Münnerstadt
KOMMENTAR von Thomas Malz

Rechts oder links - das ist hier die Frage

Als vor etlichen Jahren das Landratsamt Bad Kissingen ein neues Stockwerk erhalten hat, habe ich gelästert, dass dies wohl nötig geworden war, um die Rechtsaufsichtsbehörde wegen der vielen Anfragen a...
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Als vor etlichen Jahren das Landratsamt Bad Kissingen ein neues Stockwerk erhalten hat, habe ich gelästert, dass dies wohl nötig geworden war, um die Rechtsaufsichtsbehörde wegen der vielen Anfragen aus Münnerstadt auszubauen. Ich verkneife mir nun zu mutmaßen, warum das Landratsamt kürzlich massiv erweitert worden ist.

Anfragen sind wichtig, dafür ist die Rechtsaufsicht da, und wir wollen nicht vergessen, dass Bürgermeister Helmut Blank von dort auch schon einen Rüffel bekommen hat. Womit sich aber die Rechtsexperten in jüngster Zeit beschäftigen müssen, ist unnötig wie ein Kropf.

Gerade einmal vor einem halben Jahr musste die Behörde die gelbe Karte zeigen. Da ging es ums Hallenbad. Um was auch sonst. Und jetzt haben es zehn Stadtratsmitglieder der Freien Wähler, Forum aktiv und SPD wieder geschafft. Die gelbe Karte ist da, die rote wird folgen, wenn das Gremium seinen Beschluss vom Montag nicht korrigiert.

Dabei muss man sich erst einmal den Grund des Dilemmas vor Augen halten: Die Vertreter der Sanierung (Bürgerbegehren) sind der Meinung, dass sie zuerst da waren und dieser Entscheid der erste auf dem Wahlzettel sein muss. Dieser Ansicht schließen sich zehn Stadträte an und verweigern die Zustimmung für einen Stimmzettel, auf dem der Abriss an erster Stelle steht. Also wir streiten gerade darüber, ob der Abriss links und die Sanierung rechts auf dem Zettel steht, oder umgekehrt. Hallo? Unterstellen manche Leute dem gemeinen Münnerstädter, dass er der Kunst des Lesens nicht mächtig ist? Wenn dem so ist, dann sollte man sich aber ganz absichern und die Fragen zusätzlich mit bunten Bildchen versehen. Für den Abriss würde sich ein kleiner Vorschlaghammer doch ganz nett machen und für die Sanierung vielleicht eine schlichte Maurerkelle?

Wie jetzt bekannt wurde, stellt sich die Frage nach rechts oder links gar nicht, denn das ist in der Münnerstädter Satzung über Bürgerbegehren und Bürgerentscheide ganz klar geregelt. Der Abriss kommt zuerst, weil diese Frage aus einem Ratsbegehren stammt. Das ist auch kein Münnerstädter Alleinstellungsmerkmal, das steht fast überall drin, weil es genau so in der Mustersatzung festgehalten ist.

Natürlich kam diese Erkenntnis in der Sitzung ein wenig überraschend, aber ich unterstelle mal den Verwaltungsmitarbeitern, dass sie auch nicht jeden Passus dieser 32 Paragrafen umfassenden Satzung im Kopf haben - so wie die Stadträte ja auch nicht, wie sich herausgestellt hat.

Mit dieser Offenbarung war plötzlich alles anders und es war deutlich zu erkennen, dass einige der Nein-Sager zunächst ihre Zustimmung geben wollten. Sie ließen auf ein Zeichen hin davon ab. Ich unterstelle ihnen nicht, wie es in sozialen Netzwerken behauptet wird, dass sie absichtlich gegen Recht und Gesetz verstoßen haben, aber sie hätten zumindest einmal nachfragen können, ob sie sich kurz beraten dürfen, weil sich ein völlig neuer Aspekt ergeben hat. Dann wäre ihnen diese Blamage möglicherweise erspart geblieben.

Jetzt ist es passiert und ich bin sehr gespannt, wie es am Mittwoch weitergeht. Vielleicht wäre es hilfreich, wenn sich alle Stadträte darauf konzentrieren würden, worum es geht: zwei Bürgerentscheide über Abriss oder Sanierung.

Am 20. Oktober haben es die Münnerstädter in der Hand, diesem nun neun Jahre währenden Trauerspiel ein Ende zu setzen. Egal ob Abriss oder Sanierung: Die Entscheidung ist uneingeschränkt von allen zu akzeptieren. Natürlich gäbe es ja auch die alternative Nutzung, die dann eine Option wäre, wenn weder Abriss noch Sanierung gewinnt. Dann werden die Karten neu gemischt. Aber ohne mich, weil dann womöglich alles von vorne beginnt. Dann lass ich mich in eine andere Stadt versetzen.

In eine, in der es kein Hallenbad gibt.

T.Malz@infranken.de

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