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Grub am Forst
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Zusätzliche Kosten beim Umbau des Rathauses sind immer noch ein Thema

Alexandra Kemnitzer Einige interessierte Bürger waren in den Sitzungssaal gekommen, denn zum dritten Mal sollte der Gemeinderat die Jahresrechnung 2017 beraten und einen Beschluss zur Entlastung ertei...
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Alexandra Kemnitzer Einige interessierte Bürger waren in den Sitzungssaal gekommen, denn zum dritten Mal sollte der Gemeinderat die Jahresrechnung 2017 beraten und einen Beschluss zur Entlastung erteilen. Allerdings gab es vom Gremium keine Zustimmung und keine Entlastung. Jetzt erfolgt die Prüfung durch das Landratsamt.

Ausgangspunkt war der barrierefreie Umbau des Rathauses. Da im Zuge dessen weitere Maßnahmen realisiert und Arbeiten während des laufenden Betriebs ausgeführt wurden, ergab sich eine Kostenmehrung. Die so entstandenen Mehrkosten der vergebenen Gewerke wurden dem Gemeinderat erst nach der Abrechnung mitgeteilt. Dies hatten gleich mehrere Gemeinderäte kritisiert. Eine frühzeitige Mitteilung an das Gremium war ihrer Meinung nach durch Informationen im Bauausschuss nicht gegeben. Zudem sei keine Protokollierung erfolgt. Ebenso seien für die zusätzlichen Maßnahmen keine Beschlüsse gefasst worden. Bürgermeister Jürgen Wittmann sieht dies anders und machte in der Sitzung am Montag deutlich, er habe immer über den Stand der Maßnahmen informiert. Er habe Momententscheidungen treffen müssen, da im Bestand gebaut worden sei und nicht immer Pläne vorhanden gewesen seien.

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Helfried Schreiner, hatte im Prüfbericht unter anderem die Beträge aller Gewerke zusammengefasst, die auf den barrierefreien Umbau des Rathauses entfielen. Deshalb stellte er die Frage: "Wie kam der Mehrbetrag zustande?" Hierzu nahm auch Architekt Knut Weigerstorfer Stellung und zeigte auf, dass der barrierefreie Umbau trotz Überschreitung im Kostenrahmen geblieben sei. Alle Ausgaben beliefen sich auf fast 417 000 Euro. Hiervon entfielen allerdings circa 86 600 Euro auf zusätzliche Kosten und sonstige Beträge, die nicht förderfähig sind. Beispielsweise waren neue Elektroumverteilungen und neue Datenleitungen zu Arbeitsplätzen notwendig, die rund 19 300 Euro ausmachten. Nicht zuwendungsfähig seien beispielsweise zusätzliche Bodenbeläge oder die Eingangstüre. Weigerstorfer rechnete vor: Die realen Gesamtkosten für den barrierefreien Umbau betrugen demnach etwa 330 400 Euro. Veranschlagt waren knapp 310 000 Euro. Die Überschreitung von rund 21 000 Euro resultiere aus der Änderung der Stahlkonstruktion der Mittelwand im Erdgeschoss, der neuen Trennwand des Großraumbüros, einer zusätzlichen Türe sowie aus mehrfachen Auf- und Umbauten von Gerüsten und Arbeitsbühnen, die aufgrund des laufenden Betriebs notwendig gewesen seien.

Zu den Fragen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss hatte die Verwaltung Stellung genommen. Geschäftsleiter Michael Heß wies dabei unter anderem auch darauf hin, dass eine zusätzliche Förderung nach Aussage der Regierung von Oberfranken nicht möglich sei und eine Maßnahmenvereinbarung unterzeichnet worden sei. Mit dieser sei versichert worden, dass keine weiteren Förderungen beantragt werden. "Von den geplanten Kosten in Höhe von 309 316 Euro haben wir eine 90-prozentige Förderung erhalten", so Heß. Ferner handle es sich um eine Festbetragsförderung.

Eine Stellungnahme liegt auch vom damaligen Zweiten Bürgermeister Volker Gahn vor. Er bestätigte, dass es im laufenden Betrieb schwierig gewesen sei, erst auf Gemeinderatsbeschlüsse zu warten, um dann die entsprechenden Gewerke vergeben zu können. Dritter Bürgermeister André Dehler betonte hingegen: "Es geht nicht um die Dringlichkeit von Maßnahmen, sondern um den Umstand, dass erst ein Jahr und drei Monate später die Mitteilung über die Mehrkosten an den Gemeinderat erfolgt ist."

In Sachen Flächennutzungsplans "Am Rosenberg" würdigte das Gremium die eingegangenen Stellungnahmen und fasste mehrheitliche Beschlüsse. Die Planer wurden beauftragt, den Bebauungsplanentwurf sowie die fünfte Änderung des Flächennutzungsplans entsprechend der gefassten Beschlüsse zu ändern und öffentlich auszulegen. Für die Gemeinde entstehen keine Kosten. Von den 31 beteiligten Trägern öffentlicher Belange haben 22 geantwortet. Hiervon haben 14 keine Bedenken, vier hatten Anregungen und Hinweise. Einwände gibt es vom Wasserwirtschaftsamt Kronach sowie dem Landratsamt Coburg (Untere Naturschutz-, Straßenverkehrs- und Immissionsschutzbehörde). Zur Kenntnis genommen wurden die beiden Einwände von Bürgern. Hier gibt es keinen Handlungsbedarf.

Wittmann gab bekannt, dass die Mehrkosten beim Einbau der Krippengruppe im Kindergarten in Höhe von 15 606 Euro durch die Gemeinde getragen würden, und informierte über den Sachstand des Ersatzneubaus des Kindergartens. Auf eine entsprechende Anfrage zur Straßenbeleuchtung in der "Hölle" sagte Wittmann, dass es sich dort derzeit um ein Provisorium handele, das voraussichtlich bis Juli für Licht sorgen werde. Für überdimensioniert hält ein Bürger das Baugebiet "Zur Docke". Als maßvolle Alternative regt er die Ziegelhütte mit Zieglersrangen an. Für die Ausrichtung der Gemeinschaftsschau steht dem Kleintierzuchtverein Grub am Forst im nächsten Jahr die Turnhalle während der Herbstferien vom 2. bis 7. November 2021 zur Verfügung.

Markttage bis 2026

Keine Einwände gab es für die Teilnahme der Gemeinde an der Aktion "Assistenzhund willkommen". Zugestimmt wurde auch dem Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion auf Fortführung der Markttage bis 2026. "Dies dient auch den Marktleuten zur Planungssicherheit", betonte Fraktionssprecher Günter Peinelt. Nach einer Abfrage unter den Markthändlern soll noch ein entsprechender Vertrag ausgearbeitet werden. Dem gemeinsamen Antrag der Fraktion der Freien Wähler und SPD-Gemeinderatsfraktion, den Seniorenbus auch als Markttaxi zu nutzen, wurde zugestimmt.

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