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Bad Kissingen
Kulturhaushalt

Klamme Kulturstiftung

Rückläufige Zinserträge machen der Unterfränkischen Kulturstiftung zu schaffen. Deshalb sollen ab 2021 Ausgaben in den Bezirkshaushalt verlagert werden. Was das konkret bedeutet.
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Die Unterfränkische Kulturstiftung unterstützt unter anderem das Straßenmusikfestival in Würzburg. und den Kissinger Sommer.  Foto: Patty Varasano
Die Unterfränkische Kulturstiftung unterstützt unter anderem das Straßenmusikfestival in Würzburg. und den Kissinger Sommer. Foto: Patty Varasano

und Christian Ammon Vor kurzem hat der Bezirkstag von Unterfranken den Kulturhaushalt für 2020 beschlossen. Demnach sollen in diesem Jahr Unterfrankens Kultur und Kulturschaffende mit rund 8,4 Millionen Euro aus der Unterfränkischen Kulturstiftung gefördert werden. Damit ist der Bezirk nach eigenen Angaben auch in diesem Jahr der mit Abstand größte Kulturförderer in der Region.

Im Angesicht der immer niedrigeren Erträge der Kulturstiftung sieht der Bezirk nun jedoch Handlungsbedarf: Um auch in Zukunft das Förderniveau halten zu können, sollen ab 2021 spezielle Ausgabenbereiche der Stiftung zurück in den regulären Bezirkshaushalt verlagert werden. Dies geht auf einen Beschluss des Kulturausschusses zurück.

Wie auf dem Bezirkstag vergangene Woche deutlich wurde, könnte das Haushaltsjahr 2020 demnach das letzte sein, in dem die Unterfränkische Kulturstiftung nochmals einen solch hohen Kulturetat bereitstellen kann. Die seit Jahren rückläufigen Zinserträge auf den Kapitalmärkten bereiten der Stiftung, die sich hauptsächlich aus dem Kapitalerträgen ihres Grundstockvermögens finanziert, nämlich zunehmend Schwierigkeiten.

Derzeit erziele man mit der Anlagestrategie des Stiftungskapitals zwar noch eine vergleichsweise gute Rendite von 3,35 Prozent, so Bezirkskämmerer Andreas Polst. In den kommenden Jahren werde diese jedoch wohl kaum zu halten sein. Bei Wiederanlagen in Zukunft sei nur noch lediglich mit einem Zinssatz von 1,5 Prozent zu rechnen.

Ausgaben für Musikschulen

Damit die Stiftung zumindest bis 2025 dennoch weiter ihre Aufgaben erfüllen kann, sollen schon ab 2021 schrittweise verschiedene Ausgaben aus dem Kulturetat in den regulären Bezirkshaushalt verlagert werden. Betroffen sind langfristige Förderposten der Stiftung.

Ab 2021 werden etwa die jährlichen Ausgaben von insgesamt 1,2 Millionen Euro für die beiden Musikschulen in Bad Königshofen (Lkr. Rhön-Grabfeld) und Hammelburg (Lkr. Bad Kissingen) verlagert, ab 2022 dann die für die Meisterschule Ebern (Lkr. Haßberge) mit 400 000 Euro, ab 2023 die für den Schlosspark Werneck (Lkr.  Schweinfurt) mit 250 000 Euro und ab 2024 die Ausgaben für das Freilandmuseum Fladungen (Lkr. Rhön-Grabfeld) in Höhe von 1,1 Millionen Euro.

Somit werden jährliche Ausgaben von rund drei Millionen Euro bis 2024 in den sogenannten Kameralhaushalt zurückgeführt. "Dieser Schritt soll sicherstellen, dass trotz der derzeit schwierigen Ertragssituation an den Finanzmärkten auch weiterhin alle Förderungen, wie sie im Stiftungszweck vorgesehen sind, erfüllt werden können", erklärt Markus Mauritz, Pressesprecher des Bezirks Unterfranken.

Niveau wird gehalten

An den jeweiligen Summen der verlagerten Ausgaben ändere sich dabei nichts, "lediglich der Topf, aus dem sie stammen", so Mauritz. Auch am Förderumfang für Antragssteller, die sich jährlich neu für eine finanzielle Unterstützung aus dem Kulturetat bewerben, werde sich in den kommenden Jahren nichts ändern, ist sich Pressesprecher Mauritz sicher: "Genau deshalb ist die Verlagerung nötig. So können wir das derzeitige Niveau der Förderungen halten."

Für dieses Jahr sei geplant, neben den großen Zweckausgaben der Kulturstiftung mehr als 150 Antragssteller finanziell zu unterstützen.

Hierzu gehören nicht nur die Hochkultur wie beispielsweise der Kissinger Sommer, sondern auch das Straßenmusikfestival in Würzburg, die Disharmonie in Schweinfurt oder viele kleine Aktionen und Projekte wie "Würzburg liest" oder die Deutsche Brass Meisterschaft in Bad Kissingen.

Veralgerung in Landkreise?

In den Haushaltsreden wies SPD-Bezirksrätin Marion Schäfer-Blake allerdings darauf hin, dass die Verlagerung in den Kameralhaushalt mit einer höheren Bezirksumlage verbunden sein dürfte.

Damit würden die zusätzlichen jährlichen Ausgaben von drei Millionen Euro letztendlich den Umlagenzahlern - also den Landkreisen und kreisfreien Städten - zulasten fallen.

Käme es so, dürften die darüber nicht erfreut sein: Erst Ende vergangenen Jahres beschloss der Bezirkstag, den Hebesatz für die Bezirksumlage um 1,5 Prozentpunkte auf 19,3 Prozent zu erhöhen.

Barbara Imhof, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, machte derweil klar, dass die Verlagerung der Stiftung "nur vorübergehend Luft" verschaffe: "Ab 2025 braucht die Stiftung in ihrer jetzigen Ausformung frisches Geld oder eine radikale Reform", steht für sie fest.

Kulturstiftung

Gründung Die Unterfränkische Kulturstiftung wurde 1998 durch den Bezirk Unterfranken gegründet. Ihre Hauptaufgabe ist die Förderung der Kulturarbeit.

Der Stiftungszweck umfasst die Förderung

• der Kulturarbeit und Heimatpflege

• der Bildung

• der Partnerschaftsangelegenheiten

• des Sports

• sowie des kulturellen Wohls der Bürger

Laut Bezirk ist dabei Ziel der Stiftung, deren Einnahmen zur Entlastung des Kameralhaushalts zu nutzen und damit die Umlagezahler zu entlasten.

Finanzen Zur finanziellen Ausstattung der Stiftung veräußerte der Bezirk 1998 seine Aktien der Bayernwerk AG. Ihr Grundstockkapital beläuft sich heute auf rund 209 Millionen Euro.

Alexandra Lyttwin und Christian Ammon

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