Reichenbach
Gemeinderat

Rechnungsprüfungsausschuss gibt grünes Licht für drei Reichenbacher Haushaltsjahre

Die Prüfungen der Haushaltsjahre 2014 bis 2016 wurden vom Rechnungsprüfungsausschuss mit der Vorsitzenden Katja Duman (SPD) sowie den Mitgliedern Michael Fö...
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Die Prüfungen der Haushaltsjahre 2014 bis 2016 wurden vom Rechnungsprüfungsausschuss mit der Vorsitzenden Katja Duman (SPD) sowie den Mitgliedern Michael Förtsch (SPD), Hans-Peter Förtsch (CSU) und Peter Dressel (BLR) durchgeführt. Es gab keine Beanstandungen. Einstimmig wurde jeweils die Jahresrechnung beschlossen und der Verwaltung die Entlastung erteilt.
Der Gesamthaushalt 2014 betrug rund 1,343 Millionen Euro, davon 906 000 Euro für den Verwaltungs- und 437 000 Euro für den Vermögenshaushalt. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 166 675,59 Euro. Der Gesamthaushalt 2015 liegt bei rund 1,248 Millionen Euro, davon 975 000 Euro für den Verwaltungs- sowie 273 000 Euro für den Vermögenshaushalt. Es ergibt sich eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 128 282,37 Euro.


Nicht kostendeckende Gebühren

Hier gab es einige Anfragen - so beispielsweise bezüglich der nicht kostendeckenden Kanalgebühren. "Im Haushalt 2015 wurde die Schachtsanierung in der Hauptstraße durchgeführt, die 11 126,42 Euro gekostet hat. Der Fehlbetrag der Kläranlage betrug 14 457,92 Euro", erklärte Bürgermeisterin Karin Ritter (SPD). Alle Kanäle seien nahezu komplett saniert, so dass es demnächst keine riesengroßen Überraschungen mehr geben sollte. Basierend auf den geschätzten jährlichen Ausgaben müsste man den Preis für Schmutzwasser für die kommenden vier Jahre von derzeit 2,50 Euro auf 2,89 Euro erhöhen. Sie sprach sich dagegen aus. "Die Gemeinde hat hohe Rücklagen. Da macht es nichts, wenn wir vielleicht mal 2000 Euro oder 3000 Euro drauf legen, um dadurch die Bürger zu entlasten", erklärte sie. Das Gremium pflichtete dem bei. Der Punkt kommt auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderat-Sitzung.
Für 2016 ergibt sich ein Gesamthaushalt von rund 1,402 Millionen Euro, davon 845 000 Euro für den Verwaltungs- sowie 557 000 Euro für den Vermögenshaushalt. Er schließt mit einer Zuführung zum Vermögenshaushalt von 95 600,74 Euro. Hier wies die Rechnungsprüfung auf erhöhte Einnahmen der Kanalgebühr hin. "Die Mehreinnahmen im Haushaltsjahr 2016 kommen durch verschiedene Faktoren zusammen", so die Bürgermeisterin. Zum einen hat die FWG im Haushaltsjahr 2016 auf Doppik umgestellt, weswegen die Ablesung 2015 später erfolgte. Der Verbrauch 2015 betrug 26 569 m³ sowie im letzten Jahr 21 657 m³. Der Durchschnitt der beiden Jahre ergibt circa 24 000 m³, was auch dem Durchschnitt der letzten Jahre entspricht. Aufgrund des Mehrverbrauchs 2015 fielen die Abschläge 2016 auch höher aus und die höhere Abrechnung 2015 wurde im Haushaltsjahr 2016 vereinnahmt.


Zwei Abrechnungen im Etatjahr

Die Abrechnung des Haushaltsjahrs wird in der Regel im folgenden Haushaltsjahr vereinnahmt, weil die Umstellung der Personenkonten am 2. Januar des neuen Jahres durchgeführt wird. In 2016 wurde eine Teilabrechnung zum 2. Januar durchgeführt, weshalb ein Teil der Abrechnung für 2016 auch im Haushaltsjahr 2016 gebucht wurde. "Somit sind zwei Abrechnungen im Haushaltsjahr enthalten, was zu den Mehreinnahmen führt. Im Haushaltsjahr 2017 wird daher mit einer wesentlichen Unterschreitung des Haushaltsansatzes gerechnet", verdeutlichte Ritter.
Bauantrag: Grünes Licht gab es für den Bauantrag der FWO für den Neubau einer Betriebsstation mit einer Höhe von 3,6 Meter in Reichenbach hinter der Kapelle.
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