Hammelburg
Vortrag

Ullrich Feldmann spricht in Hammelburg über Umbruch in islamischer Welt

Im Rahmen einer Abendveranstaltung der Europa-Union Hammelburg sprach Ullrich Feldmann über "Europäische Sicherheitspolitik und der Umbruch in der islamischen Welt".
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Foto: Dieter Galm
Foto: Dieter Galm
Feldmann begann mit einer Einschätzung der Maghreb-Staaten, Marokko, Algerien, Libyen und Tunesien. Weiter ging seine Betrachtung über das politisch völlig zerrissene Ägypten, Israel, Gazastreifen und Westjordanland, Libanon, Syrien, Iran, Irak und Türkei. Er schilderte die Umwälzungen, die "Arabellion" in den arabischsprechenden, islamischen Ländern seit 2011.

Der Referent ging in seiner Analyse auch auf ihre Geschichte in und nach der Kolonialzeit ein, als diese Völker weit bis in das 20. Jahrhundert imperialen Ansprüchen der Briten, Franzosen und im Falle Libyen, auch der Italiener ausgesetzt waren.

"Die Konsolidierung in diesen Ländern ist bis heute nicht gelungen, wenn man von der Türkei absieht, die aus den Trümmern des Osmanischen Reiches nach 1918 einen stabilen Staat schaffen konnte. Gesellschaften und Staaten in Nordafrika und im Nahen Osten zerbrechen, suchen einen Neuanfang mit neuen Regierungen und werden der Probleme die ein Staatsaufbau aufwirft, nicht Herr. Der Abstand zu Europa mit seinen gefestigten Demokratien, starken Bürgergesellschaften, wachsendem Wohlstand, in denen Rechtsstaatlichkeit Prinzip, hat sich dramatisch erweitert. Die Voraussetzungen für Wachstum und Wohlstand ist Freiheit und Rechtssicherheit", so der in internationaler Politik und in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen gut informierte Feldmann.

In welcher Beziehung stehen die einzelnen Staaten in Nordafrika und Naher Osten zunächst einmal untereinander und, was als Frage im Raum stand und auf Klärung drängte, zur Europäischen Union und ihren achtundzwanzig Mitgliedstaaten ? Welche Rolle spielt Lady Ashton, die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik ? Auch dieser Frage ging Feldmann nach. Macht und Ohnmacht Europas liegen eng beisammen. Sichtbar in Lady Catherin Ashton.

Feldmann stellte fest, dass instabile Regierungen und zusammenbrechende Staaten es doch noch schaffen am Welthandel teilzuhaben um als Volk zu überleben. Sie verkaufen Öl, Gas, Abbaurechte, Waffen. Handelspartner sind dann für Europäer in aller Regel korrupte Regierungen oder clanartig organisierte Gruppierungen, die die Macht okkupierten und im gesamten arabischen Raum kooperieren, wenn es in ihr "Beuteschema" passt. . Niemand konnte sie daran hindern Sie denken nicht daran eine Regierung zu tolerieren oder zu unterstützen, die sie in ihren rechtsfreien, gewaltbereiten Auftreten einschränken könnte.

Auch daraus resultiert das Flüchtlingsproblem . Inzwischen sind es Hunderttausende die in den letzten Jahren aus Perspektivlosigkeit den Weg nach Europa suchten und noch immer reißt der Flüchtlingsstrom nicht ab. "Ist das Boot voll? Wie viele Flüchtlinge können die europäischen Länder aufnehmen ? Warum ist Italien alleingelassen mit dem Ansturm der Bootsflüchtlinge aus Nordafrika?" Diese Fragen stellte Feldmann und suchte nach Antworten.

Seit Gründung des Staates Israel 1948 und die Verdrängung der Palästinenser in den Gazastreifen und in das Westjordanland, ist das "Heilige Land" ein unheiliges Land, in dem Hass und Terror die Beziehungen vergiften und ein Miteinander unmöglich machen. Feldmann rief seinen Zuhörern in Erinnerung, dass jährliche Hilfsgelder aus der Europäischen Union das Überleben der Palästinenser ermöglicht. Wir erfassen kaum die Dimension der Bevölkerungsdichte im Gazastreifen. Die Stadt Gaza und ihr nächstes Umfeld erreicht fast die Zweimillionengrenze.

Das bedrohlichste Szenario hat sich im Norden von Syrien und Irak entwickelt. Sunnitische Terrorbrigaden destabilisieren eine ganze Region. Die während der Kolonialzeit gezogen Grenze verlieren ihre Bedeutung. Die Kurden sehen eine historische Chance im nordöstliche Irak einen eigenen Staat zu schaffen.

Der Bundesnachrichtendienst und die übrigen europäischen staatlichen Sicherheitsdienste stehen vor der wachsenden Aufgabe, die Gefahren für uns Europäer und für unsere empfindliche Infrastruktur und leicht störbares Versorgungswesen abzuwehren. Fast täglich berichteten die Medien von Terror- und Selbstmordanschlägen. Was wäre, wenn Krieg und Terror im Nahen Osten nach Europa getragen würde? Die Politik steht vor einer Aufgabe, die zu lösen den Zusammenhalt aller Europäer fordert.

In der abschließenden Diskussion setzte sich unter den Zuhörern die Ansicht durch, Europa müsse in den Krisenländern selbst agieren und nicht erst dann, wenn Neuankömmlinge die europäischen Außengrenzen überrennen. Kann Europa wirksam helfen ? Die Europäer machen gerade fünfzehn Prozent der Weltbevölkerung aus, so Feldmann. I

n Afrika und im Nahen und Mittleren Osten hat sich zur wirtschaftlichen Not gleichzeitig ein Bevölkerungsüberdruck aufgebaut, der in die europäischen Länder abfließen will. Wie weit können wir gehen mit unserer Unterstützung und Bereitschaft Flüchtlinge aufzunehmen?

Dieter Galm als Moderator an diesem Abend dankte Ullrich Feldmann für seinen mit innerer Beteiligung und großem Ernst gehaltenen Vortrag vor dankbaren Zuhörern. Der Zuspruch veranlasste den Ehrenvorsitzenden der Europa-Union, Edgar Hirt, spontan Ullrich Feldmann für einen weiteren Vortrag im Europa-Haus einzuladen.

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