Küps
stellungnahme

Rebhan wundert sich über Köhlers Aussagen

Kreisrat Hans Rebhan, Küps, sandte uns als Reaktion auf die Stellungnahme von Altlandrat Heinz Köhler ("Fränkischer Tag", 14. April) folgende Pressemitteilung zu: "Heinz Köhler wirft Landtagsabgeordne...
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Kreisrat Hans Rebhan, Küps, sandte uns als Reaktion auf die Stellungnahme von Altlandrat Heinz Köhler ("Fränkischer Tag", 14. April) folgende Pressemitteilung zu: "Heinz Köhler wirft Landtagsabgeordnetem Jürgen Baumgärtner vor, dass die Aussage ,Ich bin der erste Abgeordnete, der diese Bundesstraße in den Bundesverkehrswegplan gebracht hat‘ an Hochstapelei grenze. Warum eigentlich?"
Tatsächlich sei der vierspurige Ausbau der B 173 von Lichtenfels bis zur Landkreisgrenze Kronach im vordringlichen Bedarf und im Gegensatz zu vorherigen Bundesverkehrswegplänen zudem auch finanziell abgesichert, so Rebhan. Sobald also die anhängigen Gerichtsverfahren abgeschlossen sind und Betretungsrecht vorliegt, könne gebaut werden. Rebhan weiter: "Das gab es bisher noch nie. Das hat Jürgen Baumgärtner auch klar formuliert.
Jeder weiß das, auch Heinz Köhler. Es ist schon ein starkes Stück, dass gerade er jetzt mit dem Finger auf andere zeigt", denn bei allen Verdiensten, die Köhler als Landrat und als Abgeordneter für den Landkreis und die Region nicht zu nehmen seien - was die Straßenbauprojekte betreffe, habe er sehr widersprüchlich gehandelt. "Deshalb wundert es mich", so Hans Rebhan, "dass gerade er sich zu dieser Thematik äußert."


Erst gefordert, dann verhindert

Rebhan nennt einige Projekte, in denen sich Köhler mitunter widersprüchlich verhalten habe. "Je nachdem, wie es für ihn politisch opportun gewesen sei, "war er für oder gegen Projekte". Schon 1995 habe eine Tageszeitung treffend getitelt: "Erst gefordert, dann verhindert."
Köhler habe als damaliger Abgeordneter die Planung für den vierstreifigen Ausbau von Küps nach Kronach als "Schwachsinn" (13.9.1990) tituliert. Später habe er dann verkündet, dass es ihm gelungen sei, die B 173 Zettlitz-Küps in die weitere Planung mit Planungsrecht zu bekommen.
Fakt sei laut Rebhan, dass der vierstreifige Ausbau von Zettlitz bis Oberlangenstadt jetzt nicht nur im vordringlichen Bedarf, sondern auch finanziert sei. Für die Ortsdurchfahrt Küps werde eine gesonderte Lösung gefunden.
"Ins Leere geht auch Köhlers Vorwurf, dass Jürgen Baumgärtner als Landtagsabgeordneter ,nur einen äußerst geringen Einfluss‘ habe, da der Bundesverkehrswegplan eine Sache des Bundestages sei. Jürgen Baumgärtner ist Mitglied im sehr wichtigen Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie und ist für die Belange der Region im ständigen Austausch mit seinen Bundestagskollegen und verschiedensten Interessensgruppen", betont Rebhan. red

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