Bad Rodach
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Wie die Stadt von ihrem tüchtigen Kämmerer profitiert

Mit dem berühmten "Hornberger Schießen" kann durchaus die Aufregung in Bad Rodach um die Frage verglichen werden, wer im Stadtrat Anträge stellen darf. In der Sitzung des Bauausschusses am 8. Juli sor...
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Mit dem berühmten "Hornberger Schießen" kann durchaus die Aufregung in Bad Rodach um die Frage verglichen werden, wer im Stadtrat Anträge stellen darf. In der Sitzung des Bauausschusses am 8. Juli sorgte eine Mitteilung von Dr. Hermann Büchner von der Hochschule für den öffentlichen Dienst dahingehend für Verwirrung, dass nach seiner Aussage Fraktionen keine Anträge stellen dürfen. Demnach sei das Antragsrecht nur als subjektives Mitgliedschaftsrecht zu verstehen.

In der jüngsten Sitzung des Stadtrates am Montag kam das Thema wieder zur Sprache. Geschäftsführer Uwe Schmidt informierte das Gremium, dass er wegen dieser Angelegenheit mit der Rechtsaufsicht des Landratsamtes, speziell mit Eddi Engel, Kontakt aufgenommen habe. Demnach sei die Aussage von Dr. Büchner dahingehend zu interpretieren, dass es nicht Fraktionen vorbehalten sei, Anträge in den Stadtrat einzubringen, sondern jedem Stadtratsmitglied dieses Recht zustehe. Uwe Schmidt verwies darauf, dass ein Antrag zwar im Namen einer Faktion gestellt werden darf, es aber der eigenhändigen Unterschrift eines Mitglieds der antragstellenden Fraktion bedürfe. Nachdem es keinerlei Nachfragen mehr gab, war das Thema ziemlich schnell vom Tisch.

Dass ein aufmerksamer Kämmerer einer Stadt richtig viel Geld einbringen kann, kam jetzt in Bad Rodach ans Licht. In der Max-Roesler-Straße lässt die Stadt 18 barrierefreie Wohnungen entstehen, die über ein Darlehen der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt (BayernLabo) finanziert wird. Kämmerer Michael Fischer fiel auf, dass der Kreditgeber die aktuelle Zinsentwicklung nach unten noch nicht für die Kreditnehmer umgesetzt hat. Weil die Stadt bislang noch keine Gelder abgerufen hat, gestattete sich Fischer nachzufragen. Und siehe da: Aus ursprünglichen 0,98 Prozent Zinsen wurden bei gleicher Laufzeit für 30 Jahre 0,7 Prozent. Bei einer 20-jährigen Laufzeit hätte man sich das Geld für 0,3 Prozent leihen können. Der Stadtrat folgte dem Vorschlag des Kämmerers, die Laufzeit und die Zinsbindung bei 30 Jahren zu belassen. Für die Kurstadt bedeutet dies eine Einsparung von 120 000 Euro. Für die Wohnungen wurde anfangs eine Kaltmiete von 6,30 Euro je Quadratmeter beschlossen. Angesichts der allgemeinen Preisentwicklung und der Mietkosten bei vergleichbaren Wohnungen kam der Stadtrat jetzt überein, die Kaltmiete auf 6,80 Euro pro Quadratmeter zu erhöhen. Bürgermeister Tobias Ehrlicher (SPD) betonte: "Der Stadtrat kann angesichts dessen, was angeboten wird, die Miete guten Gewissens verlangen." Dies wird nach Worten von Michael Fischer, gerechnet auf die Laufzeit der Finanzierung, zu Mehreinnahmen von 300 000 Euro führen.

Unterm Strich fast Ausgleich

Wo Licht ist, ist bekannterweise auch Schatten. Der Schatten heißt in Bad Rodach Kreisumlage. Kämmerer Fischer musste das Gremium informieren, dass die Kreisumlage auf 2,571 Millionen Euro festgelegt worden sei. Damit liege die Ausgabe rund 250 000 Euro über dem Haushaltsansatz. Es ist jetzt Aufgabe des Kämmerers, entsprechende Deckungsvorschläge zu erarbeiten. Ansonsten berichtete Fischer in seinem Halbjahresbericht davon, dass die Einnahmen und Ausgaben des 22 Millionen Euro umfassenden Haushalts "im Plan liegen". "Größere Abweichungen nach oben oder unten gibt es nicht", betonte Fischer. Die Ausführungen des Kämmerers wurden ohne Nachfrage vom Stadtrat zur Kenntnis genommen.

Zustimmung fand auch die Finanzierung des Dorfgemeinschaftshauses in Elsa. Uwe Schmidt ließ wissen, dass die Stadt zu den veranschlagten Baukosten von etwa 390 000 Euro einen staatlichen Zuschuss in Höhe von rund 245 000 Euro erhält.

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