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Bad Kissingen

Verhandlung wurde ausgesetzt

Es war ein bisschen wie im Film: Der Angeklagte hatte sich einen Pullover über den Kopf gehängt, als er am gestrigen Donnerstag mit seinem Verteidiger in de...
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Es war ein bisschen wie im Film: Der Angeklagte hatte sich einen Pullover über den Kopf gehängt, als er am gestrigen Donnerstag mit seinem Verteidiger in den Gerichtssaal lief. Denn am Eingang des Amtsgerichts versuchte ein Kameramann, ihn zu filmen. Bei Gericht und im Kreis derer, die zur Verhandlung geladen worden waren, hatte man sich auf einen langen Tag eingestellt. "Misshandlung von Schutzbefohlenen" stand auf dem Sitzungsplan.
Bei dem Prozess, für den drei Verhandlungstage anberaumt worden waren, soll sich der Leiter einer Pflegeeinrichtung aus dem Landkreis Bad Kissingen verantworten. Angehörige verschiedener Patienten sowie Pflegekräfte dieser Intensivpflege-Wohngemeinschaft (WG) hatten im Oktober 2015 bei der Polizei Anzeige erstattet und schwere Vorwürfe gegen die Leitung der Einrichtung erhoben. Der Geschäftsführer hatte dies mehrfach zurückgewiesen (wir berichteten).


Aussetzung beantragt

Dann kam kurz nach Prozessbeginn die Überraschung: Noch vor dem Verlesen der Anklage beantragte der Verteidiger des Beschuldigten die Aussetzung des Verfahrens. Er habe keine Ladung des Gerichts zur Sitzung erhalten, sagte der Anwalt. Der Richter unterbrach die Sitzung, um die Sache zu prüfen.


"Versäumnis der Justiz"

Wie man erfuhr, waren vom Angeklagten zwei Verteidiger beauftragt worden. Der erste war zur Sitzung geladen worden, hatte sich aber entschuldigen lassen. Der zweite kam, hatte aber keine Ladung bekommen, wie er sagte. Der Richter sprach von einem "Versäumnis der Justiz". Unangenehm sei jedoch, dass man die 15 geladenen Zeugen wieder ausladen müsse. Es erfolgte der Beschluss, die Hauptverhandlung auszusetzen.
Ein Verteidiger kann auf die Einhaltung der Ladungsfrist verzichten, sagt der Richter im Anschluss an die Sitzung auf Anfrage der Redaktion. Man hätte dann am Donnerstag verhandeln können.
Der dritte Verhandlungstag fällt jedoch in den Urlaub des Verteidigers, wie dieser in der Sitzung bekannt gab. Der Richter: "Dann hätte es einen Antrag auf Verlegung gegeben." ikr

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