Herzogenaurach
Stellungnahme

SPD rückt von Wunsch nach kostenfreien Bustickets ab

Die SPD hat auf Berechnungen der Stadtverwaltung reagiert, die eine mögliche kostenlose Nutzung der Stadtbusse für die Bürger betreffen. Weil das finanziell nicht möglich erscheint, hat die Fraktion z...
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Die SPD hat auf Berechnungen der Stadtverwaltung reagiert, die eine mögliche kostenlose Nutzung der Stadtbusse für die Bürger betreffen. Weil das finanziell nicht möglich erscheint, hat die Fraktion zurückgerudert und ihren Antrag relativiert. Nunmehr bleiben noch zwei Punkte für eine mögliche Ticket-Vergünstigung stehen.

Der FT hatte am Samstag über das Ansinnen und vor allem die städtische Reaktion ausführlich berichtet ("Nulltarif-Ticket unbezahlbar"). Umfassend hatten Stadtkämmerer Manfred Hofmann und die Verwaltung auf die einzelnen Punkte geantwortet. Ergebnis: Ein komplett kostenfreies Ticket wäre quasi unbezahlbar, weil sich der Zuschussbedarf der Stadt vervierfachen würde.

"Leider nicht durchsetzbar"

Jetzt hat sich die SPD zu diesem Ergebnis geäußert. Zweite Bürgermeisterin Renate Schroff, die auch schon im Mai den Antrag im Stadtrat erläutert hatte, erkennt in ihrer Stellungnahme an, dass "eine kostenfreie Nutzung unserer öffentlichen Verkehrsmittel in der Stadt leider nicht durchsetzbar" erscheint. Sie sieht das "unter den gegebenen Voraussetzungen" und "in Anbetracht der rechtlichen Bedenken, der drohenden steuerlichen Konsequenzen und dem voraussichtlichen Ausschluss aus dem Verkehrsverbund Nürnberg".

Nichtsdestotrotz wäre eine direkte, personenbezogene Subventionierung (von bestimmten Tarifen) in kalkuliertem Umfang durch die Stadt rechtlich möglich, wenn auch nicht zum Nulltarif. Und darauf beschränkt sich nun der geänderte Antrag. So sollen Änderungen beim Jahresabonnement (Tarifstufe F) im Stadtgebiet von Herzogenaurach eingeführt werden. Dafür beantragt die SPD- Fraktion, einen Betrag von 50 000 Euro im Haushalt 2020 einzuplanen. bp

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