Münnerstadt

Kein Haushalt in Sicht

Eigentlich stehen die Chancen recht gut, dass ein Etat mit einer großen Mehrheit beschlossen werden kann.
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Für die große Mehrzweckhalle am Sportzentrum steht eine Generalsanierung an.  Foto: Archiv/Heike Beudert
Für die große Mehrzweckhalle am Sportzentrum steht eine Generalsanierung an. Foto: Archiv/Heike Beudert
Normalerweise müssten zu dieser Zeit bereits die ersten Termine für die Haushaltsberatungen stehen. Aber bisher hat sich nichts getan. Hinter vorgehaltener Hand wird das Hallenbad und die ausstehende Entscheidung, ob es möglicherweise auf die Denkmalliste kommt, als Grund genannt. 2. Bürgermeister Michael Kastl (CSU), der derzeit die Amtsgeschäfte führt, sieht das absolut nicht als Hinderungsgrund. Man sollte so schnell wie möglich mit den Beratungen beginnen, findet er. Das Hallenbad spiele heuer für den Etat keine Rolle. Der größte Abrissbefürworter Klaus Schebler (Neue Wege) und der größte Abrissgegner, Leo Pfennig (fraktionslos) sehen das ganz genau so.


Der Weg ist frei

Spätestens seit der letzten Stadtratssitzung sind für Michael Kastl die Würfel gefallen. "Der Bürgermeister hat ganz klar gesagt, dass heuer kein Geld für den Abriss des Hallenbades eingestellt wird. Damit ist der Weg frei für die Haushaltsberatungen", sagt er.
Denn, so ergänzt Michael Kastl, es werden genauso wenig Mittel für eine Sanierung im Etat aufgenommen. Das sei ja nicht Bestandteil des Bürgerbegehrens gewesen und außerdem sei noch nie ein Antrag auf Sanierung gestellt worden. Für ihn ist beim Thema Hallenbad klar: "Das wird ein Jahr der Entscheidungsfindung ." Finanziell spiele es keine Rolle.
Deshalb könne man nun auch die wichtigen Investitionen angehen. Michaels Kastl nennt das Vorantreiben der Bauleitplanung für den Lache-Acker einschließlich dem dort entstehenden Feuerwehrgerätehaus. "Wir brauchen eine grundlegende Rahmenplanung, damit wir belastbare Fakten bekommen."


Mehrzweckhalle steht an

Ganz wichtig ist für ihn auch die anstehende Sanierung der Mehrzweckhalle. Da hatte es zuletzt im Herbst letzten Jahren die Vorstellung der drei möglichen Varianten gegeben. Jetzt müsse man ermitteln, was das Ganze genau kostet und welche Belastungen auf die Stadt zukommen. Entsprechend den Ergebnissen bräuchte die Kommune dann einen Finanzierungsplan, damit sich der Stadtrat für eine der drei verschiedenen Sanierungsmöglichkeiten entscheiden kann. Dann seien die Mittel in den Etat einzustellen. "Wir sollten schleunigst einen Haushalt aufstellen, um die Maßnahmen, die alle schon genehmigt sind, umzusetzen.


Bürgerwille zählt

Klaus Schebler hat bezüglich des Hallenbades einen klaren Standpunkt: "Wir werden uns nicht gegen den Bürgerwillen stellen." Bürger und Stadtrat müssten sich jetzt erst einmal einig werden, was damit geschehen soll, ob es möglicherweise auch eine andere Nutzungsform gibt.
Man müsse jetzt Entscheidungen treffen. Auch er nennt den Lache-Acker mit Feuerwehrhaus und die Mehrzweckhalle, aber auch die Zehntscheune als wichtigste Vorhaben. "Erst müssen wir die ganz wichtigen Sachen angehen, dürfen das Hallenbad dabei aber nicht aus den Augen verlieren. Für Klaus Schebler ist ganz klar, dass dafür heuer kein Geld in den Haushalt muss.


"Wir haben nichts getan."

"Wir haben wichtige Themen", betont er und kommt mit Blick auf 2016 zu dem Schluss: "Wir haben wieder ein Jahr verloren." Viel Geld sei im Haushalt 2016 für Investitionen im Etat gewesen. Aber: "Nichts davon ist umgesetzt worden, das heißt, wir haben nichts getan." Das sei letztendlich auch ein Grund dafür, dass der Schuldenstand drastisch gesunken ist.
"Ich gehe davon aus, dass in diesem Jahr keine Mittel für den Abriss des Hallenbades in den Haushalt eingestellt werden", sagt Leo Pfennig. Und er pflichtet auch bei, dass man heuer kein Geld für eine mögliche Sanierung braucht. "Im Hinblick darauf sehe ich die große Chance, dass in diesem Jahr der Haushalt mit einer breiten Mehrheit beschlossen werden kann."
Ein Etat sei dringend notwendig, sagt Leo Pfennig und begründet das so: "Ein Verzicht auf die Aufstellung eines Haushalts wäre ein Offenbarungseid für die kommunale Selbstverwaltung." Es sei höchste Zeit, dass die Haushaltsberatungen beginnen. "Einen Schwerpunkt für den Haushalt 2017 sehe ich im Erwerb von Grundstücken in der Kernstadt, die im Hinblick auf die Zukunftsentwicklung der Stadt noch von Bedeutung werden, beispielsweise die Grube." Für ihn stehen aber auch noch andere große Aufgaben an, wie die Mehrzweckhalle und das Feuerwehrhaus. Die müssten ebenso voran getrieben werden.

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