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Bad Kissingen
Überblick

Landkreis Bad Kissingen: Viele nutzen Briefwahl - Wahllokale gefährdet

Wenn weniger als 50 Wähler vor Ort ihre Stimme abgeben, ist das Wahlgeheimnis nicht mehr gewährleistet. Die Stadt Bad Kissingen reagiert darauf mit dem gemeinsamen Auszählen von Wahllokalen, andere Kommunen gehen weiter.
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Zwischen 36 und 68 Prozent der Wahlberechtigten haben in den 26 Kommunen des Landkreises bereits Briefwahl beantragt.Benedikt Borst
Zwischen 36 und 68 Prozent der Wahlberechtigten haben in den 26 Kommunen des Landkreises bereits Briefwahl beantragt.Benedikt Borst

Fast jeder zweite Wahlberechtigte im Landkreis Bad Kissingen hat bereits die Briefwahl beantragt. Das bedeutet, dass immer weniger Menschen in die Wahllokale gehen. Bisher würden die meisten Gemeinden ihre Wahllokale vor Ort aufrechterhalten, auch wenn immer weniger ihren Stimmzettel in die Wahlurnen werfen, teilt das Landratsamt mit.

Brünn an der Untergrenze

"Zur Bundestagswahl wurden schon Wahllokale zusammengeführt", erklärt der Wahlleiter der Stadt Bad Kissingen, Björn Denner. Die Kommune sei hier jedoch an den unteren Grenzen. Das bedeute, dass sie nicht weiter zusammengeführt werden. "Wir wollen für die Bürger weiter die Möglichkeit haben, dass es Wahllokale gibt", sagt Denner weiter. Falls bei sehr kleinen Gemeindeteilen die Zahl der Wähler im Wahllokal unter 50 fallen sollte, würden die Stimmzettel von zwei Wahllokalen zusammen ausgezählt werden. Das hat den Hintergrund, dass so das Wahlgeheimnis der wenigen Wähler gewahrt werden kann. Ansonsten wäre es möglich, dass bei der Stimmenauszählung leichter vom Wähler auf seine getroffene Wahl geschlossen werden kann.

Während Bad Kissingen möglichst viele Wahllokale erhalten will, gibt es in anderen Kommunen schon weitergehende Überlegungen: Im Münnerstädter Stadtteil Brünn waren es nur noch 79 Urnenwähler. "Deswegen haben wir schon öfter drüber nachgedacht, ob wir das Wahllokal schließen müssen", meint Marina Härder vom Wahlbüro Münnerstadt. Auch der Bad Brückenauer Stadtteil Wernarz kämpft mit der Untergrenze von 50 Personen, die direkt vor Ort ihre Stimme abgeben. Auch in Hammelburg sieht es nicht anders aus: "Mit Sicherheit wird's bei einigen knapp", berichtet der Leiter des Ordnungsamtes Hammelburg, Stefan Stöth.

Im Markt Burkardroth wurde schon 2014 das Wahllokal der Frauenrother in das der Burkardrother integriert. Die Integration in den anderen Stimmbezirk sei reibungslos gelaufen. Dazu trage neben der Organisation durch die beiden Ortsreferenten auch die Besetzung des Wahllokals bei. Die Frauenrother Wähler sehen dort nämlich auch bekannte Gesichter. "Wir setzen im Wahlraum in jeder Schicht auch Wahlhelfer aus Frauenroth ein, so dass die Wähler vertraute Gesichter sehen."

Würde man Wahllokale trotz sinkender Wählerzahlen offen halten, "hat dies zur Konsequenz, dass ein Urnenwahllokal gegebenenfalls für nur wenige Wähler während der gesamten Abstimmungszeit besetzt sein muss", führt Lena Pfister, Sprecherin des Landratsamtes aus. Und weiter: "Letztendlich liegt die Entscheidung bei den Bürgerinnen und Bürgern, ob sie vor Ort wählen oder Briefwahl beantragen, und die Gemeinden müssen im Rahmen ihrer Möglichkeiten mit den Veränderungen umgehen."

Sinkende Wahlbeteiligung

Allgemein geht die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen zurück. Zwischen 1978 und 2008 ist sie in der Stadt Bad Kissingen von 79,7 auf 57,9 Prozent gesunken. Diese Zahlen spiegeln einen bundesweiten Trend wider. Wo das Interesse zur Wahl sinkt, sinkt auch die Bereitschaft, dabei zu helfen. Fürs Auszählen sind die Kommunen auf ehrenamtliche Wahlhelfer angewiesen. "Für die Gemeinden ist es generell problematisch, dass für jeden Stimmbezirk (Urne wie Briefwahl) ein Wahlvorstand, bestehend aus Wahlvorsteher, Beisitzern und Schriftführer, zu bilden ist und die Bereitschaft zur Übernahme dieser Wahlehrenämter erfahrungsgemäß eher sinkt", heißt es aus dem Landratsamt.

Was wird gewählt?

Der (Ober-)Bürgermeister vertritt als Beamter die Kommune und leitet die Verwaltung. Dazu ist er Vorsitzender des Stadt- oder Gemeinderats. Er sorgt dafür, dass dessen Beschlüsse umgesetzt werden.

Der Landrat ist oberster Beamter im Landratsamt. Er kümmert sich um die Belange des Landkreises, vertritt ihn bei Terminen, leitet die Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse und sorgt dafür, dass deren Beschlüsse umgesetzt werden.

Die Gemeinde- und Stadträte unterscheiden sich nur im Namen. Wie viele Mitglieder ein Gremium hat, richtet sich nach der Einwohnerzahl der Gemeinde. Größere Gremien bilden wie im Kreistag Ausschüsse zu bestimmten Themen. Darin werden Beschlüsse gefasst, ebenso wie in den Sitzungen des Gemeinde- oder Stadtrats.

Der Kreistag besteht aus dem Landrat und 60 Kreisräten. Nach der Wahl treten die Kreisräte in Ausschüssen zusammen, etwa im Jugendhilfe-, Kultur- und Wirtschaftsausschuss. Als oberste Vertretung des Landkreises haben sie die Aufgabe, ihn zu verwalten.