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Interview

Die rote Linie - Martin Schulz im Interview mit inFranken.de

Was hat Schulz, das Gabriel nicht hat? Bekommt er Angst vor der eigenen Courage? Wie steht er zu Trump und Erdogan?
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Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz betritt am 08.03.2017 eine Bühne in Spiesen-Elversberg (Saarland). Foto: Oliver Dietze, dpa
Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz betritt am 08.03.2017 eine Bühne in Spiesen-Elversberg (Saarland). Foto: Oliver Dietze, dpa
Herr Schulz, seit Sie das Ruder übernommen haben, segelt die SPD auf einer Welle der Zustimmung, die bisweilen gar in Begeisterung umschlägt. Können Sie erklären, was den Umschwung ausgelöst hat - musste die SPD wie die Fußballmannschaft einfach nur den Trainer auswechseln, um wieder Tore zu schießen? Anders gefragt: Was hat Martin Schulz, was Sigmar Gabriel nicht hat?
Martin Schulz: Was Sigmar Gabriel gemacht hat, ist in der Parteiengeschichte einmalig und eine große charakterliche Leistung. Er hat seine eigenen Ambitionen zurückgenommen zugunsten eines anderen Kandidaten, der bessere Chancen hat. Dass die Zustimmung so schnell steigt, hat vermutlich niemand im Land so erwartet. Mir war zwar klar, dass das Potenzial der SPD viel größer ist, als das die Umfragen noch vor kurzem gezeigt haben. Dass wir diese Mobilisierung aber in so kurzer Zeit hinbekommen, ist schon toll. Darauf kann die gesamte SPD sehr stolz sein.

Das große Thema der SPD unter Martin Schulz ist die soziale Gerechtigkeit. Jenseits des Schlagwortes haben Sie dazu einige inhaltliche und programmatische Aussagen getroffen, etwa zur Reform der Agenda 2010. Zur sozialen Gerechtigkeit gehören aber noch viele andere Punkte, die vielen Menschen auf den Nägeln brennen. Was sagt Martin Schulz zu Fragen wie: bezahlbarer Wohnraum, flexible Kinderbetreuung, Bafög und Bildungschancen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, mehr Gerechtigkeit bei den Steuern und Sozialbeiträgen?
Ich spreche darüber in all meinen Reden. Mir ist wichtig, dass die hart arbeitenden Menschen, die sich an die Regeln halten, die sich um ihre Kinder und oft auch um ihre Eltern kümmern, die manchmal trotz zweier Einkommen gerade so über die Runden kommen, dass wir diese Menschen in den Mittelpunkt unserer Politik stellen. Dafür trete ich an! Und was die Steuern angeht, muss unser zentraler Grundsatz sein, der über dem ganzen Steuerkonzept steht: Wer für sein Geld hart arbeitet, darf nicht schlechter gestellt sein, als jemand, der sein Geld für sich arbeiten lassen kann.

Europa ist sicher das Thema, das man lange Zeit zu allererst mit Martin Schulz in Verbindung gebracht hat - und es ist wohl auch das Thema, bei dem es die meisten Berührungspunkte mit Frau Merkel gibt. Was kann der Bundespolitiker Schulz tun, um Europa zu einen, die Ausfransung zu stoppen? Wie kann umgekehrt der Europapolitiker Schulz der Europa-Skepsis in Deutschland begegnen?
Ich weiß, was in Europa los ist, kenne die Stärken und die Schwächen der EU. Weil ich das weiß, sage ich voller Überzeugung: Ein funktionierendes Europa ist im besten deutschen Interesse und ein Deutschland, dem es gut geht, ist im Interesse von Europa. Der Versuch also, Europapolitik gegen deutsche Politik zu schieben, ist plumpe Propaganda. Wer das gegeneinander stellen will, versündigt sich an den Zukunftschancen unserer Kinder und der nachfolgenden Generationen! Mit mir wird es kein Europa-Bashing geben. Als Bundeskanzler will ich daran mitwirken, dass dieses Europa besser, effizienter und bürgernäher wird.

Im Verhältnis mit zwei wichtigen Partnern außerhalb Europas gibt es derzeit Spannungen. Es gibt keine klare Linie im Umgang mit den USA unter Trump, und die Verstimmungen mit der Türkei eskalieren beinahe täglich. Der Außenminister Gabriel und der Kanzlerkandidat Schulz stellen die geballte außenpolitische Kompetenz der SPD dar. Wie soll man mit Trump und Erdogan umgehen?
Wenn jemand Mauern bauen will, Medien als "Lügenpresse" verunglimpft und die Rechte von Frauen, Menschen mit Behinderung und Minderheiten missachtet, dann muss man ihn dafür kritisieren und nicht für seine Tatkraft loben, wie es der CSU-Chef getan hat. Donald Trump geht mit der Abrissbirne durch unsere Werteordnung, das dürfen wir nicht hinnehmen. Und Herr Erdogan sollte wissen: Als Präsident eines befreundeten Landes ist er hier willkommen. Aber wir werden nicht erlauben, dass Konflikte aus der Türkei in Deutschland ausgetragen werden. Erdogan muss sich an die Regeln halten. Eine rote Linie ist überschritten, wenn türkische Regierungsmitglieder uns Nazi-Methoden vorwerfen. Da muss ein Kanzler sagen: Jetzt reicht's!

Ein SPD-Politiker ist Bundespräsident, ein zweiter schickt sich an, Kanzler zu werden. Bekommt Martin Schulz nicht Angst vor der eigenen Courage? Haben Sie die Sorge, dass der Schulz-Effekt sich zu sehr auf die Person fixiert, dass die Euphorie bis zur Wahl im September wieder verpuffen könnte?
Ich neige weder zu übertriebener Euphorie, noch lasse ich mich von Rückschlägen einschüchtern. Wissen Sie, ich werde von Journalisten jetzt häufig gefragt: Wie lange dauert diese Welle? Ich finde, die SPD darf das jetzt erstmal ein bisschen genießen. Aber mir und allen in der SPD ist natürlich sehr bewusst, dass die Bundestagswahl kein Sprint ist, sondern ein Marathon.

Wenn Sie drei Namen nennen müssten, die Ihre politische und persönliche Haltung geprägt haben, die Sie als Vorbilder bezeichnen würden - wer wäre das?
Lassen Sie mich mal einen Namen nennen. Das ist eindeutig Willy Brandt. Wie Brandt mit dem Kniefall in Warschau mit einer einzigen Geste Verantwortung für die Geschichte eines Volkes und die Aussöhnung der Völker in Europa übernommen hat, ist ein historischer Moment, der mich geprägt hat.

Gesetzt den Fall, dass Sie überhaupt die Zeit dazu finden: Welches Buch liest der gelernte Buchhändler Schulz gerade?
Ich versuche eigentlich jeden Abend, noch 20 bis 30 Minuten zu lesen. Im Moment ein französisches Buch, das geradezu kriminalistisch versucht, die Umstände des Todes von Francois de Grossouvre aufzuklären. Grossouvre war ein enger Vertrauter des französischen Präsidenten Mitterrand und wurde 1994 tot aufgefunden. Ich erinnere mich daran, weil ich im April 1994 selbst in Frankreich war, deshalb hat mich das Buch sofort interessiert.

Die Fragen stellte unser Redaktionsmitglied Günter Flegel

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