Haßfurt

Widerliche Musik aus Fenster?

Das Amtsgericht Haßfurt setzte eine Verhandlung wegen Volksverhetzung aus. Die Polizei muss wieder ran.
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Schallte aus dem offenen Dachfenster des Angeklagten (42 Jahre) das widerliche rechtsradikale Lied "Kanacke verrecke" mit voller Lautstärke auf die Straße? Oder befindet sich auf den beschlagnahmten CDs überhaupt keine Musik der offenbar rechtsextremen Gruppe "Landser", wie der Beschuldigte behauptet? Um das herauszukriegen, muss die Polizei "nachsitzen" und weitere Ermittlungen anstellen. Erst dann fällt die Entscheidung, ob der abgebrochene Prozess vor dem Amtsgericht in Haßfurt wegen Volksverhetzung wieder aufgenommen wird oder nicht.

Der geschilderte Vorfall spielte sich am 5. August letzten Jahres in einem Ort im Maintal ab, so der Staatsanwalt in seiner Anklageschrift. Die Tatzeit an diesem Sonntag lag zwischen sechs und sieben Uhr in der Früh. Neben den Liedern der "Landser" sollen auch Songs der Gruppe "Zillertaler Türkenjäger" ertönt sein. Dabei handelt es sich um ein mutmaßlich neonazistisches Musikprojekt mit derben rassistischen, ausländer- und schwulenfeindlichen Inhalten. Eine CD dieser Band wurde wegen Volksverhetzung bundesweit beschlagnahmt.

Ein Nachbar fühlte sich von der Musik abgestoßen und alarmierte die Polizei. Kurz darauf hielt eine Polizeistreife vor dem Haus. Der damals diensthabende Beamte erinnerte sich im Zeugenstand an die laute Musik. Nach wiederholtem Läuten und Klopfen wurde geöffnet. In der Wohnungstür stand der stark alkoholisierte Angeschuldigte mit nacktem Oberkörper und einem Strohhut auf dem Kopf.

Der mit seinem Verteidiger Alexander Wessel erschienene Angeklagte erklärte dazu, dass er an dem fraglichen Morgen zwar die CD eingelegt und angeschaltet habe, dann aber auf dem Sofa eingeschlafen sei. "Ich bin kein Rechtsextremer", beteuerte er. Und die nazistische Musik der Gruppe "Landser" kenne er überhaupt nicht. Die Tonträger habe er etwa zwei Jahre vorher von einem Kumpel erhalten. Den Namen und Wohnort dieses Freundes gab er dem Gericht preis.

Der Rechtsanwalt äußerte Zweifel, ob man seinem Mandanten einen Vorsatz nachweisen könne. Zumal dieser mit der rechten Szene nichts zu tun habe. Er unterstrich, dass damals die Polizei keine Datenträger mitgenommen habe. Vielmehr habe sein Mandant von sich aus wenige Tage später die CDs beim Gericht abgegeben.

Vielleicht hätten die Juristen die Sache ohne Verurteilung eingestellt, wenn der 42-Jährige noch nichts auf dem Kerbholz hätte. Aber im Bundeszentralregister finde sich ein "bunter Strauß" an Vorstrafen, führte die Strafrichterin Ilona Conver aus. Fast schon regelmäßig sitze der Mann auf der Anklagebank des Gerichts, so die Vorsitzende. Erst jüngst wurde der Betroffene beim Bamberger Landgericht zu zwei Monaten Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt, weil er wiederholt bei einer Trunkenheitsfahrt auf dem Mofa erwischt wurde.

Die Amtsrichterin sah in der verhandelten Sache weiteren Aufklärungsbedarf und setzte das Verfahren aus. So muss nun die Polizei klären, welche Songs sich auf den Tonträgern befinden. Und sie muss weitere Zeugen sowie denjenigen befragen, der die Anzeige erstattete. Dann entscheidet sich, ob der Strafprozess wegen Volksverhetzung neu aufgelegt wird.

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