Königsberg in Bayern

Stadt muss in Rücklage greifen

Königsberg braucht das Geld, um eine Steuerrückerstattung von über einer halben Million Euro leisten zu können.
Artikel drucken Artikel einbetten
Es wird wieder etwas enger: Eine Steuerrückzahlung bedrängt die Stadt Königsberg. Der Stadtrat nahm's zur Kenntnis und legte ferner die Gebühren für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung neu fest.  Foto: p
Es wird wieder etwas enger: Eine Steuerrückzahlung bedrängt die Stadt Königsberg. Der Stadtrat nahm's zur Kenntnis und legte ferner die Gebühren für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung neu fest. Foto: p

Finanzfragen standen im Mittelpunkt der Sitzung des Königsberger Stadtrates im Rathaus. Dabei musste auch ein unpopulärer Beschluss gefasst werden. Dabei ging es konkret um die Auflösung von Rücklagen. Aufgrund einer zu leistenden Steuerrückzahlung an einen Gewerbetreibenden ist der Ausgleich des Haushalts 2018 nur mit dem Griff in die bestehende Rücklage möglich. Mindestens 521 834 Euro müssen von der Stadt an die Firma erstattet werden, erfuhr der Stadtrat.

Gebühren werden kalkuliert

Um die Wasserversorgung sowie die Abwasserbeseitigung im Stadtbereich sowie um die Höhe der Gebühren kreiste ein weiterer Tagesordnungspunkt. In einem Sachvortrag erläuterte Bürgermeister Claus Bittenbrünn (FW) den Sachverhalt. So werde die Erhebung der Gebühren für die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung jeweils für einen Abrechnungszeitraum von längstens vier Jahren ermittelt. Berücksichtigt würden bei der Gebührenberechnung Überschüsse oder Unterdeckungen aus dem vorherigen Erhebungszeitraum, sagte er.

Die neue Kalkulation ergab, dass die Gebühren für die Entwässerung und die Wasserversorgung anzupassen sind, wobei die vom Stadtwerk Haßfurt angekündigte Erhöhung des Einkaufspreises für das Wasser im Jahr 2018 bisher nicht umgesetzt wurde. Die gute Nachricht: Aufgrund der Kalkulation muss die Abwassergebühr von derzeit 2,25 Euro neu auf 2,10 Euro (brutto) pro Kubikmeter herabgesetzt werden, da es keine Überdeckung geben darf. Überschüsse müssen an den Nutzer weitergegeben werden. Die Abrechnung erfolgt rückwirkend zum 1. Januar 2018 und gilt wieder vier Jahre.

Die schlechte Nachricht gibt es - jedoch nur teilweise - bei der Neukalkulation der Wassergebühren. Diese bringen ab dem 1. Januar 2019 aufgrund verschiedener Vorgaben für das Oberland (Dörflis, Hofstetten mit Bühl, Köslau und Kottenbrunn) und das Unterland (Altershausen, Hellingen, Junkersdorf, Königsberg, Römershofen und Unfinden) eine unterschiedliche Entwicklung mit sich. So muss der Beitrag im Oberland von bisher 1,76 Euro auf 1,90 Euro pro Kubikmeter angehoben werden, um die Kostendeckung zu gewährleisten. Im Königsberger Unterland wird der bisherige Beitrag von 2,43 Euro nun auf ebenfalls 1,90 Euro pro Kubikmeter neu festgesetzt.

Wenige Gegenstimmen

Die neuen Gebühren gelten für vier Jahre. Die Änderungen billigte der Stadtrat: den neuen Preis der Abwasserentsorgung mit 16:1 Stimmen und die neuen Preise der Wasserversorgung mit 14:3 Stimmen.

Keine großen Sprünge möglich

Den Abschluss des öffentlichen Teils bildete die Information über die Städtebauförderung in der Stadt mit der Bedarfsmitteilung für das Jahr 2019. Hierzu wurde in einem Sachvortrag mitgeteilt, dass die Bedarfsmitteilung der Stadt Königsberg nach der Reduzierung für 2014, 2015 und 2016 auf null und für 2017 und 2018 auf 20 000 Euro eigentlich wieder auf die vorher jährlich vorgesehenen 50 000 Euro festgelegt werden sollte.

Jeweils nur 20 000 Euro

Der Ausblick auf das Haushaltsjahr 2019 und die Folgejahre lässt bei einem erheblichen Ansteigen der Kreisumlage und einem weiteren erwarteten Rückgang der Steuereinnahmen aber die Einstellung von 50 000 Euro nicht zu, wie es hieß. Die aktuelle Bedarfsmitteilung der Stadt sieht nun für 2019 einen Betrag von 20 000 Euro und für die Folgejahre 2020 und 2021 auch jeweils von 20 000 Euro für die Sanierung privater Anwesen sowie für das kommunale Förderprogramm vor. Der Stadtrat billigte und beschloss die vorgelegte Bedarfsmitteilung an die Regierung von Unterfranken.

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren