Maßbach
Haushalt

Maßbach: Synagoge wird Museum

Die Gemeinde hat den Etat für 2019 verabschiedet. Größter Brocken ist die Hangsicherung in der Parksiedelung. Für den Kauf der Synagoge sind heuer 85 000 Euro eingeplant.
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Die alte Maßbacher Synagoge soll zum Museum werden. 2019 bis 2021 stehen   insgesamt 365 000 Euro für den Kauf, die Erweiterung sowie den Um- und Ausbau und  Planungskosten im gerade verabschiedeten Haushalt.  Unser Bild entstand bei  einem Vortrag von Museumsleiter Klaus Bub (rechts  mit Hut).  Foto: Dieter Britz
Die alte Maßbacher Synagoge soll zum Museum werden. 2019 bis 2021 stehen insgesamt 365 000 Euro für den Kauf, die Erweiterung sowie den Um- und Ausbau und Planungskosten im gerade verabschiedeten Haushalt. Unser Bild entstand bei einem Vortrag von Museumsleiter Klaus Bub (rechts mit Hut). Foto: Dieter Britz

Die Marktgemeinde hat nun einen Haushalt für das Jahr 2019. Der Marktgemeinderat verabschiedete in seiner jüngsten Sitzung das Zahlenwerk, das 9,44 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt (Einnahmen und Ausgaben der laufenden Verwaltung) und 4,05 Millionen Euro im Vermögenshaushalt (vor allem Investitionen) umfasst. Weitaus größter Brocken im Vermögenshaushalt ist die Hangsicherung in der Parksiedlung mit insgesamt über 1,6 Millionen Euro für Baukosten, Nebenkosten und Abwasserbeseitigung. Das umfangreiche Zahlenwerk wurde schließlich einstimmig gebilligt.

Dieser Tagesordnungspunkt begann mit einem Geplänkel zwischen Marktgemeinderat Diethard Dittmar (SPD) und Bürgermeister Matthias Klement (CSU). Dittmar kritisierte, dieser erst jetzt vorgelegte Haushalt, der nach einem neuen System erstellt worden sei, werde nun durchgepeitscht. "Dagegen verwahre ich mich", konterte der Bürgermeister. Kämmerer Michael Weigand, unterstützt von Johannes Keller, stellte den Haushaltsplan-Entwurf vor. Der Verwaltungshaushalt steigt um 610 000 Euro (6,9 Prozent) auf 9,44 Millionen Euro. An der Steuerschraube dreht die Gemeinde nicht. Es bleibt bei der Gewerbesteuer von 350 Prozentpunkten. Die Grundsteuer A für land-und forstwirtschaftlich genutzte Flächen bleibt bei 340, für alle übrigen Flächen bei 330 Prozentpunkten. Die Gewerbesteuer soll 640 000 Euro einbringen, davon gehen allerdings 117 000 Euro Umlage an Land und Bund ab. Für die Grundsteuern sind zusammen 414 000 Euro Einnahmen eingeplant.

Größte Einzel-Einnahme ist der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (15 Prozent der Lohn- und Einkommenssteuer aller Bürger bekommt die Gemeinde) mit knapp 2,5 Millionen Euro. Zweitgrößter Brocken sind mit 1,8 Millionen Euro die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat. Auch nicht ganz korrekte Bürger leisten ihren Beitrag zum Füllen der Gemeindekasse: 3860 Euro sind für Mahngebühren, Säumniszuschläge sowie Verzinsung von Steuernachforderungen eingeplant. Ein Kleinbetrag ist auch die Hundesteuer, die 14 400 Euro Einnahmen bringen soll.

Damit der Landkreis zum Beispiel seine Schulen und Straßen unterhalten kann, zahlt die Gemeinde laut Haushaltsansatz fast 1,8 Millionen Euro Kreisumlage, rund 33 000 mehr als im Vorjahr. Obwohl der Hebesatz etwas reduziert wurde, muss die Gemeinde mehr zahlen, denn ihre Steuerkraft hat sich weiter verbessert von 605 Euro pro Einwohner im letzten Jahr auf 656 Euro dieses Jahr. Zum Vergleich: 2013 betrug die Steuerkraft 416 Euro pro Einwohner, der Landesdurchschnitt liegt dieses Jahr bei 919 Euro.

