Bad Brückenau
Haushalt

Bad Brückenau: 2016 wird ein Planungsjahr

Die Finanzlage der Stadt sieht im Moment nicht schlecht aus. Doch der Kämmerer warnt: Nachhaltig ist die Entwicklung aus seiner Sicht noch nicht.
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Was kostet die Welt? Peter Karl, hier im Foyer der Mittelschule, ist für Bauprojekte der Stadt verantwortlich. Die Generalsanierung der Mittelschule zählt mit schätzungsweise acht Millionen Euro Investitionskosten zu den wichtigsten Posten im städtischen Haushalt. Foto: Ulrike Müller
Was kostet die Welt? Peter Karl, hier im Foyer der Mittelschule, ist für Bauprojekte der Stadt verantwortlich. Die Generalsanierung der Mittelschule zählt mit schätzungsweise acht Millionen Euro Investitionskosten zu den wichtigsten Posten im städtischen Haushalt. Foto: Ulrike Müller
Ein Kämmerer ist in der Regel kein Mann großer Euphorie. Und so sagt Leo Romeis nur: "Die städtische Finanzlage ist nicht mehr ganz so angespannt." Er meint damit, dass das vergangene Jahr mit einem negativen Jahresergebnis von lediglich 77.690 Euro abgeschlossen hat und nicht, wie ursprünglich geplant, mit einem Minus von rund 250.000 Euro. Er meint damit auch, dass die Einnahmen der Stadt angewachsen sind, durch die Erhöhung von Gebühren und der Gewerbesteuer zum Beispiel - letztere hob der Stadtrat vor zwei Jahren an. Auch der kommunale Finanzausgleich hat sich aufgrund der guten konjunkturellen Lage für die Stadt positiv entwickelt.


Personalkosten größter Brocken

Aber der Kämmerer wäre nicht der Kämmerer, wenn er nicht sogleich mahnende Worte hinterherschicken würden. "Die positive Entwicklung des städtischen Haushalts ist für mich noch nicht so ganz nachhaltig", sagt Romeis und schlüsselt die Zahlen im Detail auf. Mit fast vier Millionen Euro stellen die Personalkosten den größten Brocken bei den laufenden Ausgaben dar. Allein die Kindergärten, die allesamt von der Stadt betrieben werden, schlagen mit 1,1 Millionen Euro zu Buche. Dazu kommt die Tourist-Info mit rund 250.000 Euro.

Die Personalkosten seien für die Größe der Stadt außergewöhnlich hoch, berichtet der Kämmerer nicht zum ersten Mal. Doch der Zwiespalt, dass sich Bad Brückenau als Kurstadt und Mittelzentrum so manche Einrichtung mehr leistet als andere Städte vergleichbarer Größenordnung und daran eigentlich auch nicht rütteln will, dieser Zwiespalt kommt auch heuer wieder auf den Tisch. Dazu kommt, dass die Stadt eben nicht auf externe Träger für ihre Kindergärten zurückgreifen kann.


15 Millionen Euro Investitionen

Bei den Fixkosten also - für Personal, Gebäudeunterhalt und Pflichtumlagen - bleibt der Haushalt eng geschnürt. Manch ein Stadtrat nennt das gutes Wirtschaften (Hartmut Bös), andere sprechen von geschönten Zahlen (Birgit Poeck-Kleinhenz). Bei den Investitionen aber, darin sind sich die Stadträte weitgehend einig, geht es voran und das ist auch gut so. Rund 15 Millionen Euro will die Stadt in den nächsten Jahren ausgeben und dafür insgesamt 1,1 Millionen Euro Schulden aufnehmen. Das sei "mehr als vertretbar", betont der Kämmerer, schließlich sei im selben Zeitraum die Tilgung alter Kredite in Höhe von 974.180 Euro vorgesehen.

Dabei steht das laufende Jahr ganz im Zeichen der Planung. Die Generalsanierung der Mittelschule, der Neubau des Kindergartens Volkers und die Erneuerung der Sinnbrücke in Wernarz und der Brücke am Altenbrückenweg stehen an. Auch die Sanierung der Georgi-Halle und des gesamten Umfelds wirft ihre Schatten voraus. Die Verwaltung möchte die Förderantrage dafür unbedingt noch in diesem Jahr stellen, da der Stadt durch den Erhalt von Schlüsselzuweisungen heuer noch höhere Förderquoten winken.

Die Fraktionssprecher stellten sich überwiegend hinter den Haushalt. Danach stimmte der Stadtrat ab. 18 Räte befürworteten das Zahlenwerk, einzig Birgit Poeck-Kleinhenz, Heribert Jakobsche und Ingo Walcher (alle PWG) verweigerten ihre Zustimmung.
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