Münnerstadt
Finanzen

Lichtblick bei der Schuldenentwicklung

Im Münnerstädter Rathaus stand die Arbeit im Jahr 2015 im Zeichen der Haushaltskonsoldierung und des Schuldenabbaus. Größere Investitionen sollen wieder ab 2016 folgen. Die Haushaltskonsolidierung wird aber fortgesetzt.
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Vor Weihnachten gab es im Rathaus einen Lichtblick in der Schuldenentwicklung. Die Schulden verringern sich 2015 um rund 1,4 Millionen Euro, teilt die Kämmerei mit. Foto: Heike Beudert
Vor Weihnachten gab es im Rathaus einen Lichtblick in der Schuldenentwicklung. Die Schulden verringern sich 2015 um rund 1,4 Millionen Euro, teilt die Kämmerei mit. Foto: Heike Beudert
"Das Haushaltsjahr 2015 hat sich positiv entwickelt." Diese Feststellung tätigte Bürgermeister Helmut Blank in einem Pressegespräch. Der Schuldenstand der Stadt habe sich im Laufe des Jahres um 1,4 Millionen reduziert. Das sei mehr als ursprünglich angenommen. Die Stadt habe zum Jahresende Schulden in Höhe von 18,6 Millionen Euro. "Wir haben keinerlei neues Geld aufnehmen müssen", ergänzte der geschäftsleitende Beamte und Kämmerer, Stefan Bierdimpfl.
Helmut Blank sieht in dieser Entwicklung den Beleg, dass der strikte Weg der Haushaltskonsolidierung deutlich sichtbar werde. Seit 2008 sei es gelungen, den Schuldenstand von 27,4 Millionen Euro auf jetzt 18,6 Millionen Euro zu reduzieren, also von Pro-Kopf 3300 Euro auf 2438 Euro Pro-Kopf-Verschuldung. Auf Dauer bedeute das für die Stadt eine größere freie Finanzspanne.
Blank freut sich über die Zahlen, meint aber, dass es noch keinen Grund gebe, damit zufrieden zu sein. In bayerischen Kommunen liege die Pro-Kopf-Verschuldung im Durchschnitt bei nur 770 Euro.
Bei der Haushalskonsolidierung profitiert die Stadt nach Angaben von Stefan Bierdimpfl nicht von dem derzeit sehr niedrigen Zinsniveau. "Die Zinsbindung ist das Dilemma", sagt Bierdimpfl. Die Stadt zahlt rund 4,75 Prozent Zinsen. Umschuldungen seien nicht möglich, auch Sondertilgungen nicht.


Priorität bei den Investitionen

Blank weiß, dass im Jahr 2015 allerdings auch keine großen Investitionen gelaufen sind. Doch die Vorbereitungen dafür seien im laufenden Jahr getroffen worden. In den Haushaltsberatungen 2016 müsse entschieden werden, welche Projekte vorrangig verwirklicht werden. Er spricht von einer "Investitionspyramide". Blank plädiert dafür, dass zuerst die Pflichtaufgaben, danach Stück für Stück die freiwilligen Aufgaben erledigt werden.
Konsequent fortsetzen möchte Blank 2016 den eingeschlagenen Weg der Haushaltskonsolidierung. Er hofft, dass auch der Stadtrat dies unterstützt. Das sei nötig, weil die Stabilisierungshilfe für 2014 und 2015 immer noch widerrufbar sei. Die Regierung verfahre restriktiv und kontrolliere genau, ob die mit der Stabilisierungshilfe einhergehende Haushaltskonsolidierung von den Kommunen ernst genommen werde.
Die Stadt müsse noch an kostendeckenden Friedhofsgebühren arbeiten, erläuterte Stefan Bierdimpfl. Weiterhin werde im Frühjahr ein bereits bestelltes Fachbüro die Dachgeschossprüfung für eine Nachberechnung von Wasser- und Abwasser übernehmen.
Sämtliche Gebäude im Stadtgebiet werden begutachtet. Die Stadt geht davon aus, dass zahlreiche Neuausbauten von Dachgeschossen noch nicht erfasst sind und für diese keine Wasser- und Abwasserbeiträge gezahlt wurden.

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