Hollfeld
Stellungnahme

Regierung befasst sich mit Bürgerspital

Zu dem Bericht des Fränkischen Tags vom 13. September, der sich mit der Sanierung des Bürgerspitals in Hollfeld befasst, stellt die Regierung von Oberfranken jetzt klar: "Das Bürgerspital ist ein Stad...
Artikel drucken Artikel einbetten

Zu dem Bericht des Fränkischen Tags vom 13. September, der sich mit der Sanierung des Bürgerspitals in Hollfeld befasst, stellt die Regierung von Oberfranken jetzt klar:

"Das Bürgerspital ist ein Stadtbild prägendes Denkmal und ein wichtiger Zeuge Hollfelder Geschichte. Ihm kommt eine besondere städtebauliche Bedeutung zu. Die Regierung von Oberfranken ist an dieser Angelegenheit insofern beteiligt, als sie in das Verfahren zur Gewährung von Stabilisierungshilfen eingebunden ist und gleichzeitig Fördergelder für bestimmte Projekte bewilligt. Bei einem Vorhaben wie den beabsichtigen Umbau- und Sanierungsarbeiten des Bürgerspitals kommt für die Stadt Hollfeld beispielsweise eine Förderung aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung oder aus Mitteln der Städtebauförderung in Frage. Zu den Voraussetzungen für eine solche Förderung gehört, dass die Projektkosten wirtschaftlich angemessen sind und die Finanzierung gesichert ist.

Die Balance finden

Wie jede Konsolidierungsgemeinde steht Hollfeld dabei vor der Aufgabe, die Balance zwischen Investitionsbedarf und Konsolidierungskurs zu finden. Die weitere Vorgehensweise hat das Landratsamt, das für die Rechtsaufsicht über die kreisangehörigen Städte und Gemeinden in haushaltsrechtlichen Angelegenheiten primär zuständig ist, mit der Regierung von Oberfranken im Anschluss an einen Termin im Landratsamt abgestimmt. Um prüfen zu können, ob die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Maßnahme gegeben sind und die Sanierung des Spitalgebäudes mit den Konsolidierungsauflagen vereinbar ist, die der Stadt im Zuge der staatlichen Stabilisierungshilfen auferlegt worden sind, wurde die Stadt zunächst gebeten, dem Landratsamt die Sachlage schriftlich darzulegen. Die Unterlagen stehen noch aus.

In der Lenkungsrunde ISEK, die am 10. September stattfand, wurde ein Gespräch auf Arbeitsebene zwischen Stadt, Landratsamt und Regierung angekündigt, bei dem auf der Basis dieser Unterlagen das weitere Vorgehen geklärt wird." red

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren