Nüdlingen
Kommunalpolitik

Nüdlinger Gemeinderat für Umgehung

Schon seit über 50 Jahren trieb die Frage nach einer Ortsumgehung die Nüdlinger Gemeinderäte um. Jetzt hat das Gremium eine Entscheidung gefällt.
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Auf weniger Verkehr durch den Ort dürfen sich die Nüdlinger nach dem Gemeinderatsbeschluss einstellen. Foto: Johannes Schlereth
Auf weniger Verkehr durch den Ort dürfen sich die Nüdlinger nach dem Gemeinderatsbeschluss einstellen. Foto: Johannes Schlereth

Buhrufe trafen auf begeistertes Klatschen bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Nüdlingen. Der Grund war die Entscheidung des Gremiums zur Ortsumgehung. Mit zehn von 16 Stimmen entschied sich das Gremium für die Ortsumgehung. Der Rat entschied sich somit gegen des Ergebnis der Bürgerbefragung, die rechtlich nicht bindend war.

Das sorgt bei den Befürwortern des Gemeinderatsbeschluss für Begeisterung. Gemeinderätin Anita Haub, die sich in der Bürgerinitiative "Verkehrsentlastung für Nüdlingen" engagiert , sagt: "Das war unser Ziel, auf das wir lange hingekämpft haben". Marcus Lipsius, von der Bürgerinitiative Contra Ortsumgehung Nüdlingen, sieht im Beschluss dagegen "eine große Enttäuschung". "Der Gemeinderat ist dem Ergebnis der Bürgerbefragung nicht gefolgt, da hätte es auch keine Befragung gebraucht."

Nüdlingen: Wütende Bürger bei der Sitzung

Das sahen die Bürger, die die Umgehung ablehnen bei der Sitzung am Dienstagabend ähnlich. Stühle wurden gerückt, und ein großer Teil der Anwesenden verließ die Turnhalle der Schlossberg-Volksschule nach dem Gemeinderatsbeschluss für die Umgehungsstraße. Mancher Bürger nutzte dabei die Gelegenheit, um im Vorbeigehen wütende Worte in Richtung der Räte loszuwerden. Und das, obwohl Bürgermeister Harald Hofmann (CSU) die Bürger aufgrund des emotionalen Themas gebeten hatte, Störungen der Sitzung zu unterlassen.

Sachlicher verhielten sich die Gemeinderäte in der vorausgegangenen Debatte. Ruhig und unaufgeregt brachten sie ihre Argumente vor. "Es ist eine schwere Entscheidung, die weit greift", sagte der zweite Bürgermeister Edgar Thomas (CSU). Es gelte, das Ergebnis der Befragung zu berücksichtigen. "Alles andere wäre demokratiefeindlich." Anders sah das Theodor Hein: "Wir müssen die einmalige Chance nutzen. Das ist wie wenn man sechs Richtige und die Superzahl im Lotto hat - und dann sagt: Ich will den Gewinn nicht." Ähnlich sah das Christian Höfler: "Wir müssen zur Linie stehen und die Planung weiter führen, sonst ist das Thema ein für alle mal erledigt." Außerdem gebe es keinen Gemeinderatsbeschluss, das Ergebnis der Bürgerbefragung zu übernehmen.

Wie viel Gestaltungsmöglichkeit gibt es?

Der Landwirt Edgar Thomas sieht in der Ortsumgehung vor allem einen Verlust in der Biodiversität: "230 000 Quadratmeter Lebensraum sind für mich so wichtig, dass ich nicht für die Umgehung stimmen kann." Es gelte daher, die Effizienz des Verkehrs zu ändern. Davon war Gemeinderätin Karen Pohle nicht überzeugt. "Durch Nüdlingen führt eine Bundesstraße. Das heißt, dass derjenige der zahlt, sagt was geschieht." Der Innovation seien daher Grenzen gesetzt.

Der Beschluss sollte - wenn es nach der Wählergemeinschaft Bürgerblock Nüdlingen e.V ging - namentlich gefasst werden. Diesen Antrag lehnte das Gremium allerdings ab. Lediglich drei Mitglieder des Gremiums zeigten durch ihr Handzeichen an, dass ihre Namen und ihre Vota bei der Abstimmung zur Umgehungsstraße zu Protokoll genommen werden dürfen.

Mit dem gefassten Beschluss für die Umgehungsstraße waren allerdings nicht alle Räte einverstanden. André Iff trat wegen des Ergebnisses mit sofortiger Wirkung als Gemeinderat zurück. "Hier wird Demokratie mit Füßen getreten", sagte er. Auch Lipsius sieht im Votum der Räte eine Gefahr: "Dadurch kann die Politikverdrossenheit mancher Bürger zunehmen." In der kommenden Woche wolle sich die Bürgerinitiative wieder treffen. "Da heißt es dann zu schauen wie es weiter geht, und was unsere Möglichkeiten sind."

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