Rödental

Wohltuende Erholung in der Kasse

von unserem Redaktionsmitglied Rainer Lutz Rödental — Es wird ein gutes Jahr für die Finanzen der Stadt, dieses 2015. Der katastrophale Einbruch der Gewerbesteuern vor zwei Jahren ...
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von unserem Redaktionsmitglied Rainer Lutz

Rödental — Es wird ein gutes Jahr für die Finanzen der Stadt, dieses 2015. Der katastrophale Einbruch der Gewerbesteuern vor zwei Jahren führt zu höheren Schlüsselzuweisungen vom Freistaat. Die Gewerbesteuer bleibt zwar schwer kalkulierbar, dafür hat sich die Einkommenssteuer zur verlässlichen Einnahmequelle entwickelt. Die Stadt kann weiter Schulden abbauen und trotzdem investieren - so die knappe Zusammenfassung des umfangreichen Zahlenwerks, das Kämmerin Karin Beier dem Stadtrat vorlegte.
Tatsächlich fließen 4,6 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen nach Rödental, 2,567 Millionen mehr als im Vorjahr. Die Einnahmen aus der Einkommens- und Umsatzsteuer sind in Höhe von 6,79 Millionen Euro angesetzt. Das schafft Spieltraum für Investitionen. "Wir investieren in die Zukunft", betonte Bürgermeister Marco Steiner (FW). Er denkt dabei an Spielplätze (40 000 Euro), Sportanlagen (45 000), Internet-Breitbandausbau (560 000), Straßenbau (700 000), Feuerwehr (330 000) und die Generalsanierung des Lienhard-Fuchs-Kindergartens mit über einer Million Euro.
"Gern würden wir noch mehr investieren", sagt Steiner. Doch die Stadt hat noch andere Prioritäten. Schuldenabbau etwa. Vom Höchststand bei 15 Millionen sind noch 10,5 Millionen Euro übrig, wenn das Jahr um ist. So sieht es der Plan vor. Oder Rücklagen, die wurden in den beiden vergangenen Magerjahren vollständig aufgezehrt und sollen nun wieder angelegt werden. Schließlich droht schon 2017 das nächste schwierige Jahr. Der Ausgleich durch Schlüsselzuweisungen basiert immer auf der Einkommenssituation der Stadt von vor zwei Jahren. Einem guten 2015 folgt also fast automatisch ein schlechtes 2017. Es gilt daher Vorsorge zu treffen.
Alle Fraktionen sind am Finanzsenat und damit an den Vorberatungen für den Haushalt beteiligt. Kein Wunder also, dass alle dem Zahlenwerk zustimmten.
Hans-Joachim Lieb, der erstmals nach 30 Jahren in der Kommunalpolitik eine Haushaltsrede als Fraktionsvorsitzender hielt, wie er betonte, wies besonders auf die niedrige Belastung durch Zinsen für laufende Kredite hin. Es ist die niedrigste seit vielen Jahren.
Für die SPD lobte Thomas Lesch den angenehmen Umgang der Fraktionen untereinander. Er kann sich nicht erinnern, dass es je eine so hohe Zuführung zum Vermögenshaushalt der Stadt gegeben habe.
Elmar Palauneck (CSU) erkannte die positiven Seiten des Haushalts an, mahnte aber mehr Visionen und Gestaltung der Entwicklung Rödentals durch den Bürgermeister an.
Ulrich Leicht (Grüne) riet unabhängig von den Haushaltszahlen dazu, beim Streit um Gewerbeansiedlungen mit Coburg und Neustadt nach gemeinsamen Lösungen zu suchen, statt vor Gericht zu streiten.

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