Zapfendorf

Schluss mit dem Schattendasein

Zapfendorf wird Pilotkommune des Landkreises im Rahmen des intermodalen Mobilitätskonzeptes. Bahn, Auto, Fahrrad & Co. sollen am Bahnhofsvorplatz besser miteinander verknüpft werden.
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Foto: Johannes Michel
Foto: Johannes Michel

Die ICE-Baustelle ist für Zapfendorf schon länger Geschichte. Mitten im Ort allerdings verrät noch immer eine mit einfachem Kies aufgefüllte Fläche, wo einst das Bahnhofsgebäude stand. Im kommenden Jahr könnte sich hier was tun - im Rahmen des intermodalen Mobilitätskonzeptes des Landkreises Bamberg. Erneut auf der Tagesordnung im Gemeinderat stand außerdem das Thema "Klärschlammtrocknung"..

Noch vor der großen Bahnbaustelle wurde in Zapfendorf der Bahnhofsvorplatz neu gestaltet. Auch das Mahnmal, das an die Zerstörung Zapfendorfs im Zweiten Weltkrieg erinnert, hat hier einen Platz gefunden. Dennoch sind die Zapfendorfer nicht unbedingt glücklich mit diesem Platz, denn nach Ende des ICE-Ausbaus hatten viele gehofft, dass hier weitere Verbesserungen kommen würden. Die hat der Zapfendorfer Marktgemeinderat nun auf den Weg gebracht.

Markus Hammrich vom Landratsamt Bamberg hatte dem Gemeinderat dazu die Planungen für die Errichtung einer Mobilstation am Bahnhof vorgestellt. Ziel einer solchen Mobilstation ist es, mindestens zwei Mobilitätsangebote miteinander zu verknüpfen. In Zapfendorf, wo eines der Pilotprojekte des Landkreises Bamberg angesiedelt sein soll, wären es mehr. Denn in der Ortsmitte, rund um Bahnhof und die Kreuzung vor Kirche und Rathaus, treffen viele Formen der Mobilität aufeinander - vom öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bis hin zum Individualverkehr. Somit gilt es, Bahn, Bus, Auto, Fahrrad und Fußgänger zusammenzubringen. Hammrich präsentierte dazu eine Lösung mit verbesserten Parkplätzen im hinteren Bereich des Bahnhofsvorplatzes (dort befindet sich aktuell noch eine alte Unterstellmöglichkeit für Fahrräder), mit überdachten Stellplätzen für Fahrräder, einer kleinen Fahrradgarage für hochwertigere Fahrräder, einer Ladestation für Elektrofahrzeuge sowie der Einbindung von Carsharing.

Baubeginn im nächsten Jahr

"Die Gestaltung der Mobilstationen soll im ganzen Landkreis gleich sein, um das Angebot überall wiederzuerkennen", so Hammrich. Zapfendorf werde eine der bis zu sechs Pilotgemeinden für eine Station. Bis Jahresende sei die Detailplanung angedacht, im ersten Quartal des neuen Jahres könnten dann die Vergaben und auch der Baubeginn erfolgen. Die Gemeinden könnten eine Förderquote über die Regierung von Oberfranken von um die 70 Prozent erreichen, vom Rest trage der Landkreis Bamberg die Hälfte, vorbehaltlich der Zustimmung des Umweltausschusses. Um den Unterhalt der Mobilstation müsste sich Zapfendorf dann selbst kümmern. Offen sei, ob für das Abstellen von Fahrzeugen, etwa Fahrrädern im geschützten Bereich, ein Entgelt berechnet werden soll.

Von den Gemeinderäten wurde das Vorhaben begrüßt. Allerdings kam die Frage nach Vandalismus und der Notwendigkeit einer Videoüberwachung auf. Hammrich erläuterte, dass etwa an der Fahrradgarage eine Kameraüberwachung nachgerüstet werden könne - auch eine generelle Überwachung des ganzen Platzes sei denkbar. Einstimmig beschloss der Gemeinderat, beim Projekt "Mobilstation" mitzumachen. Nun ist erstmal das Landratsamt Bamberg an der Reihe, die weiteren Weichen zu stellen und, zusammen mit der Gemeinde, dann in die Detailplanung zu gehen.

Am 11. Juli hatten die Gemeinderäte den Antrag der Firma Veolia auf Errichtung einer Klärschlammtrocknung abgelehnt. Schon damals war klar, dass diese Ablehnung rechtlich unzulässig sein könnte, da sich das Bauvorhaben im Gewerbegebiet befindet. Bürgermeister Volker Dittrich (AfZ) verlas ein Schreiben der Regierung von Oberfranken, in welchem dem Gemeinderat eine Korrektur des Beschlusses nahegelegt wurde. "Die Verweigerung des Einvernehmens durch die Gemeinde ist grundsätzlich nur aus bauplanungsrechtlichen Gründen möglich. (...) Das Bauvorhaben bedarf keiner Befreiung von den verbindlichen Festsetzungen des Bebauungsplans. (...) Es ist daher planungsrechtlich zulässig. Ihm können keine öffentlich-rechtlichen planungsrechtlichen Gründe entgegengehalten werden, die einer Verweigerung des Einvernehmens und die daraus resultierende Ablehnung rechtfertigen könnten", hieß es da. Sollte keine Korrektur des Beschlusses erfolgen, werde die Regierung das gemeindliche Einvernehmen ersetzen, sollte das Vorhaben immissionsrechtlich genehmigt werden.

Erneut diskutierten die Räte über die Klärschlammtrocknung. Gemeinderat Stefan Fischer (SPD) erkannte keine Veränderung am rechtlichen Status - diese Stellungnahme der Regierung sei ja so erwartet worden. "Es gibt somit keinen Grund, den Beschluss zu ändern." Andreas Schonath (Wählergemeinschaft Oberleiterbach) sah das anders. "Wir begehen einen klaren Rechtsbruch und nehmen uns jede Verhandlungsmöglichkeit mit dem Unternehmen für die Zukunft." Auch Thomas Miske (Aktive Bürgerliste Unterleiterbach) wies auf die in Zukunft schlechte Verhandlungsposition mit Veolia hin. "Eine erneute Ablehnung wäre eine Dummheit."

Räte machen Weg frei

Während am 11. Juli noch zehn der 18 anwesenden Gemeinderäte gegen den Bauantrag stimmten, waren es diesmal nur vier, bei erneut 18 abgegebenen Stimmen. Somit verhinderte der Gemeinderat die Ersetzung des Beschlusses durch die Regierung und machte den Weg für die Klärschlammtrocknung frei.

"Ich verstehe nicht, warum wir der Gemeinderat sind und dennoch in dieser Sache nicht wirklich entscheiden können", meinte Gemeinderat Robert Zenk (Vereintes Umland) abschließend. "Die Gemeinde hat hier einen rechtskräftigen Bebauungsplan aufgestellt und gegen eine Genehmigung spricht demnach nichts", fasste Geschäftsleiter Markus Müller-Hoehne die Situation dann nochmals zusammen.

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