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Regiomed

Rebhan: Satzung nicht ein bisschen ändern, sondern von Grund auf

Es sollte eine Formalie sein, die der Kreistag bei seiner Sitzung am Donnerstag hätte beschließen sollen. Irgendwie wichtig, aber eben eine Formalie, die dafür sorgen sollte, dass die Satzung der Regi...
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Es sollte eine Formalie sein, die der Kreistag bei seiner Sitzung am Donnerstag hätte beschließen sollen. Irgendwie wichtig, aber eben eine Formalie, die dafür sorgen sollte, dass die Satzung der Regiomed Kliniken GmbH juristisch korrekt ist. Doch so einfach wurde es nicht.

Zum einen hatte die Stadt Schleusingen ihre Gesellschafteranteile an den Landkreis Hildburghausen abgegeben. Mit Schleusingen stand also schlicht ein falscher Gesellschafter in der Satzung, was angepasst gehört, wie Jennifer Jahn von der Landkreisverwaltung informierte.

Mehr Handlungsfähigkeit

Eine weitere Änderung war auf Vorschlag eines mit dem Schriftsatz befassten Notars zu beschließen. Bisher konnten in Abwesenheit des Hauptgeschäftsführers nur alle Vertreter gemeinsam Entscheidungen treffen. Die Anregung sah nun vor, dass immer zwei Geschäftsführer zusammen handeln können. Damit sollte die Handlungsfähigkeit in der Führung der GmbH verbessern.

Doch das war mit Frank Rebhan (SPD) nicht zu machen. "Die Satzung in diesem Entwurf löst die Probleme nicht, die wir mit Regiomed haben", sagte er. Daher solle der Kreistag nicht zustimmen. Vielmehr sollte seiner Ansicht nach die jetzt notwendige Änderung genutzt werden, um noch viel mehr an der Satzung zu ändern.

Wenigstens die Formalie

Frank Reisenweber (FW) warf ein, dass diese Änderung sicher nicht der große Wurf sei und natürlich noch einiges geändert werden müsse, deswegen könne man aber doch jetzt die Formalie beschließen, damit die Satzung wieder korrekt werde. Doch genau das wollte Frank Rebhan eben nicht. Offenbar sah er die zwingend erforderliche Änderung als geeignetes Druckmittel, um endlich auch eine Reihe anderer Änderungen durchsetzen zu können.

Peter Jacobi (FDP) unterstützte seinen Vorschlag, die Abstimmung zu der Änderung zu vertagen - schon weil sie nicht vorher in den zuständigen Gremien hatte diskutiert werden können.

Gegen neun Stimmen wurde diese Vertagung dann beschlossen. Die Abstimmung soll nun in vier Wochen wieder auf der Tagesordnung stehen. Dann, so Frank Rebhan, liege auch ein Bericht der Kommission vor, die sich derzeit mit Regiomed beschäftigt.

Ob dann der Kreistag nur die Formalie beschließen wird, oder weitere Änderungen vorschlägt, ist noch ungewiss. Jennifer Jahn sieht vier Wochen aber als zu kurz an, um die Satzung auf ganz neue Füße zu stellen.

Offenkundig ist aber, dass viele Kreisratsmitglieder so ihre Probleme mit Regiomed und den Plänen der GmbH haben.

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