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Burkardroth
Kommunalpolitik

Handlungsfähig trotz Corona

Im Markt Burkardroth beschäftigt die Verwaltung das Coronavirus. Die Pandemie hat Auswirkungen auf das politische Geschäft der Kommune.
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In Burkardroth findet in der kommenden Woche eine Gemeinderatssitzung unter ungewöhnlichen Bedingungen statt. Foto: Johannes Schlereth
In Burkardroth findet in der kommenden Woche eine Gemeinderatssitzung unter ungewöhnlichen Bedingungen statt. Foto: Johannes Schlereth

Der Coronavirus schlägt sich auch in der Kommunalpolitik nieder. Im Markt Burkardroth findet in der kommenden Woche trotzdem eine Gemeinderatssitzung statt. Der Grund: Manche Beschlüsse muss das Gremium wegen gesetzlicher Fristen fassen.

"Das sind Punkte, die unaufschiebbar sind", sagt der 2. und designierte Bürgermeister des Marktes, Daniel Wehner (CSU). "Wenn jemand zum Beispiel einen Bauantrag stellt, muss die Verwaltung diesen behandeln." Die Frist dafür ist knapp bemessen: "Wir haben zwei Monate Zeit." Auf der Tagesordnung befänden sich daher nur die "eilbedürftigsten Punkte". Aspekte, die nicht an Fristen geknüpft sind, sollen laut dem Bayerischen Gemeindetag vertagt werden. Mit großem Besucherandrang sei daher nicht zu rechnen.

Auf der Tagesordnung finden sich neben diesen Anträgen auch die Verabschiedung des diesjährigen Haushaltsplanes oder etwa die Bildung eines Ferienausschusses. Hinter dem Begriff verbirgt sich ein verkleinertes Gremium, das laut der bayerischen Gemeindeordnung für bis zu sechs Wochen alle Aufgaben erledigt, für die sonst der Gemeinderat zuständig ist. "Manches lässt sich nicht aussitzen und wir müssen als Kommune handlungsfähig sein", sagt Wehner.

Handlungsfähig bleiben

Um das zu gewährleisten hat die Verwaltung des Marktes die Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag ausgelagert. Statt wie üblich im Sitzungssaal, kommt das Gremium nun im Pfarrheim gegenüber zusammen. Wehner äußert sich zu den Regularien: "Die Sitzordnung ist dann anders. Wir sitzen dann nicht mehr in U-Form, sondern eher wie in der Schule und haben zwei Meter Abstand voneinander." Ziel sei, das Infektionsrisiko so gering wie möglich zu halten.

Außerdem steht für die Sitzung Desinfektionsmittel bereit. "Diejenigen, die sich nicht gut fühlen oder Krankheitssymptome haben, sollten zuhause bleiben", sagt Wehner. Das gelte auch für Rückkehrer aus Risikogebieten.

Vor Hürden steht die Verwaltung derzeit im Ortsteil Frauenroth. Bei der Kommunalwahl gelang es dem Ort nicht, ein Mandat im Gremium zu erhalten. Nun haben die Einwohner des Ortes die Möglichkeit, einen Ortssprecher zu bestellen. "Er wird als reguläres Mitglied im Marktgemeinderat behandelt", sagt Gerhard Zeller, der geschäftsleitende Beamte des Marktes. "Er ist lediglich nicht abstimmungsbefugt." Dafür müssen die Frauenröther zunächst aktiv werden. Ein Drittel der Einwohner muss deutlich machen, dass sie einen Ortssprecher möchten. "Von 147 wahlberechtigten Einwohnern in Frauenroth braucht es 49", teilt Zeller mit, der in diesem Fall in seiner Funktion als Gemeindewahlleiter mitverantwortlich ist. Diese müssen einen Antrag unterschreiben, der sich derzeit in der Zustellung befindet.

Virus gibt den Takt vor

Kommen die Unterschriften zusammen, gibt es einen Termin für eine Ortsversammlung. Dort sollen die anwesenden Einwohner dann ihren Ortssprecher wählen. Wann das stattfindet, ist wegen der derzeitigen Lage noch nicht absehbar. "Da gibt uns Corona den Takt vor", sagt Zeller. "Wünschenswert wäre es, wenn der neue Ortssprecher bei der konstituierenden Sitzung im Mai schon dabei ist", meint Wehner. Allerdings ist wegen des Virus ebenfalls unklar, ob das Gremium zu diesem Zeitpunkt schon zusammenkommen kann. Derzeit ist Markus Alles Ortssprecher von Frauenroth. Ob er sich erneut für das Amt zur Verfügung stellt, ließ sich bis Redaktionsschluss nicht in Erfahrung bringen.

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