Pressig

Wirbel um Bauleitverfahren

Der Marktgemeinderat Pressig gibt grünes Licht für ein Bauleitplanverfahren mit Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes "In Richtung Heinersdorf" im Gemeindeteil Welitsch.
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Diese Fläche am Ortsausgang von Welitsch (rechts Richtung Heinersdorf) ist Bestandteil eines Bauleitplanverfahrens mit Flächennutzungsänderung. Foto: K.- H. Hofmann
Diese Fläche am Ortsausgang von Welitsch (rechts Richtung Heinersdorf) ist Bestandteil eines Bauleitplanverfahrens mit Flächennutzungsänderung. Foto: K.- H. Hofmann
Nach Kenntnisnahme und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der erneuten öffentlichen Auslegung erging mit zehn zu fünf Stimmen der Feststellungsbeschluss. Eingangs der Sitzung am Montag im Rathaus, äußerten die betroffenen Parteien (Bauinteressenten und Gegner des Vorhabens) ihre Meinungen. Die Familie Bischoff betreibt einen landwirtschaftlichen Betrieb außerhalb von Welitsch in Richtung Heinersdorf. Durch ein Bauleitplanverfahren und der späteren Bebauung von Nachbargrundstücken in der Nähe des Bauernhofes sieht sich die Familie Bischoff in der Existenz gefährdet. "Der Betrieb kann nur weiterbestehen wenn wir investieren und uns erweitern", bekräftigte Winfried Bischoff zusammen mit Sohn Florian seine schon mehrmals gemachten Einwände gegen eine Bebauung in Nähe seines Betriebes in Richtung Heinersdorf. In Welitsch gäbe es genug anderes Bauland, außerdem habe sich Bischoff sogar bereiterklärt, aus eigenen Flächen zu verkaufen um Bauwilligen eine Möglichkeit der Ansiedelung in Welitsch zu geben.
Erstaunt habe man im Landratsamt bei Einsicht der Akten zur Kenntnis genommen, dass in einer Marginalie angemerkt war, dass der Betrieb kurz vor der Schließung stehe. Darüber herrscht bei den Bischoffs völliges Unverständnis und Entsetzen.
Dagegen verwies Anna Förtsch darauf, dass zwei junge Familien mit zwei kleinen Kindern schon seit vier Jahren um eine Baugenehmigung kämpfen. Vor vier Jahren wurde ihr Bauantrag auf besagtem Grundstück, das ihr Eigentum ist, vom Gemeinderatsgremium Pressig einstimmig befürwortet, erinnerte sie das Gremium. Vom Landratsamt wurde eine Überarbeitung verlangt, an der man jetzt noch arbeite. Es waren über 20 Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit, von Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangen, außerdem nochmals neun Träger öffentlicher Belange ohne Äußerung.
Schließlich wurde mehrheitlich, mit zehn zu fünf Stimmen, ein Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bauleitplanverfahren "In Richtung Heinersdorf" auf Erweiterung der gemischten Baufläche gefasst.
Bürgermeister Hans Pietz verlas in dem Zusammenhang auch die ausführlichen Einwände der Familie Bischoff. Zu den Befürchtungen, dass in dem besagten Gebiet eine Wohnbebauung erfolgen werde, halte sich die Verwaltung offen: "Inwiefern auf dem Grundstück, auf dem bereits eine Bebauung in Form eines Pferdestalles und einer kleinen Lagerscheune bestehe, auch eine Wohnbebauung realisierbar wäre, wird und kann im Rahmen dieses Bauleitplanverfahrens nicht geklärt werden." "Diese Frage kann nur im spezifischen Einzelfall im Rahmen eines konkreten Bauantrages endgültig geprüft und entschieden werden", heißt es in der Stellungnahme des Marktes Pressig. Zur Befürchtung der Familie Bischoff wegen Einschneidung in der Entwicklungsmöglichkeit des landwirtschaftlichen Betriebes und gar einer Existenzbedrohung erwidert die Verwaltung des Marktes Pressig: "Dem Betrieb bleiben alle seine bisherigen Entwicklungsmöglichkeiten, sowohl auf dem Grundstück 140/5 als auch auf der gegenüberliegenden Flussseite der Tettau, auf dem Grundstück Flur-Nummer 548, wo laut Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Kulmbach die zukunftsweisendste Erweiterungsmöglichkeit für den Betrieb gegeben ist."
Die Gemeinde Pressig betont, dass es sich im Verfahren nicht um die Ausweisung eines Wohngebietes handelt, wie wahrscheinlich angenommen werde, sondern lediglich um eine Erweiterung des Innenbereiches mit Ausweisung eines Dorfgebietes mit dem besonderen Schutz für die Land- und Forstwirtschaft. Nichtsdestotrotz wird wohl in einem Schreiben des Rechtsanwalts der Familie Bischoff eine Normenkontrollklage angekündigt. eh
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