Kronach

Wählen - aber mit wem?

Sollte die Wahlperiode normal zu Ende gehen, wird der Bundestag 2021 neu zusammengestellt. Ob es dann wieder einen Coburg/Kronacher Abgeordneten geben wird, steht angesichts der Berliner Diskussionen noch in Frage.
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Wenn turnusmäßig gewählt wird, muss 2021 über den neuen Bundestag entschieden werden. Deshalb soll zeitnah die Zukunft der Wahlkreise geklärt werden.  Foto: Armin Weigel/dpa
Wenn turnusmäßig gewählt wird, muss 2021 über den neuen Bundestag entschieden werden. Deshalb soll zeitnah die Zukunft der Wahlkreise geklärt werden. Foto: Armin Weigel/dpa
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Marco Meissner Der Rotstift wird angesetzt, die Frage ist nur, an welcher Stelle und wie intensiv. Davon geht jedenfalls der Coburg/Kronacher Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach (CSU) aus, wenn er auf die Wahl zum Bundestag im Jahr 2021 schaut. Und am Ende könnte der Landkreis Kronach zu den Verlierern zählen.

Die aktuell 709 Abgeordneten sind nach Michelbachs Ansicht den Bürgern nicht darstellbar. Seine Befürchtungen, sich wegen Überhang- und Ausgleichsmandaten bei einer immer größeren Zersplitterung der Parteienlandschaft beim nächsten Mal gar noch weiter an die 800-Sitze-Marke heranzutasten, lässt ihm die Haare zu Berge stehen.

Er geht auf die gesetzliche Vorgabe von 598 Abgeordneten ein (ohne die zusätzlichen Mandate), die schon jetzt um über ein Sechstel überschritten wird. "Der Bundestag muss verkleinert werden", fordert er daher. "Wie er hochgepuscht wurde - das ist kein Zustand." Und tatsächlich wird in Berlin an diesem heißen Eisen geschmiedet. "Es wird rauf und runter verhandelt", betont Michelbach. Der Haken ist nur, dass zwei grundverschiedene Standpunkte aufeinanderprallen, wenn es um die zentrale Frage geht: Wo soll der Rotstift angesetzt werden?

Die Fraktionen, die bei der Wahl 2017 keine Direktmandate erobern konnten, zeigen natürlich ein großes Interesse daran, eher die Listen zu stärken. "Sie wollen Kürzungen bei den Wahlkreisen. Das wäre eine Katastrophe!", bilanziert Michelbach die bisherigen Gespräche.

Seiner Ansicht nach würden damit Abgeordnete gefördert, die den größten Teil ihrer Zeit in Berlin verbrächten. Die Ansprechpartner für die Menschen vor Ort würden hingegen auf der Strecke bleiben, weil die Wahlkreise unüberschaubar groß werden könnten, während die Zahl der für sie zuständigen Kandidaten sinken würde. Zumindest, wenn eine von manchen angestrebte Reduzierung von 299 auf 220 bis 250 Wahlkreise Realität werden sollte.

"Dann geht's ans Eingemachte", befürchtet Michelbach. Aus den fünf Wahlkreisen in Oberfranken könnten ganz schnell vier oder im Extremfall sogar nur noch drei werden. Ein riesiges Feld, dass die direkt gewählten Abgeordneten zu beackern hätten, während sie als ausgedünnte Stimmen der Region in Berlin stiller werden würden.

Bisher nur Spekulation

Treffen könnte das insbesondere den Coburg/Kronacher Wahlkreis Nummer 238. Hinter den politischen Kulissen kursieren schon erste Spekulationen und Befürchtungen: Würde er um (Teile von) Hof erweitert? Würde er nach Süden ausgedehnt? Oder würde er einer grundsätzlichen Neuordnung zum Opfer fallen? Mit derartigen Überlegungen mögen sich Michelbach und seine Mitstreiter zurzeit noch nicht befassen. Zum einen wäre für den Fall der Fälle eben noch nicht klar, wie viele Wahlkreise Oberfranken letztlich blieben. Zum anderen "wollen wir unsere Position hartnäckig durchkämpfen". Und das heißt für Michelbach: Weiterhin fünf Wahlkreise für Oberfranken.

Ein Ansatzpunkt hierfür wäre beispielsweise ein Vorstoß von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CSU). Dieser sieht eine Reduzierung auf 270 Wahlkreise vor, wie Michelbach erklärt. Unter diesen Umständen könnte Oberfranken vermutlich seinen Status quo halten.

Michelbach räumt ein, dass man eventuell darüber nachdenken könnte, nach Geroldsgrün auch Schwarzenbach aus dem Landkreis Hof in seinen Wahlkreis einzugliedern. Das hielte er für recht unproblematisch. Mit den Geroldsgrünern funktioniere die Zusammenarbeit jedenfalls schon sehr gut.

Die Zeit drängt

Schäubles Idee habe momentan aber noch ebenso wenig grünes Licht wie ein anderes Denkmodell, das Michelbach als vernünftig erachtet: Demnach könnte man das Gesetz öffnen und die Abgeordneten-Zahl auf 630 statt 598 beschränken, dafür aber Überhang- und Ausgleichsmandaten einen Riegel vorschieben. Bei dieser Idee stellt sich neben der Frage nach einer Mehrheit aber auch noch die, ob es gerichtliche Einwände gäbe.

So oder so steht für Michelbach fest, dass das heiße Eisen zeitnah angepackt werden muss. Im März seien schließlich schon Delegiertenwahlen möglich. "Daher sollte im Januar oder Februar möglichst eine Entscheidung gefunden werden", fordert der Abgeordnete. Und diese Entscheidung darf seiner Ansicht nach keine fetten, roten Striche in Oberfrankens politischer Landschaft hinterlassen.

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