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Scheßlitz
KOMMENTAR von Udo Billen

Scheßlitz, was nun?

Viele Augen dürften an diesem Dienstagabend neugierig auf Scheßlitz gerichtet gewesen sein. Wie wird man in Scheßlitz mit der neuen Situation umgehen? Was geht da ab? Als einzige Kommune im Landkreis ...
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Viele Augen dürften an diesem Dienstagabend neugierig auf Scheßlitz gerichtet gewesen sein. Wie wird man in Scheßlitz mit der neuen Situation umgehen? Was geht da ab? Als einzige Kommune im Landkreis Bamberg mit einem Vertreter der AfD im Stadtrat. Dabei dürfte so mancher Bürgermeister nach der letzten Kommunalwahl insgeheim heilfroh darüber gewesen sein, dass "dieser Kelch noch mal an ihm vorübergegangen" oder anders ausgedrückt "haarscharf vorbeigeschrammt" ist. Mal ehrlich: Es hätte so gut jede Kommune treffen können! Und das, ohne dass die engagierten und rührigen ehrenamtlich tätigen Kommunalvertreter vor Ort auch nur das Geringste dafür gekonnt hätten bzw. haben. Pech für Scheßlitz - oder Glück, je nach Sehweise.

Jedenfalls ist das jetzt der Ist-Zustand. Und der ist so, wie er ist. Daran ist nichts (mehr) zu ändern. Günter Blechschmidt von der AfD wurde demokratisch in den Rat gewählt.

Verständlich, dass jetzt viele mit Argus-Augen auf Scheßlitz schauen und jede Meldung von dort genau gelesen wird. Wie wird das künftig ablaufen?

Aber Scheßlitz kann die Herausforderung auch als Chance betrachten: Wie will man den Stadtfrieden auch künftig bewahren? Wie mit diesem Stadtrat in den jetzt folgenden sechs Jahren umgehen? In und außerhalb der Sitzungen?

Klar, dass hier und jetzt - zumindest in Scheßlitz und im Landkreis - etwas bislang noch nicht Dagewesenes passiert (ist). Und wie man damit jetzt umgeht und umgehen will, das wird vielleicht entscheidend für die ganze weitere Entwicklung der Kommune. Zumindest aber für die nächsten sechs Jahre.

Bisher hatten alle in Scheßlitz - zumindest erschien es mir als außenstehendem Beobachter einiger Stadtratssitzungen so - im Gegensatz zur "großen Politik in Berlin" und zu manch anderer Kommune über alle im Rat vertretenen Parteigrenzen hinweg eine gemeinsame Marschrichtung, die da lautet: Für Scheßlitz! Weshalb auch mancherorts übliches Parteigeplänkel und -gezänk zumeist unterblieb, mit der erfreulichen Folge, dass viele Entscheidungen bislang sogar einstimmig gefasst werden konnten und damit getragen und verantwortet von allen Räten.

Und so stellt sich aus gegebenem Anlass natürlich die Frage: Wie will man ab jetzt vorgehen? Vielleicht gibt es da ja durchaus unterschiedliche Strategien, je nach Partei? Dann könnten die nächsten sechs Jahre durchaus "turbulent" werden? Oder ist die Marschrichtung wie in der "großen Politik", dass man die AfD auszugrenzen/-schalten versucht? Totschweigen?

Michael Zeck von der Interessengemeinschaft Giech (IGG) hat aufgrund seines "Demokratieverständnisses", wie er zur Begründung in der Sitzung betonte, im Hauptverwaltungsausschuss und im Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss jeweils einen Ausschusssitz an Blechschmidt abgegeben.

Zumindest an dem Abend hatte ich den Eindruck gewonnen, dass man an der Basis, in dem "kleinen" demokratischen Scheßlitz ein - zumindest in meinen Augen - besseres Demokratieverständnis an den Tag legt und einen anderen Weg einschlagen will als in der "großen Politik von Berlin", nämlich die bisherige Marschrichtung beibehalten: Für Scheßlitz!

Nicht Ausgrenzung, sondern Sach-Diskussion, Gewissens-Entscheidung mit Abstimmung, Auszählung der Stimmen mit folgendem Mehrheitsbeschluss und anschließender Umsetzung. So hatte ich einst auch in der Schule im Fach Sozialkunde Demokratie gelernt. Aber ich gebe zu, das ist schon lange her.

Für Scheßlitz im Stadtrat zu sein, das bedeutet zugleich - wie alle anderen gewählten Vertreter des Rates auch - von der Bürgerschaft in die Pflicht genommen zu werden und Verantwortung tragen zu müssen. Das ist nämlich manchmal gar nicht so leicht. "An ihren Taten sollt [wird] man sie erkennen", wie es schon in der Bibel so trefflich heißt.