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Forchheim

Nur einer fehlte beim Amtseid

Die neu gewählten Mitglieder des Kreistages sind vereidigt - nur Forchheims OB Uwe Kirschstein muss sich gedulden. Ab sofort gibt es neben Vizelandrätin Rosi Kraus (CSU) noch zwei weitere Stellvertreter. Und: Streit um Ausschuss-Besetzung.
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Die konstituierende Sitzung des Forchheimer Kreistages fand in der Turnhalle der Beruflichen Schulzentrums statt. Hier konnte der Mindestabstand gewahrt werden. Foto: J. Hofbauer
Die konstituierende Sitzung des Forchheimer Kreistages fand in der Turnhalle der Beruflichen Schulzentrums statt. Hier konnte der Mindestabstand gewahrt werden. Foto: J. Hofbauer

Josef Hofbauer Michail Gorbatschow hatte recht. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Jüngstes Beispiel: Der Forchheimer Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD). Er fehlte bei der Vereidigung der neuen Kreistagsmitglieder. Als er dann doch zur konstituierenden Sitzung dieses Gremiums erschien, erklärte Landrat Hermann Ulm: "Mit Ihnen habe ich ein juristisches Problem. Sie dürfen nicht mit abstimmen, weil sie noch nicht vereidigt sind." Die Zeremonie soll bei der nächsten Sitzung nachgeholt werden.

Zuvor hatte Landrat Ulm auf die anstehenden Aufgaben in der kommenden Legislaturperiode verwiesen und die neuen Mitglieder des Kreistages vereidigt. Die Geschäftsordnung für den Kreistag wurde einstimmig angenommen. Allerdings mahnte Kreisrat Karl Waldmann (Die Grünen) an, dass dieser Gesetzestext gendergerecht formuliert werden müsse.

Nicht durchsetzen konnte sich Kreisrat Sebastian Körber (FDP), der zwei Stellvertreter für Landrat Hermann Ulm für ausreichend erachtet hatte. Die Mehrheit plädierte für einen Vizelandrat und zwei weitere Stellvertreter. Bei der Stichwahl zwischen der bisherigen Stellvertreterin von Hermann Ulm, Rosi Kraus, und dem SPD-Herausforderer Reiner Büttner (SPD) votiertem 45 Mitglieder des Kreistages für Rosi Kraus. Damit setzte sie sich erneut mit klarer Mehrheit durch. Sie versprach, sich arg Mühe zu geben, nicht parteiisch zu sein und ein offenes Ohr für die Anliegen aller Bürger zu haben.

Otto Siebenhaar (FW) wurde einstimmig zu einem der weiteren Stellvertreter gewählt. Bei der Wahl des zweiten Stellvertreters hatten die Mandatsträger die Wahl zwischen dem bisherigen Vizelandrat Edgar Büttner (SPD) und Barbara Poneleit (Die Grünen). Hier stimmten die Räte für mehr Weiblichkeit. Als Vizelandrätin wurde Barbara Poneleit gewählt, die 35 von 59 Stimmen auf sich vereinen konnte. Auch sie versicherte, für die Gesamtheit der Bürger da sein zu wollen.

Eine engagiert geführte Diskussion gab es um die Besetzung des jeweils letzten Platzes der mit je zwölf Personen zu besetzenden Ausschüsse des Kreistages. Hier sprachen sich Wolfgang Fees (SPD) und Sebastian Körber (FDP) für ein Losverfahren aus. Werde erneut die Anzahl der abgegebenen Wählerstimmen als Grundlage für die Vergabe dieses Platzes herangezogen, werde aus dem drei zu eins Verhältnis zwischen CSU und SPD ein fünf zu eins Verhältnis. Das sei nicht gerecht. Ein Losverfahren, so Körber, sei das "kleinere Übel".

Was ist der Wählerwille?

Demgegenüber argumentierten Manfred Hümmer (FW) und Edwin Dippacher (CSU), dass ein Losverfahren den Wählerwillen komplett auf den Kopf stellen könne. So geschehen in der abgelaufenen Legislaturperiode, als die WLF, die nun nicht mehr im Kreistag vertreten ist, in zwei Ausschüssen Mitglieder stellte. "Außergewöhnliches Losglück", so Edwin Dippacher, der "eine Verzerrung des Wahlergebnisses durch die Ausschuss-Besetzung" vehement ablehnte. In der Abstimmung setzten sich CSU und Freie Wähler klar durch. Die Ausschüsse wurden besetzt mit fünf Mitgliedern der CSU, drei Vertretern der Freien Wähler, zwei Mandatsträgern der Grünen und je einem Mitglied der SPD und der Jungen Bürger.

Einstimmig angenommen wurde auch die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung für die stellvertretenden Landräte. Hier merkte Eduard Nöth (CSU) an, dies bedeute für die beiden neuen Landrats-Stellvertreter eine Anhebung um 27,5 Prozent, während die Bezüge von Vizelandrätin Rosi Kraus gleich blieben. Da müsse gegebenenfalls nachgebessert werden.