Hollfeld
Stadtrat

Sanierung auf der Kippe?

Dass der gesamte Hollfelder Stadtrat und auch die Fachbehörden wie Regierung, Abteilung Städtebauförderung, Landesamt für Denkmalpflege und Genussregion Oberfranken in keinem Fall der gleichen Meinung...
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Dass der gesamte Hollfelder Stadtrat und auch die Fachbehörden wie Regierung, Abteilung Städtebauförderung, Landesamt für Denkmalpflege und Genussregion Oberfranken in keinem Fall der gleichen Meinung sind wie die Rechtsaufsicht des Landratsamtes Bayreuth, wurde in der jüngsten Stadtratssitzung augenscheinlich.

Claudia Sauer zeigten den Räten nochmals das mit Bürgermeisterin Karin Barwisch und den Vertretern der Rechtsaufsicht geführte Gespräch auf und stellte klar, dass die Rechtsaufsicht der Sanierung des Spitalgebäudes in keinem Fall zustimmen werde. Der Bürgermeisterin und Claudia Sauer wurde empfohlen, eine Genehmigung der Sanierung über das Ministerium in München zu erwirken.

Sauer informierte die Fachbehörden hierüber und dazu gingen die einzelnen Stellungnahmen ein. In allen Schreiben kam neben der Haltung über das Unverständnis der Rechtsaufsicht auch die Wichtigkeit dieser Maßnahme zum Ausdruck.

Förderung winkt

Günther Neuberger von der Regierung, zuständig für Städtebauförderung, zeigte sich enttäuscht von der Haltung der Rechtsaufsicht. Er fordert umgehend ein Gespräch mit Landrat Herrmann Hübner und Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz. Neuberger hob hervor, dass die Stadt Hollfeld derzeit die Chance habe, 80 Prozent an Zuschüssen für die Sanierung zu erhalten. Sollte dies verwirkt werden, sei er nicht sicher, ob er den gleichen Fördersatz nochmals zur Verfügung stellen könne. Bereits 2018 hatte man für das Spitalprojekt einen Zuschuss von 90 Prozent aus dem Förderprogramm "Soziale Integration" zur Verfügung gestellt, was von der Stadt Hollfeld aufgrund der Haltung der Rechtsaufsicht nicht in Anspruch genommen werden konnte. Dies sollte beim derzeitigen Fördersatz von 80 Prozent nicht wieder passieren.

Manfred Neumeister und Gerhard Thiem vertraten die Meinung, dass die Rechtsaufsicht nur deshalb dagegen sei, weil die Summe von drei Millionen Euro für die Sanierung im Investitionsprogramm der Stadt Hollfeld nicht aufgeführt sei. Man solle den Fehler des Kämmerers bei den kommenden Haushaltsberatungen unbedingt bereinigen.

Gebot der Stunde

Für Robert Pick vom Landesamt für Denkmalpflege ist die Umsetzung der Sanierung des Spitalgebäudes ein dringendes Gebot der Stunde. Die Genussregion Oberfranken sehe mit der Nutzung des Gebäudes die ersten Ansätze in Richtung eines Genusshauses. Dies sei in Oberfranken ständig geplant und nie realisiert worden. Auch bei Pick stößt die Haltung der Rechtsaufsicht auf Unverständnis, und er wünscht, dass die Nutzung mit Genuss, Fremdenverkehr und Bürgerbeteiligung umgesetzt wird.

Bürgermeisterin Karin Barwisch zeigte sich verärgert über die Gängelungen der Rechtsaufsicht. Ihr fester Wille sei es, das Spitalgebäude zu erhalten und es müsse im Besitz der Stiftung bleiben. Solange sie noch im Amt sei, wolle sie versuchen, das Vorhaben Spitalgbäude voranzutreiben. Sie werde den Vorschlag von Neuberger aufgreifen und ein Gespräch mit Landrat Hübner und Regierungspräsidentin Piwernetz anstreben.

Rudi Arnold machte noch einmal deutlich, sich notfalls über die Meinung der Rechtsaufsicht hinwegzusetzen. Markus Seidler fasste zusammen, dass alle Stadträte hinter der Sanierung stünden und diese auch durchgeführt werden müsse. gel

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