Hochstadt
Gemeinderat

Werbetafel: einer gegen alle

Anlass zur Diskussion gab in der jüngsten Gemeinderatssitzung ein Bauantrag zur Errichtung zweier Plakatwerbetafeln auf dem Grundstück des Anwesens Ringstraße 1. Diese sollen eine Höhe von 2,80 und ei...
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Anlass zur Diskussion gab in der jüngsten Gemeinderatssitzung ein Bauantrag zur Errichtung zweier Plakatwerbetafeln auf dem Grundstück des Anwesens Ringstraße 1. Diese sollen eine Höhe von 2,80 und eine Breite von 3,80 Metern haben.

Bürgermeister Thomas Kneipp (CSU) erläuterte, dass das Vorhaben aus bauplanungsrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden sei. Wohlwissend, dass dieses Vorhaben bei einigen Räten nicht auf Zustimmung stoßen wird, erklärte der Bürgermeister: "Mit einer eventuellen Zustimmung erklären wir nur, dass das Bauplanrecht eingehalten wird. Wir erklären nicht, dass es uns auch gefällt." Bei der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens stehe in der konkreten städtebaulichen Situation der Gemeinde kein Ermessen zu. Die Erteilung oder Versagung richte sich nur danach, ob das Vorhaben nach dem Bauplanungsrecht zulässig sei.

Selbstverständnis infrage gestellt

Diese Aussagen ließen bei einigen Räten Zweifel aufkommen, warum das Gremium dann überhaupt noch gefragt werde. Die Räte sahen in erster Linie Probleme wegen der Art der geplanten Aufstellung der Werbetafeln und befürchteten Sichtbehinderungen für den Durchgangs- und Abbiegeverkehr. Die V-förmig aufgestellten Tafeln sollen fast bis zum Gehsteig, direkt an der Ortsdurchfahrt reichen. Bei der folgenden Abstimmung entschied nur der Bürgermeister selbst positiv für den Antrag. Von allen anderen Gemeinderäten wurde er abgelehnt.

In der Mai-Sitzung hatte der Gemeinderat die Aufstellung der Bebauungspläne "Sondergebiet für Photovoltaikanlagen Obersdorf/Anger" und Wolfsloch sowie die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren beschlossen. An beiden Sondergebieten wurden nun seitens des Antragstellers teilweise Planungsänderungen vorgenommen. Mit den Änderungen im Gebiet Obersdorf/Anger erklärten sich die meisten Räte einverstanden. Beim Gebiet Wolfsloch sei jedoch unter anderem ein Gebiet dazugenommen worden, was den Räten ein Dorn im Auge war. Die mit Photovoltaik-Modulen bebaute Flurnummer 228 habe eine negative Auswirkung auf das Landschaftsbild. Sie ist durch einen Taleinschnitt von der Restfläche getrennt und liegt auf einer ebenen Fläche mit Fernwirkung. In geringer Entfernung zur beantragten Fläche verläuft künftig voraussichtlich die Trasse der neuen B 173. Eine weitere Zersiedelung der Landschaft in der Gemarkung Wolfsloch sollte möglichst vermieden werden, resümierte Kneipp. Der Gemeinderat billigte die Planentwürfe mit der Auflage, die Flurnummer 228 aus der Planung zu nehmen, bei zwei Gegenstimmen.

Zur Trinkwasseraufbereitungsanlage (TWA) berichtete das Gemeindeoberhaupt, dass eine der zwei Pumpen eine Leckage aufweise. Es bestehe das Risiko, dass diese Pumpe, sollte sie gänzlich ausfallen, die Wasserversorgung nur noch mit der verbleibenden Pumpe gewährleistet werden könne. Es bestünde zwar die Möglichkeit, die leckende Pumpe aufwendig reparieren zu lassen. Es sei jedoch in absehbarer Zeit angedacht, die TWA insgesamt umbauen zu lassen und dann sei die reparierte Pumpe nicht mehr einsetzbar. Die Räte beschlossen, das Risiko einzugehen und auf eine kostspielige Reparatur der Pumpe zu verzichten.



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