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Münnerstadt
Stadtrat

Hallenbad-Abriss fast perfekt

Mit ganz knapper Mehrheit hat der Stadtrat die Verschiebung von Haushaltsmitteln für den Abriss des Hallenbades rückgängig gemacht. Die Verwaltung wird den Abbruch vorbereiten. Die Stimmung ist auf einem historischen Tief.
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Die Tage des Hallenbades sind gezählt. Der Abriss wird vorbereitet.  Foto: Thomas Malz
Die Tage des Hallenbades sind gezählt. Der Abriss wird vorbereitet. Foto: Thomas Malz
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Der Abriss des Hallenbades wird vorbereitet, das dafür notwendige Geld steht wieder zur Verfügung. In mehreren Beschlüssen mit knappen Mehrheiten von elf zu zehn Stimmen hat der Stadtrat in seiner Sondersitzung am Montag die Weichen gestellt. Die Atmosphäre war vier Stunden lang derart aufgeheizt, dass es zu gelegentlichen Entgleisungen kam: "Das ist asoziales Verhalten von euch", schimpfte beispielsweise Christian Radina (CSU) in Richtung Opposition, was ihm einen Ordnungsruf durch Bürgermeister Helmut Blank (CSU) einbrachte. Mehrfach wurden Diskussionen durch Anträge zur Geschäftsordnung beendet - mit elf zu zehn Stimmen.

Neue Zahlen

Zunächst sollte über einen Antrag von Forum aktiv, Freie Wähler und SPD bezüglich des Verkaufs des Hallenbades entschieden werden. Weil es neue, nicht öffentliche Informationen gebe, schickte Helmut Blank nach Mehrheitsbeschluss die Zuhörer erst einmal aus dem Saal. Später nannte er neue Zahlen zu den Abrisskosten, die sich auf insgesamt 151 000 Euro plus Mehrwertsteuer belaufen und zu 80 Prozent gefördert würden.
Es seien schwerwiegende Vorwürfe im Antrag gemacht worden, sagte der Bürgermeister. Gemeint war damit unter anderem der Hinweis, dass der Verkauf angeblich noch nie ernsthaft betrieben worden sei. Der geschäftsleitende Beamte, Stefan Bierdimpfl, konnte dies sehr ausführlich und detailliert widerlegen. Mit 17 zu zwei Stimmen ist beispielsweise am 31. März 2014 beschlossen worden, sämtliche damals laufende Verkaufsgespräche einzustellen und die weitere Vorgehensweise mit der Regierung von Unterfranken abzuklären. Mehrfach betonten er und der Bürgermeister, dass die Verwaltung stets die zuvor gefällten Beschlüsse des Stadtrats umgesetzt habe. Heftig kritisierte Blank auch die im Antrag der Opposition eingearbeitete Bemerkung, dass möglicherweise die Organhaftung nicht greife und jeder Stadtrat persönlich für den Schaden haftbar gemacht werden könnte, wenn das Bad abgerissen wird.

Den Urlaub abgebrochen

"Sie haben eine Fülle von Nebelleuchten geworfen", meinte Leo Pfennig (CSU) zur dargestellten Historie. Er erinnerte daran, dass die Verkaufsgespräche damals beendet wurden, weil man die Stadt vor möglicher Haftung gewarnt hatte. Der Jurist, der seinen Urlaub abgebrochen hatte, um an der Sondersitzung teilnehmen zu können, meinte, dass dies gar nicht zutreffend sei. Das unterlegte er mit Fachwissen.
Kurz danach fing sich Christian Radina einen Ordnungsruf ein, weil er der Opposition "asoziales Verhalten" unterstellt hatte. "Wir tanzen auf Dingen herum, die längst rum sind", sagte er. "So einen Antrag zu stellen, würde ich mich schämen", meinte Klaus Schebler (Neue Wege) dazu. Klaus Görlinger (Neue Wege) fand, man sollte der Gegenseite die Gelegenheit geben, den Antrag zurückzunehmen. Dann stellte Johannes Röß (CSU) den Antrag auf Ende der Diskussion. Der Antrag von SPD, Forum aktiv und Freie Wähler wurde mit zehn zu elf Stimmen abgelehnt.
2. Bürgermeister Michael Kastl (CSU) ging beim Thema Aufhebung der Haushaltsverschiebung noch einmal auf die letzte Sitzung ein. Da war mit zehn zu neun Stimmen beschlossen worden, das Geld für den Abriss des Hallenbades für den Kauf von Grundstücken im Gewerbegebiet zu nehmen. Zumindest bei einem Teil, nämlich der Verschiebung, hätte Helmut Blank mitstimmen dürfen. Dieser Teil sollte am Montag rückgängig gemacht werden.
Rechtlich sei der alte Beschluss in Ordnung, monierte Leo Pfennig. Der Bürgermeister habe halt nicht mit abgestimmt. Aus welchem Grund sei doch egal. "Ich hatte den Sitzungssaal verlassen", erinnerte Blank.
Und wieder folgte eine heftige Diskussion ums Hallenbad. Eine von Leo Pfennig vorgeschlagene Aufnahme des Hallenbad-Konzeptes von Axel Knauff in die Konzepte des Sanierungsbeauftragten Dag Schröder wollte die Mehrheit nicht. Jetzt stehen wieder 200 000 Euro für den Abriss bereit.

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