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Finanzen

Schlüsselzuweisungen: Vier Millionen Euro weniger fließen in den Landkreis Forchheim

Die Kommunen im Landkreis können ihre Haushaltsaufstellung für 2020 vorantreiben, die Zahlen der Schlüsselzuweisungen vom Freistaat liegen auf dem Tisch. "Insgesamt fließen fast 43 Millionen Euro an S...
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Die Kommunen im Landkreis können ihre Haushaltsaufstellung für 2020 vorantreiben, die Zahlen der Schlüsselzuweisungen vom Freistaat liegen auf dem Tisch. "Insgesamt fließen fast 43 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Forchheim", teilt Landtagsabgeordneter Michael Hofmann (CSU), Mitglied des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags, mit. Der Landkreis Forchheim bekommt 20 319 324 Euro an Schlüsselzuweisungen. Und an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden gehen zusammengerechnet 22 594 348 Euro.

Der jährlich neu festgelegte Finanzausgleich soll ein Beitrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Bayern sein. Veränderungen resultieren aus der Entwicklung der Steuerkraft der jeweiligen Kommunen. Zum Vergleich: 2019 sind 47 123 748 Euro an Schlüsselzuweisungen in den Landkreis geflossen. Vor allem die Zuwendungen für die Große Kreisstadt Forchheim sind aufgrund der hohen Steuereinnahmen stark zurückgegangen. "Dieser Einbruch wird 2020 aber durch den Wegfall der erhöhten Gewerbesteuerumlage ab dem 1. Januar abgefedert. Allein dadurch stehen unseren Gemeinden und Landkreisen bayernweit künftig rund 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung", informiert der Stimmkreisabgeordnete Hofmann. Die Schlüsselzuweisungen als wichtigste Einzelleistung aus dem kommunalen Finanzausgleich sollen vor allem finanzschwächere Kommunen stärken.

Landesweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 150 Millionen Euro auf erstmals über vier Milliarden Euro. Sie sind Bestandteil der des kommunalen Finanzausgleichs, bei dem der Freistaat die Kommunen an seinen Steuereinnahmen beteiligt.

Umweltminister und MdL Thorsten Glauber (FW) teilt hierzu mit: "Diese Mittel können Städte und Gemeinden im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung frei verwenden. Das stärkt die kommunale Eigenverantwortung und Selbstverwaltung. Ein erfolgreicher Freistaat benötigt starke Kommunen."

Zum Finanzausgleich gehören unter anderem auch Zuweisungen für kommunale Hochbaumaßnahmen, Straßenbau, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und Stabilisierungshilfen. red

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