Kulmbach
wirtschaftsausschuss

ÖPNV-Nahverkehrsplan im Landkreis für die nächsten acht Jahre gesichert

Die Verträge für die Umsetzung des Nahverkehrsplanes im ÖPNV sind in trockenen Tüchern. Möglich ist dies, wie Landrat Klaus Peter Söllner (FW) in der jüngsten Sitzung des Wirtschafts- und Kulturaussch...
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Die Verträge für die Umsetzung des Nahverkehrsplanes im ÖPNV sind in trockenen Tüchern. Möglich ist dies, wie Landrat Klaus Peter Söllner (FW) in der jüngsten Sitzung des Wirtschafts- und Kulturausschusses feststellte, durch eine großartige Gemeinschaftsleistung zwischen der Verwaltung des Landratsamtes und der Omnibusverkehr Franken GmbH (OVF) in Nürnberg. Es gab zunächst große Problemstellungen, doch jetzt habe der Landkreis eine relativ gute Ausgangsposition erreicht. Die Verträge werden ab 1. Dezember für die Dauer von acht Jahren mit der OVF abgeschlossen. Die Gesamtkosten belaufen sich ab 1. Januar 2020 auf 421 223 Euro pro Jahr und müssen in die Haushalte 2020 bis 2027 eingebracht werden.

Landrat Klaus Peter Söllner sprach von einer extrem schwierigen Materie, denn es sah danach aus, als würde sich die OVF aus dem ländlichen Verkehr zurückziehen: "Wir müssen uns darauf einstellen, dass die ÖPNV-Leistungen künftig wesentlich stärker aus Landkreis-Mitteln zu finanzieren sind." Söllner verwies auf den Beschluss des Wirtschaftsausschusses vom 28. Juni 2018, mit dem die Rechtsanwaltskanzlei Zuck aus Stuttgart beauftragt wurde, den Landkreis bei den anstehenden Konzessionsverlängerungen von einzelnen Buslinien und etwaigen Vergabeverfahren im ÖPNV zu begleiten.

Schwierige Entwicklung

Michael Beck als zuständiger Sachbearbeiter am Landratsamt stellte fest, dass angesichts der aktuellen Entwicklung im ÖPNV mit steigenden Preisen, der Aufgabe von vielen Kleinunternehmen und fehlenden Fahrern die langfristige Erhaltung des aktuellen ÖPNV-Angebotes im Landkreis Kulmbach eine zentrale Aufgabe ist: "Im Gegensatz zum Jahr 2015 konnten wir mit der neuen Geschäftsführung der OVF erreichen, die Linien für eine Laufzeit von acht Jahren wieder zu beantragen. Grundlage aller Berechnungen war der Fahrplan 2017/2018, der auch Grundlage des Nahverkehrsplanes war."

Für die Wiederbeantragung der Linien Kulmbach-Guttenberg/Kupferberg-Helmbrechts, Kulmbach-Helmbrechts-Münchberg, Marienweiher-Stadtsteinach-Wirsberg-Gefrees, Kulmbach-Wirsberg-Bad Berneck (-Bischofsgrün), Cottenau-Wirsberg-Neuenmarkt und Bayreuth-Hollfeld-Thurnau-Kulmbach benötigt die OVF aufgrund der fehlenden Eigenwirtschaftlichkeit Zuschüsse durch den Aufgabenträger. Den Gesamtkosten aller Linien von knapp 1,4 Millionen Euro pro Jahr stehen Einnahmen von 1 053 140 Euro im Jahr gegenüber.

Wie Michael Beck weiter ausführte, muss der Landkreis Kulmbach ab dem Haushalt 2020 mit einem Mehraufwand von 220 000 Euro rechnen. Dabei seien die aktuell bereits bestehenden Verkehrsverbesserungsmaßnahmen auf den genannten Linien wie Taktverdichtung, Anruf-Linien, Variobus und Frankenwald-Mobil berücksichtigt.

Kreisrat Hermann Anselstetter (SPD) stellte die Teamarbeit bei der Umsetzung des Nahverkehrsplanes besonders heraus, denn anfangs sah es "zappenduster" aus: "Ein dickes Lob verdient die Generalstabsarbeit, die der Bevölkerung auf dem Land zugute kommt. Die langjährige Partnerschaft mit der OVF hat sich bewährt. Wir erwarten aber, dass die Bayerische Staatsregierung bezüglich der Förderung nicht locker lässt."

Claus Gumprecht stellte für die Grünen fest, dass man sich über das vorliegende Ergebnis freue, zumal von seiner Partei auch ein neuer Nahverkehrsplan beantragt wurde.

Landrat Klaus Peter Söllner brach in diesem Zusammenhang noch eine Lanze für den Bau- und Verkehrsminister Hans Reichhart, der erkannt habe, dass der ÖPNV im ländlichen Raum eine Herausforderung ist und substanzielle Dinge zu verbessern sind: "Das Thema ist erkannt!"

Für Kreisrat Veit Pöhlmann (FDP) ist es entscheidend, dass sich der Tarif im ÖPNV ändern muss, weil er seiner Meinung nach immer noch extrem teuer ist: "Es bedarf Mittel, um die Tarife abzusenken."

Biker-Sause in Arbeit

In Bearbeitung ist von Cornelia Krueger eine "Biker-Abschluss-Sause" am 19. September 2020. Damit soll ein gemütliches informatives Bikerevent geboten werden. Die Information stehe im Vordergrund. Cornelia Krueger: "Musik ist über den ganzen Tag geplant. Tagsüber denken wir an Nachwuchsbands aus der Region. Am Abend soll es einen guten Live-Act geben, der die Besucher nochmals besonders anzieht." Nach Ausarbeitung eines Konzeptes für diese Veranstaltung wird der Wirtschafts- und Kulturausschuss wieder damit konfrontiert.

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