Laden...
Bamberg
Kommunalwahl

Klage wegen Erklärvideo: Hat Bamberger OB sein Amt missbraucht? Mitproduzent wehrt sich

Ein Erklärvideo zur Kommunalwahl in Bamberg hat in dieser Woche für einigen Wirbel gesorgt. Die OB-Kandidatin der Bamberger Allianz veranlasste es sogar zu einer Unterlassungsklage. Sie sah das Neutralitätsgebot durch den amtierenden OB Starke verletzt.
Artikel drucken Artikel einbetten
Ein Video von Bamberger Schülern zu den Kommunalwahlen in Bayern sorgt für Kritik.  Screenshot: Youtube/Kommunalpolitik to go
Ein Video von Bamberger Schülern zu den Kommunalwahlen in Bayern sorgt für Kritik. Screenshot: Youtube/Kommunalpolitik to go

Ein Erklärvideo zur Kommunalwahl hat in dieser Woche für einigen Wirbel gesorgt, weil es (bis Montag) auf der Homepage der Stadt Bamberg zu finden war.

OB-Kandidatin Ursula Redler (Bamberger Allianz) bewegte das am Sonntagabend sogar dazu, eine Unterlassungsklage beim Verwaltungsgericht Bayreuth einzureichen, weil sie hier einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot durch Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) sah. Der OB dürfe nicht parteigreifend einwirken, das wäre Amtsmissbrauch durch Verstoß gegen eben dieses Neutralitätsgebot. 

Neutralitätsgebot durch Wahlclip verletzt? Mitproduzent äußert sich

Produziert hatten das Video Schüler des E.T.A.-Hoffmann-Gymnasiums in einem P-Seminar. In deren Namen meldet sich nun "Mitproduzent" Laurenz Rudrof zu Wort und weist die Vorwürfe zurück. So lautet seine Stellungnahme:

"Im Rahmen unseres P-Seminars unter der Leitung von Wolfgang Metzner, Dritter Bürgermeister der Stadt Bamberg, produzierten wir im vergangenen Jahr verschiedene Videos, die unter anderem das Kommunalwahlsystem in Bayern als Thema haben. Dabei strebten und streben wir eine sachliche und vor allem politisch neutrale Informationsvermittlung an, um sämtlichen Bürgern das Wahlsystem näherzubringen.

Jegliche Vorwürfe wie, dass wir in diesem Video die SPD als politische Partei besonders hervorheben, gar gezielt für sie werben, sind in jedem Fall zurückzuweisen. Zum Ersten wurde dieses Video schon am 12. Mai 2019 auf YouTube veröffentlicht - lange vor der Kommunalwahl 2020. Zum Zweiten sehen wir und unsere Schule in der Darstellung des OBs Starke eine Visualisierung der derzeitigen politischen Lage in Bamberg - dasselbe gilt auch für die Abbildung der Ergebnisse der Oberbürgermeisterwahl 2014.

Zum Dritten erscheint eine Priorisierung der SPD allein dadurch abwegig, dass ich als überzeugtes Mitglied der Jungen Union Bayern für die Ziele der CSU und nicht für die der SPD einstehe. Zum Vierten erreichte uns sogar eine Anfrage aus dem Markt Thalmässing, das unser Video auch für seine neutrale Wahlaufklärung benutzen wollen.

"Politische Neutralität gefordert"

Ferner stimmt es nicht, dass der Dritte Bürgermeister uns zur Produktion des Videos in exakt dieser Art angehalten habe oder uns gar instrumentalisiert habe. Im Gegenteil: Mehrmals hat er die politische Neutralität unserer Videos gefordert, die unverzichtbar sei. Der Vergleich mit einer Instrumentalisierung, wie sie in den 1930er Jahren stattgefunden hat, der leider auf Facebook zu finden ist, ist in jedem Fall fehl am Platz.

Insgesamt treten wir alle für eine Förderung des politischen Wettbewerbs demokratisch legitimierter Parteien ein - ohne die Bürgerschaft hinsichtlich ihrer politischen Einstellung zu beeinflussen." red

Verwandte Artikel

Kommentare (0)

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren