Haßfurt
Amtsgericht

Rumänische Arbeiter wurden übel abgezockt - und halfen sich selbst

Drei Rumänen sitzen wegen Diebstahls auf der Anklagebank. Wer denkt da nicht sofort an ein Bandentrio auf Diebestour? Aber weit gefehlt. Bei dem Prozess ging es darum, dass die Osteuropäer einige alte...
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Drei Rumänen sitzen wegen Diebstahls auf der Anklagebank. Wer denkt da nicht sofort an ein Bandentrio auf Diebestour? Aber weit gefehlt. Bei dem Prozess ging es darum, dass die Osteuropäer einige alte und gebrauchte Möbelstücke mitgenommen hatten.

Aus gutem Grund, denn: Bei ihrem Vermieter, der gleichzeitig ihr Arbeitgeber war, herrschten offenbar hanebüchene Zustände. Glaubhaft versicherten sie, dass er ihnen Tausende von Euro an Lohn vorenthalten hat. Obwohl diese Art der Selbstjustiz nach deutschem Recht nicht gestattet ist, stellte das Amtsgericht Haßfurt die Verfahren gegen die Angeklagten wegen geringer Schuld ohne Auflagen ein.

Beschuldigt wurden zum einen ein rumänisches Ehepaar (beide 29) sowie deren 35-jähriger Landsmann. Laut der vom Staatsanwalt verlesenen Anklageschrift sollen die drei gemeinsam eine Reihe von Gegenständen unrechtmäßig aus ihrer Mietwohnung an sich genommen haben. Dabei soll es sich um einen Tisch, zwei Bänke, ein Doppelbett, einen Wohnzimmerschrank, eine Waschmaschine und zwei Fernsehgeräte gehandelt haben. Der Wert all dieser gebrauchten Sachen wurde mit rund 670 Euro veranschlagt.

Keine Ausflüchte

Die Angeklagten gaben ohne Umschweife zu, bei ihrem fluchtartigen Auszug einen Teil der Gebrauchtmöbel mitgenommen zu haben. Um zu verdeutlichen, warum sie sich im Recht fühlten und wie es dazu gekommen war, schilderten sie die Umstände mit konkreten Daten und Einzelheiten.

Demnach arbeiteten sie von Mitte 2016 bis Mitte 2017 bei einer deutschen Logistikfirma als Paketzusteller und Kurierfahrer und die Frau als Reinigungskraft. Die 2017 im Kreis Haßberge ansässige Firma stellte ihren Mitarbeitern Wohnungen zur Verfügung.

Aber welche: Die Räume für die 20 bis 25 Beschäftigten befanden sich allesamt in einem einstöckigen Haus. Im Keller und im Obergeschoss waren jeweils acht bis neun Personen regelrecht eingepfercht, im Erdgeschoss noch einmal vier bis fünf Personen. Einen Zimmerschlüssel für die einzelnen Räume gab es nicht, nur in der Eingangstür steckte außen stets ein Schlüssel.

Schlimmer noch: Im Hof liefen fünf bis sechs scharfe Rottweiler frei herum. Damit sollte offensichtlich eine mögliche Flucht der Bewohner verhindert werden.

Die Bewohner hatten zwar einen schriftlichen Arbeitsvertrag, aber Papier ist bekanntlich geduldig. Den schwarz auf weiß versprochenen Lohn bekamen sie nie ausbezahlt, weil die Firma zum einen für jede Person monatlich 200 Euro für die Unterkunft einbehielt und zum anderen dubiose Abzüge für angebliche "Paketschäden" vornahm.

Die Frau nannte Zahlen: 450 Euro stand auf ihrem Vertrag, davon wurden 200 Euro für das Zimmer abgezogen. Obwohl sie ein halbes Jahr lang arbeitete, erhielt sie nur ein einziges Mal eine Zahlung von 250 Euro. Ähnlich miserable Zustände beschrieben die beiden Männer.

Als Zeugen waren der ehemalige Arbeitgeber und Vermieter und seine Mitarbeiterin geladen. Beide fehlten unentschuldigt. Einer der anwesenden Verteidiger informierte, dass die Logistikfirma auch Sozialversicherungsbeiträge nicht abgeführt hatte. Aus diesem Grund hat die Krankenkasse im April 2018 beim zuständigen Insolvenzgericht beantragt, ein Insolvenzverfahren zu eröffnen. Dies ist zwischenzeitlich erfolgt.

Amtsrichterin Ilona Conver war überzeugt, dass man den Angeklagten "übel mitgespielt" hatte. Sie sah in der ganzen Sache "im Kern" weniger eine strafrechtliche als vielmehr eine arbeitsgerichtliche Angelegenheit. Nach deutschem Recht hätten die Beschuldigten ihren ausstehenden Lohn einklagen müssen.

Dass sie die Möbel mitgenommen haben, ist zwar mehr als verständlich, aber nicht von den Gesetzen gedeckt. Jede Art von Selbstjustiz ist verboten. Trotzdem wurde mit Zustimmung des Staatsanwalts der Vorwurf des Diebstahls gegen die drei Angeklagten fallengelassen und alle Gerichts- und Anwaltskosten der Staatskasse auferlegt.



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