Maßbach
Marktgemeinderat

Handschlag für neuen Maßbacher Feldgeschworenen

Maßbach beteiligt an der Aktion "Innen statt Außen". Abschlüsse für Wasserversorgung, Photovoltaikanlagen und Freibad wurden genehmigt und ein Feldgeschworener vereidigt.
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Als neuer Feldgeschworener für Maßbach wurde Markus Rösch (links) von  Bürgermeister Matthias Klement  vereidigt. Foto: Dieter Britz
Als neuer Feldgeschworener für Maßbach wurde Markus Rösch (links) von Bürgermeister Matthias Klement vereidigt. Foto: Dieter Britz

Auch die Marktgemeinde Maßbach beteiligt sich an der Initiative "Innen statt Außen" der bayerischen Staatsregierung und kann damit erhöhte Fördermittel bekommen. Diesen Beschluss fasste der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung bei zwei Gegenstimmen. In der Sitzung am 23. Oktober hatte es noch Bedenken gegeben, dass die Teilnahme an diesem Programm die Ausweisung weiterer Baugebiete unmöglich macht. Außerdem wurden die Jahresabschlüsse für die Wasserversorgung, die Photovoltaikanlagen der Gemeinde und das Freibad genehmigt. Schließlich wurde auch ein neuer Feldgeschworener vereidigt.

Die Maßbacher Feldgeschworenen hatten am 23. Oktober den 36-jährigen Markus Rösch in einer nichtöffentlichen Versammlung zum neuen Mitglied ihres Gremiums gewählt. Der Marktgemeinderat bestätigte diese Wahl nun einstimmig in öffentlicher Sitzung, und Bürgermeister Matthias Klement vereidigte ihn auf sein neues Amt.

Hohe Zuschüsse winken

"Mit der Initiative ‚Innen statt Außen‘ unterstützen wir Gemeinden beim Flächensparen. Wir übernehmen 80 Prozent der förderfähigen Kosten für die Projekte und unterstützen dabei die Kommunen, ihren Ortskern oder ihre Stadtmitte zu beleben", heißt es in einer Pressemitteilung des Münchner Bauministerium vom Juni. Mit diesem Programm solle erreicht werden, dass leerstehende Gebäude und Brachen im Ortskern revitalisiert werden, zum Beispiel durch Modernisierung und Instandsetzung. Dafür verspricht das Ministerium Zuschüsse in Höhe von 80, für besonders klamme Gemeinden und solche mit besonders negativer Bevölkerungsentwicklung sogar 90 Prozent. Daneben gibt es Prämien für die Entspiegelung beim Rückbau von Brachflächen oder übergroßen Verkehrsflächen. Sie sollen neu genutzt oder zu Grün- und Freiflächen werden. Im Gegenzug allerdings sollen die Gemeinden auf die Ausweisung von Neubaugebieten außerhalb der Ortskerne verzichten und sich weitgehend auf Innenentwicklung konzentrieren.

Zur Umsetzung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes beantragt die Marktgemeinde weitere Zuschüsse bei der Regierung von Unterfranken. Sobald die ehemalige Synagoge im Eigentum der Gemeinde ist, soll dafür ein Nutzungskonzept erstellt werden, das 15.000 Euro kostet. Für den eigentlichen Kauf sollen im kommenden Jahr 37.500 Euro beantragt werden. Zwischen 2020 und 2022 soll die Synagoge zum Museum werden. Dafür stehen insgesamt 250.000 Euro im Förderantrag. Bereits für das kommende Jahr sollen zur Finanzierung eines Konzeptes "Barrierefreiheit Maßbach und Poppenlauer" 18.000 Euro beantragt werden. In der Sitzung vor vier Wochen wurden Bedenken laut, dass durch die Teilnahme an diesem Programm eine weitere Außenentwicklung, das heißt Erschließung neuer Baugebiete, weitgehend verhindert wird. Deshalb bekam die Verwaltung den Auftrag, weitere Informationen darüber einzuholen, ob die Außenentwicklung generell ausgeschlossen ist, und wie lange das Programm läuft. Bürgermeister Klement teilte nun dazu mit, dass auch weiterhin Bauplätze ausgewiesen werden können, wenn die Gemeinde alles Mögliche für die Innenentwicklung getan hat, und im Innenbereich keine Möglichkeiten für die Bauplatz-Ausweisung mehr vorhanden sind. Die Laufzeit des Programms sei nicht näher definiert, die Bindung solle aber nach Auskunft der Regierung für mindestens zehn Jahre vorgesehen sein. "80 Prozent Fördersatz sind uns sicher", versicherte der Bürgermeister. Diskutiert wurde nicht mehr über diesen Punkt. Die große Mehrheit der Marktgemeinderäte war dafür, zwei stimmten dagegen.

Bilanzen einstimmig genehmigt

Der bayerische kommunale Prüfungsverband stellte die Bilanz in Aktiva und Passiva der Wasserversorgung und der Photovoltaiklanlagen für das Jahr 2017 mit einer Höhe von 4,147 Millionen Euro fest. Der Jahresverlust laut Bilanz und laut Gewinn- und Verlustrechnung beträgt 130.000 Euro und wird in das Jahr 2018 übernommen. Der Marktgemeinderat stimmte einstimmig zu.

Dies gilt auch für den Jahresabschluss 2017 des gemeindeeigenen Freibades für 2017. Die Bilanz in Aktiva und Passiva beträgt 542.000 Euro, der Bilanz-Verlust und der Jahresverlust laut Gewinn- und Verlustrechnung 79.000 Euro. Er wird aus dem Haushalt der Marktgemeinde ausgeglichen.

Zahlen macht Frieden

Die Marktgemeinde Maßbach schuldet den Stadtwerken Bad Kissingen 5900 Euro. Der größere Teil davon (circa 3000 Euro) ist aber laut Verwaltung der Marktgemeinde seit 2014 eigentlich verjährt, weil die Stadtwerke seit 2009 schlichtweg vergessen hatten, der Marktgemeinde Rechnungen zu schicken. Bürgermeister Klement schlug trotzdem vor, "wir sollten um des lieben Friedens zahlen". Aus der Mitte des Marktgemeinderates kam der Gegenvorschlag, die Stadtwerke sollten erst einmal prüfen, ob ihre Versicherung hier einspringt. Der Markt Maßbach und die Stadtwerke Bad Kissingen hatten 2003 einen Vertrag geschlossen, in dem der Mindest-Wasserabfluss im Talbach und im Mühlbach geregelt wird. Maßbach muss anteilige Kosten dafür übernehmen. Bis 2008 kamen regelmäßig Rechnungen dafür und wurden auch bezahlt. Dann aber blieben sie aus, in den Stadtwerken merkte man das erst jetzt.

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