Hammelburg
Wahltag

Komplizierter Bürgerentscheid

Der Stimmzettel für das Bürgerhaus macht es den Wählern nicht einfach.
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Bürgermeister Armin Warmuth sieht dem Bürgerentscheid zum Bürgerhaus gespannt entgegen. Foto: Wolfgang Dünnebier
Bürgermeister Armin Warmuth sieht dem Bürgerentscheid zum Bürgerhaus gespannt entgegen. Foto: Wolfgang Dünnebier

Eine außergewöhnliche Wahlnacht am Sonntag, 14. Oktober, wirft im Einwohnermeldeamt ihre Schatten voraus. Neben der Landtags- und Bezirkstagswahl muss das Team um Stefan Stöth auch das Ergebnis des ersten Bürgerentscheids in der Stadtgeschichte auszählen. Die Wahlberechtigten sind aufgerufen, für oder gegen den städtischen Entwurf des neuen Bürgerhauses zu stimmen.

Bis Donnerstagnachmittag zeichnete sich ein fortschreitender Trend zur Briefwahl ab. Von knapp 9000 Wahlberechtigten hatten bereits 3441 ihre Stimme für die regionalen Land- und Bezirkstagskandidaten abgegeben. Auffallend: Die parallel dazu gebotene Möglichkeit, über das Bürgerhaus zu befinden, nutzten nur 3094 Stimmberechtigte.

"Manche sagen, das interessiert mich nicht", berichtet Stefan Stöth auf Nachfrage. Andere würden sagen, dass sie darüber nicht abstimmen.

Unübersichtliches Votum

Bürgermeister Armin Warmuth fürchtet unterdessen etliche ungültige Stimmen. Drei Fragen machen das Votum unübersichtlich. Es seien die Juristen am Landratsamt gewesen, die sich für die Fragestellung starkgemacht hätten. Nur die Frage des Bürgerbegehrens aufzunehmen, ob man für ein billigeres Bürgerhaus ist, wäre zu wenig gewesen, sagt Warmuth. "Das will ja jeder", gibt er zu bedenken. Deswegen musste eine zweite Frage her, die der Stadtrat in Form eines Ratsbegehrens formulierte. Sie fragt danach, ob man im Sinne des Stadtrates für die zeitnahe Verwirklichung eines Bürgerhauses mit reichlich Zuschüssen und einer städtischen Eigenbeteiligung von rund drei Millionen Euro ist.

Weil man zu beiden Fragen jeweils mit Ja oder Nein abstimmen darf, gibt es die dritte Frage. Die Stichfrage dreht sich darum, ob man für das Bürger- oder das Ratsbegehren ist. Dazu, wie das Ergebnis gewichtet wird, gibt es etliche Kombinationen. Weil erst die überregionalen Wahlen ausgezählt werden müssen, rechnet Stefan Stöth am Sonntag mit ersten Prozentzahlen zum Bürgerhaus gegen 21.30 Uhr. Läuft alles glatt, könnte das vorläufige Endergebnis gegen 23 Uhr feststehen.

Zum zweiten Mal nach der Kommunalwahl 2014 setzt die Stadt einen Server ein, der alle paar Minuten unter wahl.hammelburg.de den aktuellen Stand der Auszählung verrät. Beim ersten Einsatz war der Server wegen der großen Zahl der Zugriffe zusammengebrochen. "Das soll sich nicht wiederholen", sagt Stöth. Deshalb sei die Technik aufgerüstet worden. Erst am Mittwoch stellt ein Ausschuss das Endergebnis des Bürgerentscheids fest.



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