Zur Finanzierung der Verwaltungsgemeinschaft Maßbach trägt die Gemeinde mit 694 000 Euro aus der Gemeindekasse bei, kassiert aber auch 30 000 Euro Miete für das Rathaus, das fast komplett an die Verwaltungsgemeinschaft vermietet ist. Für die Schulden (Ende 2018 waren es knapp 1,9 Millionen Euro) sind dieses Jahr 24 500 Euro Zinsen im Verwaltungshaushalt und 223 000 Euro Tilgung im Vermögenshaushalt eingeplant. "Die Bestattungskosten sind nicht gedeckt, das sollte aber kostendeckend sein", fiel Diethard Dittmar auf, "die Unterdeckung ist zu groß". Im Einzelplan sieben des Verwaltungshaushalt sind 41 000 Euro Gebühren-Einnahmen und 116 200 Euro Ausgaben für das Bestattungswesen eingeplant. "Das war schon immer so", bemerkte dazu Bürgermeister Klement. "Das wurde auch vom Landratsamt bemerkt und von den Rechnungsprüfern", sagte Kämmerer Michael Weigand.

Sozusagen übrig sind im Verwaltungshaushalt knapp 1,3 Millionen Euro. Dieser "Zuführung an den Vermögenshaushalt" genannte Betrag ist der Grundstock für die Investitionen im Vermögenshaushalt, der ein Volumen von 4,05 Millionen Euro hat. Gleichzeitig ist diese Zuführung ein wichtiger Indikator für die Finanzkraft. Eine Gemeinde, die ihren Vermögenshaushalt zu rund einem Drittel aus der Zuführung finanzieren kann, kann sich glücklich schätzen, sagen Experten.

Größtes Einzelprojekt ist, wie schon erwähnt, die Hangsicherung in der Parksiedlung, die dieses Jahr knapp 1,6 Millionen Euro verschlingt. "Diese Maßnahme tut uns weh, sie muss aber aus Sicherheitsgründen sein", sagte der Bürgermeister zur Begründung. Im Vermögenshaushalt sind außerdem viele kleine und große Investitionen und Zuschüsse festgeschrieben. Das reicht von 150 Euro für die Dachsanierung der Feuerwehr Poppenlauer über 34 000 Euro für digitale Ausrüstung der Grundschule Poppenlauer bis zu 360 000 Euro für das Baugebiet Centleite.

Die geplante Umgestaltung der Synagoge, in der schon jetzt ein Raum als provisorisches Museum eingerichtet ist, findet man auch im Haushalt: Dieses Jahr sind 85 000 Euro für den Kauf des Gebäudes eingeplant, nächstes und übernächstes Jahr je 125 000 Euro für den Um-, Aus- und Neubau im nächsten Jahr außerdem 30 000 Euro Planungskosten und Kosten für ein Nutzungskonzept.

Auch Uralt-Fälle tauchen im Haushalt auf. Die Sanierung der Straße am Falltor wurde Ende 2014 abgeschlossen. Die Schlussabrechnung der Firma liegt noch immer nicht vor, so der Bürgermeister. Deshalb stehen 85 000 Euro Einnahmen und 124 000 Euro Ausgaben im Haushalt. Zur Finanzierung des vier-Millionen-Vermögenshaushalt sind dieses Jahr 805 000 Euro neue Kredite und 795 000 Euro Entnahme aus den Rücklagen (das ist der Überschuss aus dem Haushalt 2018) eingeplant. Dazu kommen die Investitionspauschale vom Freistaat, einige kleinere Beträge und die schon erwähnte Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt.

Eine Einnahmequelle fällt aus. Die Gemeinden dürfen die Straßenausbaubeträge nicht mehr eintreiben. "Das bringt uns ganz schön in die Bredouille", kommentierte Bürgermeister Klement. Letztes Jahr waren übrigens 326 000 Euro Kredit eingeplant, gebraucht wurde kein Cent. "Wir arbeiten darauf hin, dass der Haushalt im nächsten Jahr deutlich früher kommt", versprach Matthias Klement.

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