Oberthulba
Gemeinderat

Anlieger müssen zahlen

Die Anlieger der Ortsstraße "Hinter der Mauer" in Thulba müssen für den kürzlich abgeschlossenen Ausbau dieser Straße anteilig aufkommen.
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Die Ortsstraße "Hinter der Mauer" nach dem verspäteten Ausbau zur Erschließungsstraße.  Foto: Thomas Kirchner
Die Ortsstraße "Hinter der Mauer" nach dem verspäteten Ausbau zur Erschließungsstraße. Foto: Thomas Kirchner

Von der Zahlung anteiliger Straßenbaukosten verschont zu werden, hatten die Anlieger der Ortsstraße "Hinter der Mauer" in Thulba gehofft, nachdem 2018 die Straßenausbaubeiträge abgeschafft wurden. Doch in der Sitzung des Oberthulbaer Gemeinderats wurden sie jetzt eines Besseren belehrt: Bei dem kürzlich abgeschlossenen Ausbau dieser Straße handelt es sich um eine erstmalige Herstellung, weshalb die angefallenen Baukosten tatsächlich Erschließungskosten sind. Entsprechende Bescheide kündigte Bürgermeister Gotthard Schlereth (CSU/FWG) für das zweite Halbjahr an.

Üblicherweise wird zunächst ein Neubaugebiet erschlossen, dann erst werden den Bauwilligen von der Gemeindeverwaltung die zum Bau nötigen Genehmigungen erteilt. Im Baugebiet "Hinter der Mauer" war es genau umgekehrt, erläuterte Kämmerer Klaus Blum die historische Entwicklung. 1962 hatte die früher selbstständige Gemeinde Thulba die heutige Straße zum öffentlichen Feldweg ausgebaut. Die südlich angrenzenden Grundstücke wurden damals ausschließlich landwirtschaftlich genutzt, weshalb auch der Feldweg nur für diese Zwecke bestimmt war. Vor 35 Jahren gab es dann allerdings einen schrittweisen Nutzungswechsel, weshalb einzelnen Grundstückseigentümern seit 1983 vereinzelt Baurecht auf ihrem Anwesen erteilt wurde. Doch auch nach Umwidmung des Feldweges in eine Ortsstraße blieb deren Zustand unverändert.

Erst seit 2012 gab es Pläne, die Straße "Hinter der Mauer" nachträglich als Erschließungsstraße auszubauen, womit im Sommer 2016 begonnen wurde. Die Straße wurde auf das für Gegenverkehr vorgegebene Maß verbreitert, Bordsteinkante und Gehweg erstmals angelegt. Der für den gewerblichen Verkehr nötige Straßenunterbau und ein aus Asphalttragschicht und Asphaltbetondeckschicht bestehender Oberbau wurde geschaffen und die bisher aus nur zwei alten Betonpeitschenmastleuchten bestehende Straßenbeleuchtung wurde heutigen Erfordernissen angepasst. Gleichzeitig wurden unterirdisch Kanalisation und Versorgungsrohre für Strom und Telekom neu verlegt. "Die Straße wurde erstmals nach geltendem Regelwerk ausgebaut", schloss der Kämmerer seinen Vortrag. "Es handelt sich also um eine erstmalige Herstellung, also demzufolge um Erschließungskosten, nicht aber um Straßenausbaubeiträge, die erst bei nachfolgender Sanierung anfallen würden."

Deshalb sei der Markt Oberthulba verpflichtet, wie in allen anderen Neubaugebieten auch, von den Anliegern den Straßenerschließungsbeitrag zu erheben. Dieser Feststellung folgte der Gemeinderat einstimmig.



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