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Bamberg

Zwei Listen bleiben auf der Strecke

Die Freien Wähler Zapfendorf und "Aufbruch Heiligenstadt" werden nicht zugelassen.
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Zwei Listen sind sechs Wochen vor den Kommunalwahlen rausgefallen. Bei den Tagungen der kommunalen Wahlausschüsse im Landkreis Bamberg wurden zwei Wahlvorschläge aussortiert. Zum einen wurden die Vorschläge für die Bürgermeister- und die Gemeinderatswahl in Zapfendorf von den Freien Wählern nicht zugelassen. Als Grund gibt der Geschäftsleiter des Marktes, Markus Müller-Hoehne, die "Unvollständigkeit der Niederschrift über die Aufstellungsversammlung" an. Darauf sei die Gruppierung schon bei der Abgabe der Unterlagen hingewiesen worden, habe aber auch die Zeit bis zum 3. Februar nicht genutzt, um Nachbesserungen vorzunehmen.

Zum anderen wurde auch die neue Liste "Aufbruch Heiligenstadt" gestrichen. Diese hat die erforderliche Zahl an Unterstützungsunterschriften nicht erreicht und wurde somit zur Gemeinderatswahl nicht zugelassen. Für die neue Gruppierung hätten 80 Wahlberechtigte im Rathaus unterschreiben müssen. Ähnliche Hürden für Neulinge haben hingegen in ihren Orten die Listen "Junge Ideen Scheßlitz und Umgebung" oder "Zukunft Zapfendorf" erfolgreich gemeistert und stehen nun am 15. März zur Wahl.

Ausnahmslos zugelassen

Keine Beanstandungen hatte der Landkreis-Wahlausschuss und ließ alle 15 zu den Landkreis-Wahlen eingereichten Wahlvorschläge ausnahmslos zu, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Neun davon entfallen auf die Kreistagswahl, bei der sich somit 429 Kandidaten um 60 Mandate bewerben, und sechs Vorschläge auf die Wahl des Landrats, dessen sechsjährige Amtszeit ebenso wie bei den Gemeinde-, Stadt- und Kreisräten am 1. Mai 2020 neu beginnt. Als Wahlleiterin fungiert hier Regierungsdirektorin Birgit Ramming-Scholz. Zu den bereits 2014 angetretenen Wahlvorschlagsträgern haben nunmehr zwei weitere Parteien, AfD und LINKE/OL, Wahlvorschläge eingereicht. Diese benötigen im Gegensatz zu neuen Gruppierungen in den kreisangehörigen Gemeinden keine Unterstützungslisten oder Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten, da diese "privilegierte Wahlvorschlagsträger" sind. Privilegiert deshalb, da diese bei der letzten Landtagswahl oder bei der letzten Europawahl mindestens fünf Prozent der im Land insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen oder bei der letzten Bundestagswahl mindestens fünf Prozent der im Land abgegebenen gültigen Zweitstimmen erhalten haben.

Übersicht aktualisiert

Somit ergeben sich kaum Änderungen an der Übersicht der Kandidaten, wie sie im FT vom 28. Januar auf den Seiten 12 und 13 abgedruckt war. Zu ergänzen ist allerdings, dass der Bürgermeister-Kandidat in Burgwindheim, Johannes Polenz, nicht nur von der Demokratischen Liste Burgwindheim (DLB) vorgeschlagen wurde, sondern auch vom Bürgerblock (BB). Das Gleiche gilt für Manuela Fößel, die neben der SPD auch von den "Freien Bürgern Baunach" unterstützt wird. In Memmelsdorf hat bei der Listen-Übersicht die SPD gefehlt, und nachzureichen sind auch sämtliche Wattendorfer Listen, nämlich: CSU, Wählergemeinschaft Gräfenhäusling (WGG), Bojendorfer Wählergemeinschaft (BWG), Freie Wähler Mährenhüll (FWM) und Freie Wähler Schneeberg (FWS). red/mm

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