaufwand hingewiesen. Und Stefan Goller hatte erklärt, dass man erst auf den vollständigen Jahresabschluss der Landesgartenschau GmbH warten müsse. Goller ist Geschäftsführer der Auflösungsgesellschaft, die die Restgeschäfte der LGS GmbH abwickelt.

Doch wie ist nun der aktuelle Stand? Christiane Laaser von den Grünen, wieder im Aufsichtsrat der Gartenschau-Gesellschaft, hat das Gefühl, dass "die nicht mit offenen Karten spielen". Sie überlegt: Man könne eine Aufsichtsratssitzung mit Sachstandsbericht einfordern. Denn noch immer seien keine genauen Informationen zu erhalten, obwohl die Steuerprüfung abgeschlossen sein müsste.

Klaus Stieringer (SPD), ebenfalls Aufsichtsrat, wartet zwar auch auf die Abrechnung. Mit Kritik hält er sich jedoch zurück, stattdessen betont er die erfreulichen Folgen der Landesgartenschau. Die Planzahlen seien positiv gewesen, am Ende habe es dann deutlich mehr Besucher als geplant gegeben.

Aus der Erba-Insel sei ein lebendiges Quartier geworden. Diesen Wert, der der größte Nutzen aus der LGS sei, "kann man buchhalterisch nicht erfassen", sagt Stieringer. Dennoch: Er geht davon aus, dass die Abrechnung demnächst abgeschlossen werden müsste.

Noch dieses Jahr im Stadtrat

Das bestätigt Stefan Goller, der zuständige Mann in der Stadtverwaltung. Man wolle auf jeden Fall noch in diesem Jahr in den Stadtrat gehen. Konkreter formuliert Goller: Eine abschließende Bilanzierung der LGS gebe es erst, wenn das Finanzamt alle wesentlichen Schlussrechnungen geprüft habe.

Das Finanzamt kann laut Gollers Erläuterungen erst mit der Prüfung beginnen, wenn alle wichtigen Schlussrechnungen vorliegen. Zwar sei man weitestgehend mit den Abrechnungen "fremder Dritter" fertig. Doch vor allem bei Leistungen, die von Landschaftsbaufirmen bei der Umwandlung zum Dauerpark erbracht worden waren, warte man derzeit noch.

Mit den Unternehmen muss eine vorläufige Abrechnung durchgeführt werden, die dann durch das Finanzamt geprüft wird. Da geht es zum Beispiel um die Umwandlung von Beeten in Grünflächen oder um größere Baumaßnahmen.

Die Stadt warte jedenfalls auf die steuerliche Abschlussprüfung des Finanzamts, mit der in der ersten Hälfte dieses Jahres zu rechnen sei. Dann stehe noch eine Prüfung durch die Fördermittelgeber aus.

Auf die Frage, warum die Abrechnung der LGS generell so lange dauert, merkt Goller an: "Wir liegen sehr sehr gut in der Zeit. Das sind gerade einmal zwei Jahre." Die Stadt Kronach, wo 2002 eine Landesgartenschau stattgefunden hatte, habe ihre Liquidation - die formale Voraussetzung, um die Gesellschaft aufzulösen - noch immer nicht abgeschlossen. Marktredwitz, das 2006 eine LGS ausgerichtet hatte, sei mit der Liquidation 2011 fertig geworden.

Die Zahlen des geprüften Jahresabschlusses 2013 hätten dem Aufsichtsrat der Bamberger Landesgartenschau jedenfalls im Juli 2014 vorgelegen. Wenn schließlich die Abrechnung der LGS durch ist, wird klar sein, mit wie viel Plus zu rechnen ist. "Stadtrat und Aufsichtsrat werden dann parallel unterrichtet", kündigt Liquidator Stefan Goller an.

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