Münnerstadt

Terminverschiebung sorgt für Wirbel

Mehrere Stadträte können bei der Schicksals-Sitzung zum Hallenbad nicht teilnehmen, weil sie sich den ursprünglichen Termin frei gehalten haben.
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Foto: Thomas Malz
Foto: Thomas Malz

Die Stimmung ist schlecht bei den Stadträten von Forum aktiv, Freien Wählern, SPD und bei Leo Pfennig (fraktionslos). "Ich habe den Eindruck, dass Herr Blank den Termin so lange hin- und herschiebt, bis seine Mehrheit steht", sagt Leo Pfennig. "Mit politischem Anstand hat das nichts mehr zu tun." Grund für die Aufregung ist die Terminverschiebung der Stadtratssitzung zum Thema Hallenbad von Donnerstag, 13. Dezember, auf Mittwoch, 12. Dezember. Bürgermeister Helmut Blank (CSU) hält aber dagegen. Professor Ludwig Rongen, der den Kostenvergleich zum Hallenbad vorstellen wird, habe um die Terminänderung gebeten. "Er hat nur drei Termine genannt, und an einem kann ich nicht", sagt Helmut Blank. Dass die Sitzung nun nicht wie geplant in der Alten Aula, sondern im Sitzungssaal stattfindet, habe den einfachen Grund, dass die Alte Aula am 12. Dezember bereits belegt sei.

"Wir halten uns schon die Montage frei und die Donnerstage zu 80 Prozent", meint Rita Schmitt (Forum aktiv). An den Montagen finden normalerweise die Stadtratssitzungen statt, an Donnerstagen die selteneren Treffen der NES-Allianz. Sie habe eigens einen Arzttermin auswärts von Donnerstag auf Mittwoch verschoben, um am 13. Dezember dabei sein zu können. "Noch einmal kann ich den nicht verschieben", sagt sie. Also wird sie nicht dabei sein können. Ähnlich sieht es bei Rosina Eckert (Forum aktiv) aus. "Aufgrund der am 22. 11. erfolgten Einladung zur Stadtratssitzung am Donnerstag, den 13. 12., habe ich einen wichtigen dienstlichen Termin auf den 12. 12. verschoben", hat sie an Helmut Blank geschrieben. "Mit Schreiben vom 28. 11. haben Sie nun diese Sitzung auf den 12. 12 vorverlegt. Mit ist es leider nicht möglich, meinen dienstlichen Termin nochmals zu verschieben, was zur Folge hat, dass ich an der Stadtratssitzung nicht teilnehmen kann." In der Mail bittet Rosina Eckert den Bürgermeister, das Thema Hallenbad an einem Montag zu behandeln. "Dieser Aktionismus, den er betreibt, verhärtet die Fronten, die ohnehin schon bestehen", meint sie. Und: "Das ist unkollegial."

Natürlich hat Helmut Blank auf ihre Mail geantwortet: "Sitzungseinladungen fallen in die Zuständigkeit des Bürgermeisters", heißt es darin. Nach sorgfältiger Abwägung bleibe es bei dem Termin. Am Montag, 17. Dezember, sei beispielsweise Kreistagssitzung mit Abendessen. Auch da gäbe es Stadträte, die dann nicht an einer Sitzung in Münnerstadt teilnehmen könnten, so der Bürgermeister. Rosina Eckert verweist allerdings noch einmal darauf, dass der Montag laut Geschäftsordnung Sitzungstag sei und sich bei ihr der Eindruck aufdränge, dass durch die Änderung des Termins Mehrheiten im Stadtrat verschoben werden sollen. Wo ein Wille ist, könne auch ein Weg gefunden werden. Aber es bleibt bei Mittwoch, 12. Dezember. Rosina Eckert wird nicht dabei sein können.

Noch eine Absage

Aber das ist noch nicht alles. "Mit Verwunderung nehme ich die Terminverschiebung der Sondersitzung zur Kenntnis", schreibt Zweiter Bürgermeister Andreas Trägner (Freie Wähler) an Helmut Blank. "Ich befinde mich zu diesem Zeitpunkt im Urlaub. Für den Donnerstag habe ich bereits eine frühere Rückfahrt organisiert, die es mir ermöglicht hätte, an der Sitzung teilzunehmen. Da Sie die angesetzte Sitzung verschoben haben, kann ich leider nicht teilnehmen", so Andreas Trägner.

Und: "Ich stelle mir die Frage: Wie unprofessionell setzen Sie eigentlich Sitzungen an? Es ist Ihre Aufgabe, die Termine mit den Referenten abzustimmen, bevor Sie zu einer Sitzung einladen, auf die sich die Stadtratsmitglieder dann einstellen müssen. Ich finde Ihr Verhalten gegenüber den Stadtratsmitgliedern, die ihr Amt ehrenamtlich ausüben, unkorrekt und unkollegial", betont der Zweite Bürgermeister, der Helmut Blank dringend bittet, es beim ursprünglichen Termin zu belassen.

"Leider muss ich Ihnen mitteilen das ich zu dem ,neuen‘ avisierten Stadtratstermin am 12. 12. 2018 aus beruflichen Gründen nicht teilnehmen kann", schreibt Ralf Verholen an Helmut Blank. "Ich hatte meine beruflichen Termine bereits so koordiniert das ich an der Sitzung am 13.12.2018 teilnehmen kann und bitte Sie ausdrücklich darum, diesen Termin beizuhalten." Diese Verschiebungen seien so nicht machbar, er habe eine Arbeit, der er nachgehe und zum anderen private, ehrenamtliche sowie familiäre Termine. "Wenn Sie zu einer Sitzung schriftlich laden, so ist für mich die Einhaltung dieser Termine bindend. Da sollte sich meiner Meinung nach der Architekt ins Zeug legen, als dass alle Gremiumsmitglieder neu geladen werden", findet Ralf Verholen. Alternativ könne man am 12. Dezember die Studie vorstellen, aber zu einem späteren Zeitpunkt über Abriss oder Generalsansierung abstimmen.

Bitte des Architekten

Helmut Blank verweist gegenüber unserer Zeitung auf ein Schreiben, das er von Prof. Ludwig Rongen erhalten hat. Der Termin, den ein Mitarbeiter mit der Stadt vereinbart habe, sei für ihn nur sehr schwer wahrnehmbar. Er schlug den 5. 12. und 17. Dezember vor. "Am 5. Dezember habe ich einen Termin, am 17. Dezember ist Kreistagssitzung", sagt Helmut Blank, der versichert, dass hinter der Terminverschiebung kein Kalkül stecke. Fakt ist allerdings, dass bereits jetzt vier Stadträte fehlen, die sich gegen einen Abriss ausgesprochen hatten.

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