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Hammelburg

Wer hatte zur Bundeswehr eingeladen?

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar (Maßbach) war offenbar am Montag nicht zum Besuch von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der...
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Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar (Maßbach) war offenbar am Montag nicht zum Besuch von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Hammelburger Bundeswehrkaserne (Landkreis Bad Kissingen) eingeladen worden. Sie habe daraufhin im Referat der Bundesministerin nachgefragt, warum. Was sie erfuhr, habe sie empört, sagt Dittmar im Gespräch mit der Redaktion.
CSU-Staatssekretärin Dorothee Bär habe die Bundesministerin selbst nach Hammelburg eingeladen, hieß es. Von Seiten des Verteidigungsministeriums habe man deshalb keinen Einfluss auf die Gästeliste gehabt, so der zuständige Referatsleiter. "Das kann Frau Bär ja so machen. Aber dann ist der Besuch der Ministerin eine parteipolitische Veranstaltung und sollte auch so deklariert werden", sagt Dittmar in Bezug auf die anstehende Bundestagswahl. Ihrer Ansicht nach seien hier Regierungsarbeit und Parteiarbeit "auf unzulässige Weise vermischt" worden.
Bundesverteidigungsministerin Von der Leyen hatte bereits 2016 auf ihrer Sommerreise Station in Hammelburg gemacht, sagt der Presseoffizier des Ausbildungszentrums Infanterie in Hammelburg, Jan Volkmann, auf Anfrage. Dieses Jahr besuchte sie dort das Ausbildungszentrum Infanterie und das Vereinte Nationen Ausbildungszentrum. Was die Einladungen zum Ministerbesuch angeht, so ist das Ausbildungszentrum Infanterie laut Volkmann für alle Mandatsträger "ab Landesebene abwärts" zuständig, das Bundesverteidigungsministerium hingegen lade Abgeordnete "von der Bundesebene aufwärts" ein.
"Ich hatte die Bundesministerin vor einiger Zeit in den Wahlkreis eingeladen, aber sie sagte, sie mache keine parteipolitischen Veranstaltungen", sagt MdB Dorothee Bär auf Anfrage. Sie habe jedoch innerhalb ihrer Sommerreise einen Besuch am Standort Hammelburg zugesagt. Am Montag seien Politiker jeder Couleur aus umliegenden Landkreisen eingeladen worden. Laut Bär habe auch MdB Dittmar eine Einladung erhalten, auf die diese keine Rückmeldung gegeben habe.


Brief an die Ministerin

Die Antwort aus der Pressestelle des Bundesverteidigungsministeriums zu diesem Sachverhalt ist kurz: "Die Abgeordnete Dorothee Bär hatte der Bundesministerin vor geraumer Zeit einen gemeinsamen Truppenbesuch in der Region vorgeschlagen. Dieser Anregung ist Frau Bundesministerin gefolgt."
Dittmar will die Sache nicht auf sich beruhen lassen. Sie schrieb an Von der Leyen und bat um Aufklärung, ob es sich bei ihrem Besuch in Hammelburg um einen regierungsamtlichen Truppenbesuch handelte oder ob sie auf Einladung von CSU-Staatssekretärin Bär nach Hammelburg kam.

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