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Lichtenfels
Europwahl

Jede Stimme stärkt die Region

Für die Abgeordnete Monika Hohlmeier führt kein Weg an Europa vorbei. Gerade Oberfranken profitiere sehr von der EU, sagt sie.
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Monika Hohlmeier ist eine Verfechterin des vereinten Europa. Foto: Herbst
Monika Hohlmeier ist eine Verfechterin des vereinten Europa. Foto: Herbst
Wer bei der Europawahl nicht wählt, trifft die falsche Wahl, ist die oberfränkische Europaabgeordnete Monika Hohlmeier (CSU) überzeugt. Diese These macht sie an drei Argumenten fest. "Eines, das Oberfranken unmittelbar betrifft: Für die Glasindustrie wurde in den vergangenen Monaten gekämpft." Die angedachten Leitlinien für energieintensive Betriebe hätten drei Passagen enthalten, die viele Arbeitsplätze gekostet hätten. Eine konzertierte Aktion habe hier aber gezeigt, dass die europäische Politik auf Sachargumente reagiert. Ähnlich wie in Sachen Trinkwasserversorgung habe man am Ende eine für die Region gute Lösung erreicht.

"Friedenspolitik, Finanzmarktpolitik, Außenpolitik - all das können Sie heute nicht mehr alleine machen", nennt Hohlmeier einen zweiten Grund, warum eine starke Vertretung Deutschlands, Bayerns und Frankens auf Europa-Ebene für sie so wichtig ist.
"Wir Europäer machen in der Welt nur noch sieben Prozent aus - wir müssen zusammenhalten, wenn wir etwas erreichen wollen." Schließlich nennt sie die Besonderheit des europäischen Wahlrechts als Argument für die Stimmabgabe: "Wer nicht wählt, wählt auch - nur eben ein anderes Bundesland." Nicht abgegebene Stimmen würden nämlich Dritte stärken.

Das Beispiel der Glasindustrie im Frankenwald, der massive Nachzahlungen gedroht hätten und für die man nun sogar eine Fortführung ihrer Rabatte erreicht habe, zeige, wie Europa unmittelbar auf die regionale Infrastruktur einwirke. Damit sei es aber noch lange nicht getan. Mittelstandsförderung, Forschungsförderung, Dorferneuerung, Hochwasserschutz und die Gestaltung der Agrarbeihilfen - all diese Punkte strahlen Hohlmeiers Aussage nach in den heimischen Raum aus. Bei den Agrarbeihilfen sei beispielsweise erreicht worden, dass mehr Geld für kleine und mittlere Betriebe zur Verfügung steht als für große; gerade für Landkreise wie Kronach oder Lichtenfels sei das von Bedeutung.

Panikmache unangebracht

Beim Thema "Arbeitsplätze" kehrt Hohlmeier zu den bereits genannten Punkten Mittelstands- und Forschungsförderung sowie Dorfentwicklung zurück. Auf diesen Schienen hätten die Europaparlamentarier die Chance, auf den Arbeitsmarkt in ihrer jeweiligen Region Einfluss zu nehmen. "Die neuen Mittel stehen ab Juni 2014 zur Verfügung. Die Programme werden jetzt erarbeitet." Wie diese Programme aussehen werden und wohin die Gelder bei uns fließen, dass lege der Freistaat zusammen mit den Landkreisen und Kommunen fest.

Dass Europa nicht überall das Zeug zum Lieblingsthema hat, weiß Monika Hohlmeier. Dass es auch Gruppierungen wie die AfD gibt, die mit Kritik an der Europäischen Union punkten wollen, schreckt sie jedoch nicht. Die Erfahrungen, die sie in Gesprächen mit den Bürgern macht, stimmen sie durchaus optimistisch. "Ich war überrascht, wie interessiert die Leute sind. Natürlich gibt es kritische Bemerkungen, das ist klar, aber wenn man mit Argumenten kommt, gehen die Menschen darauf ein."

Gerade aus deutscher, bayerischer und oberfränkischer Sicht wäre nach Hohlmeiers Meinung eine Abkehr von Europa und auch vom Euro Harakiri. "Oberfranken ist die exportstärkste Region in Bayern - es wäre fatal, wenn wir jetzt wieder mit Währungsumrechnungen kämpfen müssten", sagt sie. Unter dem Strich hielte ohne den Euro wieder der Protektionismus Einzug, getreu dem Motto "Jeder für sich". Auch die Angst, welche die AfD vor Anleihen aus Krisenstaaten schüre, sei nicht begründet. Die wieder einsetzende Aufwärtsentwicklung in diesen Ländern spreche dafür, dass der eingeschlagene Weg der richtige ist. "Europa wird nicht dadurch stark, dass ein paar reich werden und andere dauerhaft arm bleiben." Wenn die Absatzmärkte gestärkt würden, "dann können wir auch mehr exportieren". Und letztlich profitiere das Exportland Deutschland am meisten vom Euro.

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