Wie die für den Landkreis Erlangen-Höchstadt zuständige Freie-Wähler-Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt mitteilt, stehen die Schlüsselzuweisungen 2016 fest. Durch sie werden die Kommunen an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Höhe der Schlüsselzuweisung ist jeweils die Steuerkraft der Kommune zwei Jahre zuvor, in diesem Fall also 2014. Wirtschaftsstarke Gemeinden wie Herzogenaurach, Vestenbergsgreuth, Heroldsberg oder Kalchreuth gehen deswegen meist leer aus, so auch im kommenden Jahr.
Durch die Bekanntgabe noch in 2015 sollen den Städten, Gemeinden und Landkreisen schnellstmöglich die erforderlichen Zahlen für ihre Haushaltsaufstellung 2016 zur Verfügung gestellt werden, heißt es in einer Pressemitteilung aus Schmidts Büro.


Mittel sind frei verwendbar

Für ganz Bayern betragen die Mittel eine Gesamtsumme von 3,23 Milliarden Euro. 2,07 Milliarden Euro gehen dabei an die Gemeinden, 1,16 Milliarden Euro erhalten die Landkreise. An den Landkreis Erlangen-Höchstadt gehen davon 11 865 044 Euro, die Gemeinden im Landkreis erhalten 9 399 856 Euro.
Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen und haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Sie werden vom Landesamt für Statistik auf Grundlage eines vorgegebenen Modells berechnet und quartalsweise ausgezahlt. Die Auszahlung für das erste Vierteljahr 2016 erfolgt Mitte März 2016. Die Empfänger können über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen frei entscheiden. red