Strullendorf
Stechert-Klage

Ende im Strullendorfer Tribünen-Streit - vorerst

Der Rechtsstreit dauerte schon über ein Jahr. Nun scheint endgültig entschieden: Die Gemeinde Strullendorf hat die Tribüne für die Hauptsmoorhalle nicht bestellt. Wie es im Streit um die eingelagerte Tribüne weitergehen könnte.
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Foto: Sebastian Martin
Foto: Sebastian Martin
Der Streit um die mobile Tribüne für die Haupts moorhalle zwischen dem Hersteller Stechert und der Gemeinde Strullendorf scheint nun endgültig geklärt. Das Oberlandesgericht Bamberg (OLG) ließ am Mittwoch im Berufungsverfahren durchblicken, dass es das Urteil des Landgerichts Bamberg vom vergangenen Jahr wohl bestätigen wird. Die Verkündung ist auf den 13. Mai festgesetzt.

Wie Vorsitzender Richter Gerhard Götz in der Verhandlung betonte, habe nach Meinung des OLG das Landgericht die Beweise ausreichend gewürdigt. Die Erste Zivilkammer hatte die Klage der Stechert-Gruppe gegen die Gemeinde Strullendorf abgewiesen. Der Sitzmöbelhersteller fordert noch knapp 50.000 Euro von der Gemeinde für die mobile Tribüne, die die Firma vor drei Jahren ausgeliefert hatte.
Die Gemeinde verweigert die Zahlung der Restsumme allerdings mit dem Hinweis, nicht der Auftraggeber gewesen zu sein.

In dem Verfahren geht es darum, festzustellen, ob die Gemeinde Strullendorf überhaupt die Auftraggeberin für die Tribüne in der Hauptsmoorhalle war. Die Stechert-Gruppe sieht das so - die Gemeinde dagegen nicht, auch das Landgericht Bamberg hatte die Frage verneint.

Aussage von Heyder

Dahingegen soll aus Sicht der Gemeinde, die Vermieterin der Hauptsmoorhalle ist, der Mieter auch der Besteller der Tribüne gewesen sein. Ansprechpartner für die Forderung des Herstellers wäre in dem Fall formaljuristisch der Verein Regnitztal Baskets und nicht die Gemeinde.

Rechtsanwalt Ingo-Julian Rösch, der Stechert bzw. die STW GmbH in dem Rechtsstreit vertritt, hatte sich vor allem auf die Aussage von Wolfgang Heyder, damals Geschäftsführer "Sport" bei den Brose Baskets, vom 10. März 2014 berufen. Laut Protokoll der Verhandlung hatte Heyder ausgesagt, dass er im Auftrag der Gemeinde Strullendorf die Tribüne bestellt habe. Aus Sicht von Heyder, der inzwischen Manager der Coburger Handballer ist, sei somit klar gewesen, dass die Gemeinde Vertragspartnerin werden sollte.

Vorsitzender Richter Gerhard Götz machte hingegen deutlich: "Der Bürgermeister vertritt die Gemeinde nach außen, er ist das wichtigste Organ." Somit habe der Tribünen-Hersteller wissen müssen, dass es nicht reichte, wenn der Basketball-Manager Heyder angab, im Auftrag der Gemeinde zu handeln.

Die Abschlagsrechnung ging dann zwar an die Gemeinde, nicht an den Basketballverein. Doch hatte Rechtsanwalt Christian Beickert, der die Gemeinde vertritt, bereits früh in dem Rechtsstreit auf ein Vertragswerk hingewiesen, in dem die "Rollen" zwischen Hallenbesitzer und -mieter klar festgelegt seien. Demnach war es Sache der Basketballer, die Tribüne zu ordern, und Sache der Gemeinde, die Rechnung zu bezahlen. Die Auftragsbestätigung der Stechert-Gruppe erhielt der Verein.

Die Gemeinde hatte anschließend über 45.000 Euro an den Hersteller überwiesen. Danach soll ein Gutachter, der von der Gemeinde beauftragt worden war, Mängel an der Tribüne festgestellt haben. Die zur Hälfte bezahlte Tribüne soll nicht im Mindesten den Anforderungen entsprochen haben, weshalb sie nur kurze Zeit benutzt und dann eingelagert wurde. Laut dem aktuellen Bürgermeister Wolfgang Desel (CSU), der am Mittwoch in der Verhandlung neben Beickert die Gemeinde vertrat, sei die Tribüne weiterhin nicht in Gebrauch. Dennoch ist zu erwarten, dass der Tribünen-Hersteller nun mit der Restforderung von rund 50.000 Euro an den Basketballverein herantritt.

Die Gemeinde will laut Aussagen von Rechtsanwalt Beickert später die bereits gezahlten 45.000 Euro zurückfordern. Im Einvernehmen geschehe dies mit dem Verein - schließlich sei man sich einig. Laut Bürgermeister Desel ist die Summe für eine Gemeinde wie Strullendorf viel Geld, man könne somit beispielsweise einen Kinderspielplatz neu gestalten.
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