Kirchlauter

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In Kirchlauter befasste sich der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung mit der Frage nach einem Anlagennachweis.
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Die Ertüchtigung der Abwasseranlage in Kirchlauter sorgt wohl weiterhin für Ärger. Da die Kosten, die umgelegt werden sollten, zu Widersprüchen geführt haben, befasst sich die Gemeinde mit einem neuen Instrument: Ein Anlagennachweis soll die Berechnungsgrundlagen deutlich machen. Den Auftrag, einen solchen Anlagennachweis zu erstellen, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstagabend vergeben. Das Thema wurde aber im nicht öffentlichen Teil beraten.
Die öffentliche Sitzung dauerte nur wenige Minuten. Dabei ging es um die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Sandhof III" und 16. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Ebern (wegen der Erweiterung des Logistikzentrum Ebner) und um die Änderung des Bebauungsplanes "Steinberg-Ost" von Ebern. Als Nachbargemeinde war Kirchlauter dazu aufgefordert, Stellung zu nehmen. Der Gemeinderat erhob keine Einwände.
Dann zog sich der Gemeinderat nicht öffentlich zurück: Schwerpunkt war der sogenannte Anlagennachweis für die Entwässerungsanlagen. Der Gemeinderat beauftragte ein Kommunalberatungsbüro, einen Anlagennachweis für die Entwässerungsanlagen in Neubrunn, Pettstadt und Kirchlauter zu erstellen.
Zum Hintergrund: Es geht um die Abwasseranlage und die Gebühren. In der Gemeinde Kirchlauter gibt es drei voneinander getrennte Anlagen. Der Ortsteil Neubrunn ist an die Kläranlage des Zweckverbandes Eltmann-Ebelsbach angeschlossen, und die Neubrunner zahlten vor einigen Jahren Verbesserungsbeiträge. Der Ortsteil Pettstadt wird über eine eigene kleine Anlage entsorgt, und für die Bürger des Ortsteils Kirchlauter wurde erst im letzten Jahr die Sanierung und Ertüchtigung der Teichkläranlage abgeschlossen und gut eine Million Euro investiert. Für alle drei Anlagen gilt es somit, getrennt jeweils die entsprechenden Beitragsbescheide und Gebühren abzurechnen.
Nach der Gemeindeordnung sind die Vermögensgegenstände einer Gemeinde pfleglich und wirtschaftlich zu verwalten sowie ordnungsgemäß nachzuweisen. Über das Anlagevermögen von kostenrechnenden Einrichtungen sind Anlagennachweise zu führen. Ein solcher listet alle Herstellungs- und Anschaffungskosten auch mit Zuschüssen und Beiträgen auf, schließt die kalkulatorischen Abschreibungen und kalkulatorischen Zinsen ein, um dann mit den Betriebskosten zu einer Benutzungsgebühr und Gebührenkalkulation zu kommen, die für einen Kalkulationszeitraum verrechnet werden soll.
Voraussetzung für die Erhebung von Gebühren und Beiträgen ist auch die kommunale Abgabesatzung. Nach dem Kommunalabgabengesetz kann eine Gemeinde zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung ihrer öffentlichen Einrichtung Beiträge von den Grundstückseigentümern erheben, denen die Möglichkeit der Inanspruchnahme dieser Einrichtung Vorteile bietet.

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