Forchheim
Gemeinde-Antrag

Schule soll Aufzug erhalten

Bereits im kommunalen Investitionsprogramm Schulen war vom Marktgemeinderat Heiligenstadt beschlossen worden, dass die örtliche Grundschule behindertengerecht durch den Einbau eines Aufzugs erschlosse...
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Bereits im kommunalen Investitionsprogramm Schulen war vom Marktgemeinderat Heiligenstadt beschlossen worden, dass die örtliche Grundschule behindertengerecht durch den Einbau eines Aufzugs erschlossen werden soll. Derzeit sind Unter- und Obergeschoss nur über eine Treppe erreichbar. Der Antrag war aber nicht berücksichtigt worden. Nun soll der Antrag auf behindertengerechte Erschließung der Grundschule bei der Regierung Oberfranken über das bayerische Finanzausgleichsgesetz gestellt werden. Die Kosten für den Aufzug betragen etwa 326 000 Euro. 50 Prozent der Kosten könnten von der Regierung getragen werden. Das Gremium beauftragte die Verwaltung, den Antrag einzureichen und die Mittel im Haushalt 2020 einzuplanen.

Außerdem beschlossen die Marktgemeinderäte eine Satzungsänderung für den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze der gemeindlichen Feuerwehren bei Unfällen und anderen Leistungen. Hier wurden das neue Feuerwehrauto sowie die Strecken- und Ausrückstunden sowie Personalkosten angepasst.

Bürgermeister Helmut Krämer (CSU/Einigkeit) informierte das Gremium darüber, dass aufgrund der Baumaßnahmen in Tiefenpölz sowie zwischen Heiligenstadt und Kalteneggolsfeld die Schulbuslinien geändert worden waren. Mit den Schulbussen waren bisher auch bis zu 25 Kindergartenkinder befördert worden. Der beauftragte Busunternehmer hat jedoch den Elternbeirat des Kindergartens darüber informiert, dass das zukünftig nur möglich sei, wenn eine Begleitperson im Bus mitfährt. Nun werden Begleitpersonen gesucht.

Außerdem teilte Krämer mit, dass für die Zwischenlagerung von Holz mit Borkenkäferbefall eine Lagermöglichkeit zwischen Siegritz und Neudorf bestehe.

Keine Stabilisierungshilfe

Die Marktgemeinde erhalte 2019 keine Stabilisierungshilfe, da die Kriterien für eine finanzielle Härte nicht erfüllt seien.

Helmut Krämer berichtete auch, dass der Förderantrag nach dem bayerischen Mobilfunkförderprogramm erfolgreich gewesen sei und der Markt einen Förderbescheid über 500 000 Euro erhalten habe. Carmen Schwind

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