Forchheim
burk.inFranken.de  Die Hauptversammlung der Forchheimer SPD fand im FCB-Sportheim statt.

SPD kritisiert "Blockade"

Die Forchheimer SPD hat im Sportheim des FC Burk ihre Jahreshauptversammlung durchgeführt. Der Vorsitzende Michael Hartmann schlug in seinem Jahresbericht einen Bogen von den letzten Wahlen bis zu der...
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Vorsitzender Michael Hartmann (l.), Oberbürgermeister Uwe Kirschstein und die stellvertretende Vorsitzende Eva Wichtermann  Foto: privat
Vorsitzender Michael Hartmann (l.), Oberbürgermeister Uwe Kirschstein und die stellvertretende Vorsitzende Eva Wichtermann Foto: privat

Die Forchheimer SPD hat im Sportheim des FC Burk ihre Jahreshauptversammlung durchgeführt. Der Vorsitzende Michael Hartmann schlug in seinem Jahresbericht einen Bogen von den letzten Wahlen bis zu der lokalen Aktivität der Forchheimer SPD.

Bei den Landtagswahlen hat die Forchheimer SPD nur knappe neun Prozent erringen können, bei der Europawahl gab es mit 10,6 Prozent einen leichten Aufwärtstrend. Nichtsdestotrotz seien diese Ergebnisse ernüchternd. Hartmann führte aus, dass diese Ergebnisse nicht an falschen Themen liegen würden. So sei das zentrale Thema der Landtagswahl "Wohnen" gewesen, und dies sei eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen der nächsten Zeit. Aber in der Öffentlichkeit würden viele sozialdemokratische Erfolge eher den politischen Wettbewerbern zugeschrieben. Der persönliche Einsatz der Forchheimer SPD-Kandidaten und die Unterstützung durch den Ortsverein und die Fraktion hätten gepasst.

Im Dauerwahlkampf

Michael Hartmann kritisierte scharf die "derzeitige Blockadehaltung der schwarz-grün-orange-gelben Koalition" im Stadtrat. "Wer zum Beispiel den Antrag Verbot von Plastikplakaten ablehnt, ohne eine inhaltliche Beratung in einem zuständigen Ausschuss zu ermöglichen, der ist mit einer anderen Agenda unterwegs als für Forchheim zu arbeiten", sagte Hartmann, "das ist Dauerwahlkampf mit dem Ziel, die SPD und den Oberbürgermeister zu diskreditieren."

Die Forchheimer SPD werde sich aber nicht davon abhalten lassen, weiterhin Politik für die Bürger zu machen, und nicht nach dem nächsten Wahlergebnis schielen.

Deshalb wurde ein Positionspapier "Strukturwandel gestalten" vorgestellt, welches in den letzten Ortsvereinssitzungen erarbeitet wurde. Hier zeigt die Forchheimer SPD ihre Schwerpunktthemen auf, an denen sie arbeiten will. Die ersten drei Punkte dieses Papiers behandeln die Themen Wohnen, Kinder und Verkehr. Es gibt weitere sieben Punkte und noch viele weitere Themen. Das gesamte Papier ist auf der Internetseite www.spd-forchheim.de/meldungen/strukturwandel-gestalten/ veröffentlicht.

Hartmann ging auch auf den Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende ein und plädierte für eine Parteivorsitzende oder einen Parteivorsitzenden, der sich ausschließlich um die Partei kümmern muss und nicht noch durch Aufgaben als Ministerpräsident oder Minister belastet sei. Die jetzige Dreier-Führung könne nur ein Übergang sein. Zur Sozialismus-Debatte um Kevin Kühnert äußerte sich Hartmann, dass man in einer Demokratie über alle Ideen reden dürfe, auch wenn man anderer Meinung sei.

In der Versammlung wurden zahlreiche Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft geehrt. Mit 16 Jahren in die Partei eingetreten ist Oberbürgermeister Uwe Kirschstein, der damit in diesem Jahr seine 25-jährige Mitgliedschaft feiern konnte.

Der Vorsitzende Michael Hartmann schloss die Versammlung mit einem klaren Ziel: "Nach der Sommerpause starten wir unsere Aktivitäten für die Kommunalwahl und wir werden dafür arbeiten, dass Uwe Kirschstein im März 2020 erneut zum Oberbürgermeister gewählt wird." red

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