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Bamberg
Ausländerhass

Oberbürgermeister: "Es ist eine Schande"

In den vergangenen Wochen sind wiederholt Flyer einer rechtsextremistischen Kleinstpartei an Haushalte in Bamberg verteilt worden. Zudem wurden Plakate dieser Partei an diversen Gebäuden in Bamberg wi...
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In den vergangenen Wochen sind wiederholt Flyer einer rechtsextremistischen Kleinstpartei an Haushalte in Bamberg verteilt worden. Zudem wurden Plakate dieser Partei an diversen Gebäuden in Bamberg widerrechtlich angebracht, berichtet die städtische Pressestelle weiter.

Inhaltlich befassen sich die Flugblätter und Plakate propagandistisch mit der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Die Aktivisten der Partei versuchen damit, innerhalb der Bevölkerung ein Klima der Verunsicherung zu schaffen, um ihre neonazistische und verfassungsfeindliche Ideologie zu verbreiten. Darüber hinaus versucht die Partei auch mit anderen Themen gesellschaftlichen Anschluss zu finden. Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) verurteilte in der Mitteilung aus dem Rathaus diese Tat scharf: "Wir dulden in unserer Stadt keine rechtsextremistischen Veröffentlichungen. Es ist eine Schande", so Starke wörtlich.

Die Stadt hat mit ihrer Resolution vom Mai 2019 klar Stellung für die verfassungsrechtlich geschützten Grundwerte und die Achtung der Menschenrechte bezogen. In diesem Sinne ruft Oberbürgermeister Starke die Bürger dazu auf, sich konsequent gegen jede Form von Extremismus zu stellen. Hinweise aus der Bevölkerung auf Flugblätter oder Plakate einer extremistischen Partei bzw. extremistische Aktionen können an die Stadtverwaltung Bamberg per E-Mail an demokratie@stadt.bamberg.de oder telefonisch unter 0951/871009 gemeldet werden. Alternativ dazu können Flugblätter auch direkt bei der Polizei abgegeben werden. Darüber hinaus appelliert Starke an die Besonnenheit der Bamberger und setzt auf deren Geschlossenheit zum Wohle einer toleranten und weltoffenen Stadt, "um gemeinsam die demokratischen Grundwerte zu verteidigen", sagte Starke. red

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