Bad Brückenau
Stadtrat

Bad Brückenau: Schmitt kritisiert das Forum

Mit scharfen Worten äußerte sich Stadtrat Karlheinz Schmitt zum Ausschluss von Hartmut Bös aus dem Forum. Die Bürgermeisterin setzt dagegen weiter auf Dialog.
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Im August 2015 diskutierte der Stadtrat Bad Brückenau darüber, die Fußgängerzone probehalber für den Verkehr zu öffnen. Foto: Ulrike Müller
Im August 2015 diskutierte der Stadtrat Bad Brückenau darüber, die Fußgängerzone probehalber für den Verkehr zu öffnen. Foto: Ulrike Müller
In der jüngsten Sitzung des Stadtrates nahm Karlheinz Schmitt (CSU) Bezug auf den Ausschluss von Stadtrat Hartmut Bös (CSU) aus dem Forum. Der Vorstand des Verbands der Einzelhändler und Gewerbetreibenden hatte Bös aufgrund seines Vorgehens beim Stadtfest und kritischer Äußerungen gegenüber dem Einzelhandel in der Diskussion um die Fußgängerzone die Mitgliedschaft aberkannt.

Schmitt kritisierte: "Einem gewählten Stadtrat wird sein kritischer Wortbeitrag in einer öffentlichen Stadtratssitzung zum Verhängnis und führt mit zum Ausschluss aus dem Verein Forum. Das ist nichts anderes als der Versuch, Stadträtinnen und Stadträten einen Maulkorb zu verpassen und im weitesten Sinn Zensur der Stadtratsarbeit."


Verhalten kritisch aufarbeiten

Ursprünglich habe Schmitt den Antrag stellen wollen, dass nun die Stadt ihrerseits die Mitgliedschaft im Forum aufkündigt. Er wolle aber nicht, dass ein möglicher neuer Vorstand "das Verhalten einiger weniger" würde büßen müssen. "Das kann nicht im Sinne der Stadt sein", ließ er dann doch von dem Vorhaben ab. Nichtsdestotrotz forderte er, der Vorfall müsse kritisch aufgearbeitet werden.

Wie das aber passieren könnte, ließ Schmitt offen. Außer der SPD-Fraktion, die Zustimmung signalisierte, reagierte keiner der Stadträte auf die Stellungnahme. Bürgermeisterin Brigitte Meyerdierks (CSU) sprach sich dafür aus, auch weiterhin Gespräche mit dem Forum zu führen. Das Forum sei wichtig für die Stadt. Der betroffene Stadtrat Hartmut Bös (CSU) fehlte entschuldigt.
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